Wilhelmshaven - Welche Aufgaben hat eigentlich der Aufsichtsratsvorsitzende eines großen kommunalen Krankenhauses? – Diese Frage stellen sich derzeit viele kommunalpolitisch interessierte Menschen in Wilhelmshaven und warten gespannt darauf, in welcher Weise der parteilose Oberbürgermeister Carsten Feist in der Ratssitzung an diesem Mittwoch die Frage in seiner Eigenschaft als Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikums Wilhelmshaven beantworten wird.
Es geht dabei um neue Rätsel, die im Zusammenhang mit dem wirtschaftlich angeschlagenen Krankenhaus entstanden sind. Wie es denn sein könne, wurde am vergangenen Freitag in einer Sondersitzung des Rates zum Klinikum gefragt, dass die aktuelle Ausschreibung für eine neue Geschäftsführung des Hauses so formuliert sei, dass sich im Grunde nur eine einzige Firma für die Aufgabe bewerben könne – nämlich das Beratungsunternehmen, das bereits jetzt für ein halbes Jahr mit der Interimsgeschäftsführung beauftragt ist.
„Keine Details gekannt“
Bei einigen Kommunalpolitikern ist der starke Verdacht entstanden, hier werde der Versuch unternommen, den lukrativen Auftrag durch Tricksereien und Mauscheleien gezielt zu vergeben. Angeblich sei die Ausschreibung von einer Prokuristin des Krankenhauses formuliert worden – und dabei sind dann Forderungen für die Bewerber erhoben worden, die genau auf die aktuelle Geschäftsführerin und die sie entsendende Firma zugeschnitten sind.
Fassungslos wurde im Rat zur Kenntnis genommen, dass die Geschäftsführung und die Stadtverwaltung nichts von den ungewöhnlichen Details gewusst haben wollen. Wie kann es sein, fragt man sich nicht nur im Rat der Stadt, dass ein Aufsichtsratsvorsitzender seine Aufgabe so oberflächlich wahrnimmt, dass er die Ausschreibung für eine der wichtigsten und bestbezahlten Stellen in der Stadt nicht einmal komplett liest?
Aktuelle Stunde
Eigentlich sei es doch seine vornehmste Pflicht, sich mit aller Kraft für das ihm unterstellte taumelnde Unternehmen einzusetzen und sich persönlich zu kümmern, dass die beste Lösung für das Haus gefunden werde. Die Verantwortung auf eine weisungsgebundene Mitarbeiterin einer unteren Hierarchieebene abzuwälzen, sei unwürdig und schäbig.
Um das Klinikum zu retten, hatte der Rat unlängst beschlossen, weitere 24,1 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen – und eine Teilprivatisierung des Unternehmens zu prüfen.
Um etwas mehr Klarheit in die verschiedenen Vorgänge um das Klinikum zu erhalten, hat die Ratsgruppe der „Bunten“ eine Aktuelle Stunde zu dem Thema in der heutigen Ratssitzung beantragt.