Oldenburg - Stadt Oldenburg, Land und Universität sind sich im Prinzip einig: Der Dekan der Fakultät Medizin der Universität – derzeit Prof. Dr. Hans Gerd Nothwang – soll als weiteres Mitglied in den Vorstand des Klinikums der Stadt Oldenburg einziehen. Zusätzlich soll der Präsident der Universität – noch bis Ende Juli Prof. Dr. Hans Michael Piper – Mitglied des Aufsichtsgremiums des Klinikums werden.
Trotzdem stehen die Beschlüsse aus; die Beratungen treten auf der Stelle. Aus Sicht des Klinikums ist es unabdingbar, dass das Land mehr Verantwortung übernimmt. „Wir wollen die personelle Verzahnung zwischen Klinikum und Uni-Medizin“, betont die Vorsitzende des Verwaltungsrates, Margrit Conty. „Aber das Land muss sich im Gegenzug substanziell an finanziellen Verpflichtungen und Risiken des Klinikums beteiligen.“ Es sei „nicht richtig“, dem Land Mitsprache einzuräumen, aber die Risiken und Lasten allein der Stadt zu überlassen.
Das Wissenschaftsministerium unterstützt nach Angaben einer Sprecherin die vom Wissenschaftsrat angeregte Verzahnung zwischen der Spitze der Universität und dem Klinikum Oldenburg. Um eine „gewisse Gegenseitigkeit“ herzustellen, befürworte das Ministerium darüber hinaus eine Mitgliedschaft des Klinikums im Dekanat der Uni.
Nach der bevorstehenden Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes seien die personellen Verflechtungen rechtlich möglich, sagte die Sprecherin. „Der Ball liegt dann in Oldenburg bei den beteiligten Parteien. Wir von unserer Seite halten ein Aufgreifen dieser Möglichkeit für dringend erforderlich.“
Kosten für Lehrbetrieb
Die Vorsitzende des Aufsichtsgremiums, Conty, weist auf die hohen Summen für universitäre Forschung und Lehre hin, die das Klinikum seit Jahren trage. „Das sind Aufgaben des Landes.“ Derzeit nehmen der medizinische Vorstand, Dr. Christiane Stehle, und Uni-Medizin-Dekan Nothwang als Gäste an Sitzungen der entsprechenden Gremien teil. „Aber um echte Mitbestimmung zu ermöglichen, muss das Land zunächst Risiken übernehmen“, betont Margrit Conty
Land in Trägerschaft?
Konkret bedeutet das für Conty, langjährige Mitglied im Rat der Stadt Oldenburg: Das Land steigt in substanziellem Umfang in die Trägerschaft des Klinikums ein. Derzeit ist die Stadt Oldenburg allein Trägerin. Conty: „Über eine Beteiligung an der Trägerschaft ist nach den Kommunalwahlen im September zu sprechen.“
Beim Wissenschaftsministerium stehen die Ampeln für solche Überlegungen derzeit auf Rot. Auf eine entsprechende Frage teilte die Ministeriumssprecherin mit: „Die Frage nach einer Beteiligung des Landes am Klinikum ist nicht Gegenstand von Gesprächen.“
