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Verfahren gegen Klinikum-Chefarzt eingestellt: Kein Abrechnungsbetrug

Klinikum Fulda
Gegen einen früheren Chefarzt des Klinikums Fulda und ein Vorstandsmitglied wurde wegen Betrugs ermittelt. Das Verfahren wurde nun jedoch eingestellt. (Archivfoto) © Klinikum Fulda

Mit großer Energie hatte ein Oberstaatsanwalt aus Frankfurt möglichen Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen verfolgt. Auch ein früherer Chefarzt des Klinikums Fulda und ein Vorstandsmitglied waren im Visier des Ermittlers. Das Verfahren wurde nun jedoch eingestellt.

Fulda - Im April 2020 wurde bekannt, dass die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt gegen einen ehemaligen Chefarzt des Klinikums ermittelt. Dieser soll ärztliche Leistungen abgerechnet, aber nicht persönlich erbracht haben. Auch gegen den Vorstand wurde deshalb ermittelt.

Fulda: Verfahren gegen Klinikum-Chefarzt eingestellt

Mittlerweile wurde das Verfahren gegen den früheren Chefarzt jedoch eingestellt, berichtet auf Anfrage unserer Zeitung Oberstaatsanwältin Dr. Christine Seban. Die Ermittlungen waren von der neu geschaffenen Zentralen Staatsanwaltschaft für Medizinwirtschaftsstrafrecht geführt worden, die vor zwei Jahren in Fulda ihre Arbeit aufgenommen hatte.

An der Spitze des Ermittlerteams gegen hessische Krankenhäuser hatte bis dahin allerdings der Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. gestanden. Dieser forderte zahlreiche Beschuldigte offenbar auf, ihre Unschuld mit teuren Gutachten zu beweisen. Das System hatte er mit einem Freund etabliert, das ihm lange Zeit illegale zusätzliche Einnahmen sicherte.

Im Mai dieses Jahres verhängte das Landgericht in Frankfurt gegen den 55-Jährigen eine Haftstrafe von sechs Jahren – wegen gewerbsmäßiger Bestechlichkeit, schwerer Untreue und Steuerhinterziehung. (sam, vn)

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