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Kreistag Landkreis soll Krankenhaus kaufen

Der Kreistag Stendal hat am Donnerstagabend einstimmig beschlossen, dass der Landkreis das Krankenhaus Havelberg kaufen soll.

Von Andrea Schröder 24.09.2020, 21:33

Havelberg  l Der Landkreis Stendal soll die Liegenschaft des Krankenhauses Havelberg kaufen. Diesen Auftrag hat der Kreistag am Donnerstagabend einstimmig dem Landrat erteilt. Vorangegangen war eine rund zweistündige Debatte. Zunächst war der Antrag der Fraktion der Linken diskutiert worden. Diese hatte die Übernahme des Krankenhauses gefordert. Zu pauschal, wie die CDU kritisierte, denn es könnte dabei auch um die Krankenhaus GmbH gehen. Die CDU hatte den Antrag gestellt, die Krankenhaus-Immobilie für einen Euro zu kaufen. Nach längerer Diskussion und einer Pause gab es eine Einigung.

Die Linke zog den ersten Teil ihres Antrages zur Übernahme zurück, die CDU änderte ihre Formulierung in: „Der Kreistag beauftragt den Landrat, die Krankenhaus-Liegenschaft in Havelberg zu erwerben.“

Teil zwei des Antrages der Linken, in die Verhandlungen mit Betreibern des Krankenhauses auch die Salus gGmbH einzubeziehen, wurde durch die AfD-Fraktion erweitert. Diese hatte nach der Diskussion beantragt, sowohl mit den Johannitern als auch der Salus zu verhandeln. Dieser Antrag fand die Mehrheit der Kreistagsmitglieder.

Mitarbeiter des Krankenhauses sowie weitere Havelberger – insgesamt hatten sich rund 80 vor der Sitzung zum Protest eingefunden – nahmen den einstimmigen Beschluss zu Kaufverhandlungen mit großer Freude, teilweise mit Tränen in den Augen, auf. „Nach gut acht Monaten Kampf um das Krankenhaus ist endlich ein Anfang gemacht“, kommentierte Krankenschwester Anja Graff.

Positiv überrascht zeigte sich Betriebsratsvorsitzende Sandra Braun nach diesem Tagesordnungspunkt, der nach Regularien als Erster behandelt wurde - auch wenn die Kreisverwaltung keine Beschlussvorlage eingebracht hatte, wurde ein Weg gefunden, die Anträge der beiden Fraktionen dennoch zu behandeln. „Wir sind heute nicht mit dieser Hoffnung hergekommen. Ein solcher Beschluss war nach dem Kasperletheater im Vorfeld nicht zu erwarten. Wir freuen uns darüber und werden nun mit dem Landrat sprechen, wie es weitergeht.