Az. B 1 KR 20/22 R: BSG zur Geltungsreichweite eines Verlegungsabschlages
Az. B 1 KR 20/22 R: Trifft die Regelung eines Verlegungsabschlages nur auf behandlungsbedürftige Personen zu? (Terminvorschau 26/23).
Az. B 1 KR 20/22 R: Trifft die Regelung eines Verlegungsabschlages nur auf behandlungsbedürftige Personen zu? (Terminvorschau 26/23).
Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten ist kein Grund mehr für Fallzusammenführungen (Kaysers Consilium, PDF, 122 kB).
Az. B 1 KR 4/22 R: Keine Aufwandspauschale bei Verlegung ohne Sachgrund (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 10/22 R: Die Voraussetzungen einer Fallzusammenführung nach der Fallpauschalenvereinbarung 2019 lagen nicht vor (Terminbericht 16/23).
Abrechnungsbestimmungen DRG 2023 - Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2023 (FPV 2023) (InEK, PDF, 180 kB).
Az. L 1 KR 246/19: Für die Verlegung eines stationären Patienten zur Weiterbehandlung in ein Haus der niedrigeren Versorgungsstufe bedarf ist die medizinische Notwendigkeit keine Voraussetzung für den Vergütungsanspruch (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 14/21 R: Beurlaubung als wirtschaftliches Alternativverhalten (Der Krankenhaus-Justiziar).
Az. B 1 KR 14/21 R: Rechtsprechung zur Fallzusammenfassung aufgrund fiktiv-wirtschaftlichen Alternativverhaltens erneut bekräftigt (Quaas & Partner).
Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten: BSG wird entscheiden (BDO Legal).
Az. S 8 KR 1521/19: Keine Fallzusammenführung wegen fiktiver Beurlaubung für Krankenhausfälle ab 01. Januar 2019 (Urteilsbegründung).
Az. L 10 KR 208/21: Verlegungsabschlag bei teilstationärer Dialyse mit nachfolgender vollstationärer Krankenhausbehandlung (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 14/21 R: Fallzusammenfassung wegen fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens trotz FPV-Ausnahme von Wiederaufnahme (KMH-Medizinrecht).
Az. B 1 KR 14/21 R: Fallzusammenlegung bei medizinischer Fortsetzbarkeit der Behandlung und Entlassentscheid für einen überschaubaren Zeitraum (hier zehn Tage) (Terminbericht 16/22).
B 1 KR 15/21 R, B 1 KR 26/21 R, B 1 KR 5/21 R, B 1 KR 14/21 R: Stationäre Abrechnung einer durch eine kooperierende Praxis erbrachten Strahlentherapie, Rückerstattung und Schadenersatz für Behandlung durch vermeintlichen Krankenhausarzt, primäre Fehlbelegung bei Erforderlichkeit (lediglich) teilstationärer Krankenhausbehandlung, Fallzusammenlegung bei FPV-Ausnahmetatbestand aufgrund fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens (Terminvorschau 16/22, PDF, 188 kB).
Az. S 2 KR 385/21: Fallzusammenführung nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot scheitert an nicht lediglich für wenige Tage unterbrochener Behandlung (Med-Juris).
Az. S 10 KR 400/21: Eine nach FPV ausgeschlossene Fallzusammenführung bei Wiederaufnahme nach 5 Wochen kann nicht durch Verweis auf wirtschaftliches Alternativverhalten i.S. einer Beurlaubung durchgesetzt werden (Urteilsbegründung).
Az. S 8 KR 1521/19: § 8 Abs. 5 KHEntgG schließe eine Fallzusammenführung nach § 1 Abs. 7 S. 5 u. 6 FPV 2019 im Rahmen einer fiktiven Beurlaubung aus (Seufert-Law).
Az. S 2 KR 385/21: Der für eine wirtschaftliche Behandlung vom BSG für eine Fallzusammenführung genannte Rahmen von "wenigen Tagen" ist bei 19-tägiger "Beurlaubung" überschritten (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 9/20 R: Der Wille des Gesetzgebers... Fallzusammenführungen ab 2019 (Med-Juris).
Krankenhausrecht kompakt 2022: KHG, KHEntgG, FPV, VBE, BPflV, PEPPV, PpUGV, SGB V (Buchhandel).
Abrechnungsbestimmungen DRG 2022 - Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2022 (FPV 2022) (InEK, PDF, 89 kB).
Klarstellungen der Selbstverwaltungspartner zu den Abrechnungsbestimmungen 2022 (InEK, PDF, 216 kB).
