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Das BMO begründet dies mit einem von ihm ohne notwendigen Anlass in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten von Prof. Dr. Wilhelm-Albrecht Achilles, Braunschweig. Das BMO leitet aus dem Gutachten ab, dass eine Fusion der beiden Einrichtungen zu einem Krankenhaus nicht durch den Stifterwillen gedeckt sei.

Ein Gutachten von Prof. Dr. Martin Schulte, TU Dresden, in Auftrag gegeben von der Stiftung Pius-Hospital, war im März 2022 zum gegenteiligen Schluss gekommen.

In der gemeinsamen Erklärung von BMO und Pius-Hospital vom 30. März 2022 heißt es u. a.: „Die gemeinsame Stellungnahme von Management-Gremium des Pius-Hospitals und Vertretern des BMO zu einem Zusammenschluss auf Augenhöhe von Pius-Hospital und Evangelischem Krankenhaus Oldenburg vom 22.03.2022 wird bestätigt: Die weiteren Schritte zur Ausgestaltung werden gemeinsam von allen Beteiligten vorangetrieben“. Diese Absprache wird nun aufgrund des Gutachtens durch das BMO nicht mehr aufrechterhalten. Dieses Abweichen von der am 30.03.2022 gemeinsam erarbeiteten Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit trifft uns überraschend. Es gefährdet aus unserer Sicht die zukunftsorientierten Entwicklungsmöglichkeiten unseres Pius-Hospitals.

Das uns am 12.07.2022 per E-Mail übermittelte Rechtsguthaben werden wir sorgfältig prüfen und bewerten und – wegen der Ferien- und Urlaubszeit – im August mit dem Verwaltungsrat erörtern. Bis dahin bitten wir von Anfragen für weitere Stellungnahmen abzusehen.

Oldenburg, 18. Juli 2022