Rheinland-Pfalz Dreyer will kleine Krankenhäuser erhalten

Malu Dreyer spricht auf dem digitalen Parteitag der SPD am 24. August 2020.
Malu Dreyer spricht auf dem digitalen Parteitag der SPD am 24. August 2020.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich für den Erhalt kleiner Krankenhäuser ausgesprochen und allgemeinverbindliche Tarifverträge für Pfleger und Verkäufer gefordert. „Wir wehren uns gegen die Ökonomisierung unseres Gesundheitswesens“, sagte die Sozialdemokratin am Montagabend beim ersten digitalen Parteitag in Rheinland-Pfalz. Mit Fallpauschalen alleine könnten kleine Krankenhäuser in der Fläche nicht erhalten werden, auch Betriebskosten müssten übernommen würden.

Dreyer forderte die CDU auf, „mit Wucht“ Ja zur Verlängerung der Kurzarbeit auf 24 Monate zu sagen. „Kurzarbeit rettet zur Zeit in Deutschland und Rheinland-Pfalz Arbeitsplätze.“ Dem Vorschlag der IG-Metall, eine Vier-Tage-Woche einzuführen, wünsche sie viel Erfolg. Das sei „schlau“ in einer Situation, in der in der Automobilbranche Jobs verloren gingen. „Rheinland-Pfalz soll das Land des nachhaltigen Wirtschaftens werden“, kündigte Dreyer an. Viele Unternehmen seien längst auf diesem Weg. „Klimawandel ist nicht das Thema einer Partei. Es geht uns alle an.“

Die in der Corona-Krise eingeführte Sommerschule für Kinder, die beim digitalen Unterricht zu Hause nicht unterstützt werden konnten, solle fortgesetzt werden. Die Lernmittelfreiheit für Familien mit geringem Einkommen müsse auf digitale Endgeräte ausgeweitet werden. „Jedes Kind soll die gleichen Chancen haben in unserem Bundesland.“ Von den rund 400 Delegierten der SPD in Rheinland-Pfalz hatten sich fast 300 zum Parteitag zugeschaltet. Sie konnten online abstimmen und mitdiskutieren.

Ihre News direkt zur Hand
Greifen Sie auf all unsere Artikel direkt über unsere neue App zu.
Via WhatsApp aktuell bleiben
x