Es war ein Gruppenbild mit Dame, und zwar der sehr zurückhaltenden Hamburger Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD). Ost-Repräsentanz wurde weithin vermisst bei dieser Aufführung. Dafür gab es zwei ziemlich breitbeinige Vertreter aus dem Westen, beide energische Krankenhausschleifer. Und einen um Konsens bemühten Gesundheitsminister: Karl Lauterbach (SPD) wurde nicht müde, seine beiden parteifernen Amtskollegen aus Nordrhein-Westfalen (Karl-Josef Laumann, CDU) und Baden-Württemberg (Manfred Lucha, Grüne) bei der Pressekonferenz nach dem wohl vorletzten Bund-Länder-Gipfel zur Krankenhausreform zu hofieren.
Klar war immer, dass das, was Lauterbachs Expert:innen-Kommission im vergangenen Dezember als Blaupause vorgelegt hatte, nicht durchgehen würde. Früh machten die Länder deutlich, dass sie „Öffnungsklauseln“ fordern für Krankenhäuser, die in der einen oder anderen Hinsicht nicht alle Voraussetzungen dafür erfüllen, eines der theoretischen „Levels“ zu erreichen. Die Krankenhausplanung bleibe bei den Ländern, so das Eckpunktepapier, und der Bund sei ihnen „weit entgegengekommen“, erklärte Laumann zufrieden.
Weshalb mal wieder von einer „Sternstunde“ die Rede war. Hieß: Lauterbach folgt weitgehend dem, was Laumann in NRW bereits vorexerziert hat. Dort geht es nicht um „Levels“, sondern um Leistungsstrukturen und -gruppen, über die sich Bund und Länder allerdings erst noch einigen müssen. Die Kliniken, durfte Senatorin Schlotzhauer einwerfen, müssten „ertüchtigt“ werden, diese Leistungszielmarken zu erreichen.
Unerwartete Unterstützung für Lauterbach kam am Wochenende von den Krankenkassen. Sie halten ein Viertel der statistisch verfügbaren 1.247 Kliniken für „verzichtbar“. Und begründen dies mit dem Mangel an Pflegekräften, die dann umgeschichtet werden könnten. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft reagierte fassungslos angesichts der Zahl von 80 Krankenkassen.
Fassungslos kann man auch sein, wenn die grünen Minister Robert Habeck und Annalena Baerbock durch Brasilien kutschieren, um Pflegekräfte anzuheuern. In Deutschland stünden 300.000 Ausgestiegene bereit, wieder in den Beruf zu gehen. Wenn denn die Bedingungen stimmten.
Was ist Ihre Meinung?
Kommentare einblendenDiskutieren Sie mit.