Eichstätt
SPD hat Bürgerbegehren zur Klinik Eichstätt im Blick

19.07.2021 | Stand 23.07.2021, 3:33 Uhr
Im Amt als Vorsitzender der SPD Eichstätt wurde Stefan Schieren (4. von rechts) bestätigt. Zur Zweiten Vorsitzenden wurde Gesa Vierck (links daneben) gewählt. −Foto: Luff

Eichstätt - Rund 20 Mitglieder der Eichstätter SPD waren auf der jüngsten Jahresversammlung, in deren Mittelpunkt die Vorstandswahlen standen. Alle Redner des Abends waren sich darin einig, dass die Gesundheitspolitik reformiert werden müsse und der Klinikstandort Eichstätt unbedingt zu erhalten sei.

Ortsvorsitzender Stefan Schieren blickte auf die Kommunalwahl im vergangenen Jahr zurück, bei der OB-Kandidat Christian Alberter "nach einem grandiosen Wahlkampf" in die Stichwahl eingezogen ist. Dem bayernweiten Trend der massiven Stimmverluste folgte die Eichstätter SPD nicht: Sie konnte sich als zweitstärkste Fraktion im Stadtrat behaupten und sei immer noch "eine politische Hausnummer." Schieren bekannte sich zu den beiden Schwerpunkten sozialer Wohnraum und Verbesserung der Pflege- und Gesundheitspolitik. Durch die vor Jahren eingeführte Fallkostenpauschale seien marktwirtschaftliche Zwänge in das Gesundheitswesen eingedrungen, so dass der Staat hier seine Fürsorgepflicht verletze. Die Folgen seien direkt in Eichstätt sichtbar, wo derzeit die Klinik für Millionen modernisiert und zugleich über deren Umwandlung in ein Ambulanzzentrum diskutiert werde. Die SPD wolle daher ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Klinikstandorts Eichstätt auf den Weg bringen. Bereits am 30. Juli werde dazu eine Kundgebung vor der Klinik stattfinden. Danach werden die Chancen für ein Bürgerbegehren im Landkreis oder der Stadt ausgelotet.

Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde Stefan Schieren einstimmig als Vorsitzender der Partei bestätigt. Zur Zweiten Vorsitzenden wurde die Archäologin und Historikerin Gesa Vierck gewählt. Als Kassierin wurde Bärbel Schild von Spannenberg-Heckl bestätigt, Schriftführer Gerhard Nieberle wurde in Abwesenheit gewählt. Die drei Beisitzer sind Arnulf Neumeyer, Matthias Schramm und Heiko Ruppert. Neu wurden Christian Alberter und Jonathan Schieren zu Revisoren gewählt. Die insgesamt neun Delegierten für den Unterbezirk sind neben Stefan und Jonathan Schieren noch Gesa Vierck, Heiko Ruppert, Matthias Schramm, Christian Alberter, Bärbel Schild von Spannenberg-Heckl, Annemarie Gärtner und Gisela Eichiner. Den scheidenden Vorstandsmitgliedern Arne Bladt, Gisela Eichiner, Otto Eichiner und Waltraud Strasser dankte Stefan Schieren für ihr Engagement.

Robert Luff