Fallzusammenführung aus wirtschaftlichen Gründen (Medizinrecht Saarland).
Az. L 4 KR 582/16: Die 6-Wochen-Frist beginnt bei der Überprüfung unterbliebener Fallzusammenführung erst bei Eingang der zweiten Abrechnung zu laufen (Urteilbegründung).
Ergänzung der Klarstellungen der Selbstverwaltungspartner zur FPV 2021 - MDC 25 Teilstationäre pädiatrische Diagnostik und Behandlung (InEK, PDF, 216 kB).
Az. S 3 KR 413/19: Auch SG Stralsund bestätigt: Keine Fallzusammenführung bei Spalte 13-Kennzeichnug (Seufert-Law).
Az. B 1 KR 9/20 R: Bei der Behandlungsplanung hat das Krankenhaus auch ein wirtschaftliches Alternativverhalten zu prüfen und die Behandlungsplanung ggf. daran auszurichten (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 8/20 R: Rückverlegung auch bei zwischenzeitlicher Entlassung aus anderem Krankenhaus und Wiederaufnahme innert 24 Stunden (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 12/20 R: Eine Verlegung im Sinne der FPV 2013 setzt nur voraus, dass ein Versicherter innerhalb von 24 Stunden aus einem Krankenhaus entlassen und in ein anderes aufgenommen wurde (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 12/20 R: Verlegungsabschlag nach § 1 Abs. 1 Satz 4 FPV auch bei nicht aktiv betriebener Verlegung (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 9/20 R: Bei der Behandlungsplanung hat das Krankenhaus auch die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhalten zu prüfen und die Behandlungsplanung ggf. daran auszurichten (Medizinrecht RA Mohr).
Az. S 50 KR 1880/19: Keine Fallzusammenführung bei Jahreswechsel (Seufert Rechtsanwälte).
Az. S 12 KR 1022/19: Vergütungsanspruch des Krankenhauses nach Wechsel der Krankenkasse durch Aufteilung der Fallpauschale (Urteilsbegründung).
B 1 KR 35/19 B: Für die Berechnung des Schwellenwertes nach Anlage 4 Fußnote 8 der FPV sind die tatsächlichen Kosten des Krankenhauses (kumuliert je Prozedur) maßgeblich (Urteilsbegründung).
Krankenhausrecht kompakt 2021: KHG, KHEntgG, FPV, VBE, BPflV, PEPPV, PpUGV, SGB V (Buchhandel).
Az. B 1 KR 13/20 R: Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses scheitert nicht daran, dass bei Entlassung aus der stationären Behandlung die Entwöhnung vom Beatmungsgerät nicht erfolgreich abgeschlossen war (Terminbericht 49/20).
Az. B 1 KR 13/20 R: BSG urteilt, ob Spontanatmungszeiten gem. DKR 1001l zur Gesamtbeatmungszeit zählen (Terminvorschau 49/20).
Hinweise zur Leistungsplanung / Budgetverhandlung für 2021 (InEK, PDF, 207 kB).
Hinweise zu den Entgeltschlüsseln bei Weitergeltung nach der FPV 2021 (DKG, PDF, 67 kB).
Neue teilstationäre DRGs für Kinder und Jugendliche (GKinD).
Fallzusammenführung: neue Entscheidungen des BSG (BDO Legal).
Az. B 1 KR 22/19 R: Fallzusammenführung zweier nicht unmittelbar aufeinander folgender Krankenhausaufenthalte (KMH-Medizinrecht).
Aufstellung: Teilstatationäre pädiatrische DRG FPV Anlage 3b. Vielen Dank an Dr. Krämer (ohne Gewähr) (Download, XLS, 100 kB).
Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2021 (FPV 2021) (InEK, PDF, 193 kB).
Klarstellungen der Selbstverwaltungspartner zu den Abrechnungsbestimmungen 2021 (InEK, PDF, 214 kB).
Az. B 1 KR 8/20 R: Eine Rückverlegung nach §§ 1 Abs. 1 Satz 2, 3 Abs. 3 FPV findet auch dann Anwendung, wenn der Patient von dem zweiten Krankenhaus, in das der Patient verlegt wurde, nach Hause entlassen wurde und innerhalb von 24 Stunden wieder in das erste Krankenhaus aufgenommen wurde (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 8/20 R: Eine Rückverlegung nach §§ 1 Abs. 1 Satz 2, 3 Abs. 3 FPV findet auch dann Anwendung, wenn der Patient von dem zweiten Krankenhaus, in das der Patient verlegt wurde, nach Hause entlassen wurde (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 22/19 R: Zwei Krankenhausaufenthalte der gleichen Hauptdiagnosegruppe seien nach FPV 2015 trotz Unterbrechung der Fallabfolge zusammenzufassen (Urteilsbegründung).
