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Protest vor den Senatsgesundheitsverwaltung, immer wieder dabei: Pflegende aus den landeseigenen Vivantes-Kliniken.

© Hannes Heine

„Profite pflegen keine Menschen!“: Berliner Klinikpersonal demonstriert gegen Missstände im Gesundheitswesen

Pflegekräfte von Vivantes und der Charité haben vor dem Sitz der Gesundheitssenatorin protestiert. Missstände seien in der Corona-Krise überdeutlich geworden.

Die Slogans sind Dilek Kalayci (SPD) bekannt – sie hat sie am Mittwoch trotzdem noch mal zu hören bekommen: "Krankenhaus statt Fabrik!" - "Weg mit den Fallpauschalen!" - "Profite pflegen keine Menschen!" Vor dem Amtssitz der Berliner Gesundheitssenatorin in der Oranienstraße in Kreuzberg haben sich bis zu 200 Beschäftigte aus Berliner Kliniken und zahlreiche Unterstützer versammelt. In gebührendem Abstand, versteht sich - auf Infektionsschutz wurde geachtet.

Zuvor waren viele der Protestierenden von ihren Kliniken aus, meist Häuser der landeseigenen Konzerne Vivantes und Charité, mit Rädern bis zur Senatsgesundheitsverwaltung gefahren. Anlass war die verschobene Gesundheitsministerkonferenz, der Kalayci derzeit vorsitzt.

"Obwohl die Missstände in den Kliniken, Pflegeheimen und der ambulanten Pflege in der Covid-19-Krise überdeutlich geworden sind: Warum meint die Politik, nichts in Sachen Gesundheit besprechen zu müssen?", sagte Vivantes-Pflegerin Gabi Heise.

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Manche forderten, das Gesundheitswesen zu verstaatlichen

Wie berichtet, hatten 4500 Berliner Krankenhausbeschäftigte vor einigen Wochen 500 Euro Risikozuschlag pro Pandemiemonat, Stammtarife für die Töchterfirmen der großen Kliniken und eine vorsorgeorientierte Krankenhausfinanzierung gefordert. Mit Letzterem ist ein Ende der sogenannten Fallpauschalen gemeint; mit diesen fixen, oft knappen Summe bezahlen die Krankenkassen die Kliniken pro Patient.

Einige Demonstranten riefen am Mittwoch dazu auf, das Gesundheitswesen gleich zu verstaatlichen, schon um die Gesellschaft angemessen und planvoller auf Krisen vorzubereiten.

Kalayci hatte sich zu Gesprächen mit den protestierenden Pflegekräften, die meist in der Gewerkschaft Verdi organisiert sind, bereit erklärt. In diesen Tagen lässt sie ihre Staatssekretärin Barbara König (SPD) mit einer Delegation von Berliner Klinikbeschäftigten sprechen. Senatschef Michael Müller (SPD) hatte nicht ausgeschlossen, eine Bundesratsinitiative vorzubereiten - Ziel: Die Fallpauschalen abschaffen.

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