Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Verantwortliche des Delme Klinikums Delmenhorst (DKD) wegen des Vorwurfs des Abrechnungsbetrugs. Entsprechende Informationen des DELMENHORSTER KURIER bestätigt Thorsten Stein von der Staatsanwaltschaft Oldenburg auf Anfrage. Aus einem Schreiben, das unserer Redaktion vorliegt, geht hervor, dass es konkret um wahlärztliche Behandlungen geht, die zu Unrecht gegenüber privaten Krankenversicherungen abgerechnet wurden. Es bestehe der Verdacht, dass die Leistungen nicht in der Art erbracht wurden, wie sie abgerechnet wurden.
Laut dem Hinweis geht es um mögliche Fälle aus dem Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2017 bis 7. August 2023. Ausgangspunkt der Ermittlungen war eine anonyme Anzeige. Stein erklärt: "Die Staatsanwaltschaft ist, soweit nicht gesetzlich anderes bestimmt ist, verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen."
Ermittler prüfen über 200 Fälle
Die Staatsanwaltschaft erklärt, dass über 200 Patienten, mit der Bitte, entsprechende Vertragsunterlagen zur Verfügung zu stellen, von der Polizei angeschrieben wurden. "Zur Frage, ob und in welcher Höhe ein Schaden eingetreten ist, können zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben gemacht werden. Hier bleibt zunächst die Auswertung der Unterlagen abzuwarten", so Stein. Gegenstand der Ermittlungen ist zudem die Frage, ob die Beschuldigten in den Abrechnungsprozess überhaupt integriert waren. Es gelte die Unschuldsvermutung.
„Wir haben Kenntnis davon, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen hat. Bisher hat die Staatsanwaltschaft noch keinen direkten Kontakt zu uns aufgenommen. Auch bestand bisher keine Möglichkeit zur Akteneinsicht. In der Delme Klinikum Delmenhorst GmbH ist die Geschäftsführung grundsätzlich nicht in den Abrechnungsprozess involviert", erklärt Geschäftsführer Christian Peters im Namen des Unternehmens.
DKD will mit Staatsanwaltschaft eng zusammenarbeiten
Und weiter: "Selbstverständlich werden wir mit der Staatsanwaltschaft eng zusammenarbeiten und unser Möglichstes beitragen, um die Hintergründe aufzuklären. Wir gehen davon aus, dass die im Raum stehenden Vorwürfe vollständig ausgeräumt werden können." Weitere Aussagen seien aufgrund des laufenden Verfahrens nicht möglich.