Vorrang der FPV bei Fallzusammenführung (Medizinrecht Saarland).
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 16.07.2020 (PPP Rechtsanwälte).
Az. B 1 KR 22/19 R: Krankenhaus-Kodierregelungen gelten streng nach Wortlaut (Ärztezeitung).
Az. B 1 KR 22/19 R: Ein Krankenhausaufenthalt der gleichen Hauptdiagnosegruppe sei nach FPV 2015 auch bei Unterbrechung der Fallabfolge zusammenzuführen (Terminbericht Nr. 28/20).
Aktualisierung der Klarstellungen der Selbstverwaltungspartner zur FPV2020 (InEK, PDF, 370 kB).
Krankenhausrecht kompakt 2020: KHG, BPflV, KHEntgG, FPV, PEPPV, PpUGV, VBE, SGB V (Buchhandel).
Az. S 44 KR 379/17: Grundlose Verlegung bei bestehendem Versorgungsauftrag kann eine Pflichtverletzung darstellen und einen Schadensersatzanspruch bedingen (Urteilsbegründung).
Hinweise zur Leistungsplanung / Budgetverhandlung (InEK, PDF, 626 kB).
Az. L 4 KR 215/17: Zu den Voraussetzungen eines Verlegungsabschlags bei einer Krankenhausrechnung (PPP-Rechtsanwälte).
Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2020 (FPV 2020) (InEK, PDF, 193 kB).
Gemeinsame Erklärung zu möglichen Auswirkungen des MDK-Reformgesetzes auf die FPV 2020 (InEK, PDF, 51 kB).
Klarstellungen der Selbstverwaltungspartner zu den Abrechnungsbestimmungen 2020 (InEK, PDF, 78 kB).
Az. L1 KR 315/14: Keine Fallzusammenführung nach Wirtschaftlichkeitsgebot bei als Ausnahme von der Wiederaufnahme in Spalte 13 des Fallpauschalenkatalogs gekennzeichneter DRG (Medizinrecht RA Mohr).
Az. L 11 KR 4533/18: Bei gleicher MDC ist eine Fallzusammenführung des ersten und dritten Krankenhausaufenthaltes innerhalb von 30 Tagen nach FPV 2017 möglich (Urteilsbegründung).
Az. L 1 KR 315/14: LSG Sachsen bestätigt den Ausschluss einer Fallzusammenführung bei Spalte 13-Kennzeichnung (Seufert Rechtsanwälte).
Az. S 28 KR 856/16: Kein Verlegungsabschlag bei Entlassung wegen fehlender Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit und erneuter Aufnahme innert 24 Stunden (Urteilsbegründung).
Az. L 4 KR 215/17: Eine Verlegung im Sinne der FPV 2013 setze neben dem zeitlichen Moment (24 Stunden-Intervall) auch ihre Veranlassung durch das abgebende Krankenhaus voraus (Urteilsbegründung).
Az. L 5 KR 88/15: Keine Fallzusammenführung bei von Entlassung unterbrochener formaler Verlegung-Rückverlegung (Urteilsbegründung).
Das Recht im Krankenhaus - Ausgabe Baden-Württemberg (BKK Landesverband Südwest).
Das Recht im Krankenhaus - Ausgabe Hessen (BKK Landesverband Südwest).
Az. L 20 KR 148/18: Bei Wiederaufnahmen von Fällen innerhalb der gleichen MDC müsse für Fallzusammenführungen auf die Partition der unmittelbar zuvor abrechenbaren Fallpauschale abgestellt werden (Gesetze Bayern).
Az. L 1 KR 275/18: Kein Abschlag wegen Nichterreichens der unteren Grenzverweildauer bei Verlegung innerhalb von 24 Stunden (Urteilsbegründung).
Az. L 4 KR 72/17: Unklarheit über weitere Behandlungsplanung begründet keine Fallzusammenführung (Urteilsbegründung).
Az. L 1 KR 275/18: Kein Abschlag wegen uGVD-Unterschreitung bei Verlegungsfallpauschale (Urteilsbegründung).
