Was wussten Schwesig und Martin vom Klinik-Skandal?

Der Skandal mit unzumutbaren Zuständen innerhalb der Universitätsmedizin Rostock spitzt sich zu – und mittendrin befinden sich mittlerweile auch Teile der Landesregierung. „Wir erwarten von der Befragung von Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) und Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) in der Sondersitzung des Bildungsausschusses am Dienstag Aufklärung darüber, ab wann diese, aber auch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) von der prekären Situation insbesondere an der Kinderklinik der Universitätsmedizin Rostock (UMR) erfahren haben und warum die Landesregierung so lange untätig blieb”, sagte am Montag Torsten Koplin, gesundheitspolitischer Sprecher der oppositionellen Linksfraktion im MV-Landtag.

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Koplin wies darauf hin, dass sich nach den beiden bisherigen Sondersitzungen des Ausschusses Hinweise verdichteten, dass „sich der viel gescholtene Vorstandsvorsitzende der UMR, Prof. Christian Schmidt, bereits im November 2020 an den Gesundheitsminister und dieser sich am 18. Januar 2021 an Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) sowie die Bildungsministerin gewandt hatte”. Wenn es den Tatsachen entspräche, dass diese und alle weiteren Hilferufe bis Anfang August 2021 von der Landesregierung ignoriert worden seien, dann handele es sich um ein „unentschuldbares kollektives Versagen der beiden SPD-Minister für Bildung beziehungsweise Finanzen sowie der Ministerpräsidentin selbst”, machte der Linkspolitiker deutlich.

Problem ignoriert?

Wenn die Sicherstellung der medizinischen Versorgung im Land immer an erster Stelle gestanden habe, wie die Bildungsministerin und auch die Ministerpräsidentin immer wieder betont hätten, dann müssten die Hilferufe auch Thema im Kabinett gewesen sein. Nicht zuletzt stelle sich die Frage, welche Anweisungen die Ministerpräsidentin gegeben habe und warum das Problem nicht gelöst worden sei, betonte Koplin.

Der Linke weiter: „Es passt ins Bild, wenn der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Butzki, die gravierenden Probleme an der UMR und die Forderung nach Aufklärung als Wahlkampfgetöse abtut. Erst Probleme ignorieren, dann unfähig oder unwillig, diese zu lösen, und letztlich den Versuch starten, von eigener Verantwortung abzulenken.”

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Bildungsministerin Bettina Martin hatte bisher stets betont, erst durch den Brandbrief von 41 leitenden Ärzten Anfang August von den Missständen an der UMR erfahren zu haben. Durch den Brandbrief der Ärzte war in der Öffentlichkeit bekannt geworden, dass die Universitätsmedizin ihre Rolle als medizinischer Maximalversorger nicht mehr gewährleisten könne und die Kinder- und Jugendmedizin ebenfalls in ihrer Arbeitsfähigkeit gefährdet sei. Unmittelbar nach dem Schreiben hatte die Landesregierung eine kurzfristige Finanzspritze in Höhe von insgesamt sieben Millionen Euro in die Unimedizin Rostock gepumpt.