Es bestehe erheblicher Korrekturbedarf. Allein die Tatsache, dass der Schutzschirm für das Jahr 2021 nach wie vor auf nur 98 Prozent der Erlöse mit Krankenkassen von etwa sieben Milliarden Euro begrenzt sei, entziehe den Kliniken im Land mitten in der Pandemie 140 Millionen Euro. Das neue Krankenhaus-Barometer des Deutschen Krankenhausinstituts (DKI) zeige, dass die Kliniken im Land nicht alleine mit ihren Problemen dastünden.
"Die Kliniken brauchen schnell Klarheit"
Außerdem rief Einwag das Land auf, umgehend Informationen über die Verteilung der im Haushalt 2022 vorgesehenen 240 Millionen Euro für die Krankenhäuser zu liefern. "Sie brauchen jetzt schnell Klarheit, unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe diese dringend benötigten Mittel tatsächlich fließen werden", sagte Einwag.
Der Präsident des Landkreistages, Joachim Walter, sprach von einer riesigen Belastungssituation der Kliniken, die sich mit der Virusvariante Omikron noch weiter verschärfe. Es seien wichtige Signale, dass das Land einen Rettungsschirm plane und das Bundesgesundheitsministerium die Ausgleichszahlungen für wegen Corona ausgefallene Operationen bis in den März kommenden Jahres weiterlaufen lasse. Der Bundesschutzschirm müsse aber weiter aufgespannt werden.
Ausgleichszahlungen darf es nach Überzeugung der BWKG nicht nur für Kliniken geben, die Covid-19-Patienten behandeln. So seien etwa psychiatrische Kliniken durch verkleinerte Therapiegruppen, zusätzliche Hygienemaßnahmen und aus Angst wegbleibende Patienten stark von der Pandemie betroffen.
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