Az. L 1 KR 68/18: Zulässiges Fallsplitting bei Nichtzutreffen von FPV- und Beurlaubungs-Kriterien: Keine übersteigerten Anforderungen an die Organisationsabläufe des Krankenhauses / Wo keine stationäre Behandlungsbedürftigkeit, da auch keine Beurlaubung möglich (Urteilsbegründung).
DRG-Recht: Die fiktive Beurlaubung als fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten (Roos Nelskamp Schumacher & Partner, Fachanwälte).
Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten (Medcontroller).
Az. L 11 KR 1049/18: Die Kodierung einer Sepsis kann nicht deshalb abgelehnt werden, weil die Erkrankung noch nicht lebensbedrohlich war oder weil die Klinik kein bestimmtes vom MDK für erforderlich gehaltenes Behandlungsmanagement durchgeführt hat (Urteilsbegründung).
Datenübermittlung nach § 301 SGB V, Aktuelle Dokumentation: Stand 5.12.2018 (Deutsche Krankenhausgesellschaft, PDF, 4 MB).
Datenübermittlung nach § 301 SGB V, Schlüsselfortschreibung vom 30.11.2018 mit Wirkung zum 1.1.2019 - FPV 2019, Entwurf (Deutsche Kraneknhausgesellschaft).
Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2019 (FPV 2019) (InEK, PDF, 187 kB).
Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2019 (Fallpauschalenvereinbarung 2019 - FPV 2019) (Deutsche Krankenhausgesellschaft).
Az. B 1 KR 30/17 R: Zusatzentgelt (hier: Pemetrexed Alimta®) müsse bei teilstationärer Chemotherapie quartalsweise zu einer Gesamtmenge addiert kodiert und abgerechnet werden (nach Fallpauschalenvereinbarung FPV 2012 i.V.m. mit der Kodierrichtlinie P005k) (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 26/17 R, B 1 KR 32/17 R, B 1 KR 30/17 R, B 1 KR 38/17 R und B 1 KR 39/17 R: Das Bundessozialgericht urteilt zu den Themen 1.) der Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses vor dem Hintergrund des niedersächsischen Landesvertrages nach § 112 SGB V sowie der Krankenhauseinweisungs-Richtlinie, 2.) des Vorliegens eines auch orthopädischen Versorgungsauftrages (hier: Implantation Knie-TEP) bei genehmigter Fachabteilung Chirurgie, 3.) der quartalsweisen Addition von fünf Chemotherapie-Zusatzentgelten (hier: OPS 6-001c3 (Pemetrexed, parenteral: 900 mg bis unter 1000 mg)) im Rahmen von fünf teilstationären Aufenthalten unter Bezug auf die Fallpauschalenvereinbarung FPV 2012 i.V.m. mit der Kodierrichtlinie P005k sowie 4.), 5.) und 6.) des Strukturmerkmals der höchstens halbstündigen Transportentfernung (hier: Kodierung des OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls) bei Hubschraubertransport (Terminbericht 28/18).
Az. B 1 KR 26/17 R, B 1 KR 32/17 R, B 1 KR 30/17 R, B 1 KR 38/17 R und B 1 KR 39/17 R: Das Bundessozialgericht urteilt zu den Themen 1.) der Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses vor dem Hintergrund des niedersächsischen Landesvertrages nach § 112 SGB V sowie der Krankenhauseinweisungs-Richtlinie, 2.) des Vorliegens eines auch orthopädischen Versorgungsauftrages (hier: Implantation Knie-TEP) bei genehmigter Fachabteilung Chirurgie, 3.) der quartalsweisen Addition von fünf Chemotherapie-Zusatzentgelten (hier: OPS 6-001c3 (Pemetrexed, parenteral: 900 mg bis unter 1000 mg)) im Rahmen von fünf teilstationären Aufenthalten unter Bezug auf die Fallpauschalenvereinbarung FPV 2012 i.V.m. mit der Kodierrichtlinie P005k sowie 4.), 5.) und 6.) des Strukturmerkmals der höchstens halbstündigen Transportentfernung (hier: Kodierung des OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls) bei Hubschraubertransport (Terminvorschau 28/18).
Ausweisung des erlösrelevanten Pfegegrades in der FPV2018 (ohne Gewähr). Vielen Dank an Dr. Krämer (Download, XLS, 374 kB).
Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2018 (FPV 2018) (InEK, PDF, 190 kB).
Newsletter zum Gesundheitsrecht (Quaas & Partner Anwaltskanzlei).
