Dickes Darlehen für das Klinikum
Soest – Einnahmeausfälle und gleichzeitig Mehrkosten aufgrund der Coronakrise treffen die Krankenhäuser bundesweit auch das Klinikum Stadt Soest. Darauf hat die Stadt jetzt reagiert und spannt einen „Rettungsschirm“, der alle bisherigen finanziellen Unterstützungen in den Schatten stellt.
9,7 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen des Kreditrahmens, den das Klinikum in Anspruch nehmen kann, um angesichts der anstehenden Herausforderungen handlungsfähig zu sein und zu bleiben. Das bestätigte gestern Bürgermeister Eckhard Ruthemeyer. Diese Summe kommt zu dem bereits 2018 gewährten Darlehen über 2 Millionen Euro und einem weiteren, im vergangenen Januar beschlossenen Darlehen über 2,3 Millionen Euro hinzu. Ruthemeyer hatte Anfang der vergangenen Woche in einem Gespräch mit der Leitung des Klinikums den Eindruck gewonnen, unverzüglich handeln zu müssen. „Die Mitarbeiter des Hauses sind in dieser Zeit wirklich außergewöhnlich stark gefordert. Da ist es umso wichtiger, ein klares Zeichen zu setzen, damit sie sich nicht noch zusätzliche Sorgen um die Sicherheit ihres Arbeitsplatzes machen müssen“, begründet er, warum er am Mittwochabend den Ältestenrat einberief und sich dort „mit einer sehr großen Mehrheit“ die Zustimmung für den Rettungsschirm holte – per Dringlichkeitsbeschluss, weil die Aprilsitzung des Rates ausfallen wird.
Von der DKG kommt Kritik
Der Bürgermeister betont allerdings, dass der Rahmen nicht notwendigerweise ausgeschöpft werden müsse – im Gegenteil: „Als wir den Beschluss am Mittwoch gefasst haben war die Hoffnung groß, dass Bund und Länder auf der Grundlage der von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) entwickelten Vorschläge in die Bresche springen würden und wir hier vor Ort damit zumindest vorerst keine weitere Unterstützung leisten müssen“, erklärt Ruthemeyer. Das am Wochenende bekannt gewordene Hilfspaket hat aber heftige Kritik der DKG ausgelöst, weil die darin genannten Hilfen völlig unzureichend seien.
Nachtragshaushalt ist nötig
Ruthemeyer wollte das gestern noch nicht abschließend bewerten. Klar ist dagegen das weitere Prozedere: Für die beiden Darlehen über 2,3 und 9,7 Millionen Euro wird ein Nachtragshaushalt nötig, der von der Kommunalaufsicht zwar nicht genehmigt, aber doch dort „angezeigt“ werden muss. Dann wäre der Weg frei, damit das Geld, falls es tatsächlich benötigt wird, auch aufgenommen werden kann. Das heißt freilich nicht, versichert der Bürgermeister, dass die bereits vor der Corona-Pandemie in Angriff genommenen Arbeiten an einem Restrukturierungskonzept auf Eis gelegt seien. „An dem wird weiterhin mit Hochdruck gearbeitet“, versichert Ruthemeyer. „Schließlich wird es ja auch ein Leben nach Corona geben“.