Az. L 8 KR 27/16: Eine Verlegung im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 4 Fallpauschalenvereinbarung liegt immer vor, wenn einer Entlassung aus einem Krankenhaus binnen 24 Stunden die Wiederaufnahme in einem anderen Krankenhaus folgt (Urteilsbegründung).
Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2017 (FPV 2017) (InEK, PDF, 212 kB).
Aktualisierung der Klarstellungen zur FPV 2016 (InEK, PDF, 75 kB).
Az. B 1 KR 20/15 R, B 1 KR 41/14 R, B 1 KR 13/15 R, B 1 KR 30/14 R, B 1 KR 12/15 R, B 1 KR 18/15 R und B 1 KR 15/15 R: BSG zur Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei fehlender Unterbringungsmöglichkeit eines Patienten, zur Kodierbarkeit der Blutungsanämie nach lediglich Kreuzen von Erythrozytenkonzentraten ohne deren Transfusion, zur Fallzusammenführung nach Verlegung/Rückverlegung mit Kürzung sekundärer Fehlbelegungstage, zur separaten Vergütung einer vorstationären Behandlung mit nachfolgender ambulanter Operation, zur Abrechenbarkeit von Leistungen iSv § 109 Abs 4 S 1 SGB V durch nicht angestellten Arzt, zur vollstationären Unterbringung zwecks Strahlenschutzes als wesentlichem Teil einer medizinisch erforderlichen Radiojodtherapie und zur Feststellung der Nichtigkeit der Mindestmenge von 14 Level-1 Geburten pro Jahr (Terminbericht 50/15).
Az. B 1 KR 20/15 R, B 1 KR 41/14 R, B 1 KR 13/15 R, B 1 KR 30/14 R, B 1 KR 12/15 R, B 1 KR 18/15 R und B 1 KR 15/15 R: BSG zur Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei fehlender Unterbringungsmöglichkeit eines Patienten, zur Kodierbarkeit der Blutungsanämie nach lediglich Kreuzen von Erythrozytenkonzentraten ohne deren Transfusion, zur Fallzusammenführung nach Verlegung/Rückverlegung mit Kürzung sekundärer Fehlbelegungstage, zur separaten Vergütung einer vorstationären Behandlung mit nachfolgender ambulanter Operation, zur Abrechenbarkeit von Leistungen iSv § 109 Abs 4 S 1 SGB V durch nicht angestellten Arzt, zur vollstationären Unterbringung zwecks Strahlenschutzes als wesentlichem Teil einer medizinisch erforderlichen Radiojodtherapie und zur Feststellung der Nichtigkeit der Mindestmenge von 14 Level-1 Geburten pro Jahr (Terminvorschau 50/15).
Hinweise zur Leistungsplanung / Budgetverhandlung für 2016 (InEK, PDF, 256 kB).
Abrechnungsbestimmungen G-DRG-System 2016:
Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser f. d. Jahr 2016 (FPV 2016) (Download, PDF, 209 kB).
Klarstellungen der Selbstverwaltungspartner zu den Abrechnungsbestimmungen 2016 (Download, PDF, 234 kB).
Kombinierte Fallzusammenführung FPV 2016 (Download, PDF, 143 kB).
Az. B 1 KR 6/15 R: BSG zur Vergütung von Krankenhausbehandlung während notwendiger Verlegungsbemühungen zu weiterführender Diagnostik und resultierender Verlängerung der Krankenhausverweildauer (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 18/13 R: Vergütungsanspruch eines nur tagesbezogenen Anteils an der Fallpauschale bei Ende der Leistungszuständigkeit der Krankenkasse während einer Krankenhausbehandlung (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 18/13 R: Bundes-Krankenkassen-Gericht verwirft Bestimmungen der Fallpauschalenvereinbarung - Fallpauschale aufteilbar (Ärztezeitung).
Az. B 1 KR 62/12 R: BSG zum Vorwurf des willkürlichen Fallsplittings - Zurückverweisung an Vorinstanz (Bundessozialgericht).
Az. B 1 KR 2/13 R: BSG zur rückwirkenden Erstattung eines Verlegungsabschlages bei später Rechnungsprüfung (Bundessozialgericht).
Az. B 1 KR 24/13 R, B 1 KR 47/12 R, B 1 KR 15/13 R, B 1 KR 29/13 R, B 1 KR 1/13 R, B 1 KR 2/13 R, B 1 KR 62/12 R und B 1 KR 48/12 R: Urteile des 1. Senats des BSG (Terminbericht).