Az. S 28 KR 3866/19: Die durchgeführte epidurale gepulste Radiofrequenztherapie entsprach nicht dem allgemeinen Qualitätsgebot nach § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V (Urteilbegründung).
Az. S 78 KR 1492/20: Die spinale epidurale gepulste Radiofrequenztherapie ePRF (OPS: 5-039.38) entsprach 2015 nicht dem Qualitätsgebot (Urteilsbegründung).
Az. L 2 KR 488/18: Keine Kodierung des OPS 1-910 (Multidisziplinäre algesiologische Diagnostik bei Nichterfüllung der Mindestmerkmale (Urteilsbegründung).
Az. L 11 KR 556/20: Keine Vergütung für stationäre Krankenhausbehandlung, da eine (schwer abgrenzbare) stationäre medizinische Rehabilitationsbehandlung zu Lasten des Rentenversicherungsträgers indiziert gewesen wäre (Urteilsbegründung).
Az. S 18 KR 705/21: Generelles Aushebeln des gesetzlichen Aufrechnungsverbotes durch vertragliche Vereinbarung nicht mit § 109 Abs. 6 Satz 1 SGB V vereinbar (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 30/22 B: Keine Vergütung einer stationär durchgeführten, jedoch auch ambulant vornehmbaren Thrombozytentransfusion (Beschluss).
Az. S 16 KR 2320/21: Eine Begründung der stationären Behandlungsnotwendigkeit kann sich schon aus den übermittelten Nebendiagnosen ergeben (Medcontroller).
Az. S 15 KR 26/21: Keine Indikation für bariatrische Operation ohne schwere Komorbiditäten und ohne Ausschöpfung konservativer Behandlungsmöglichkeiten (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 5/21 R: Krankenkasse muss erforderliche teilstionäre Krankenhausbehandlung als wirtschaftlichere Alternative vergüten (Beck).
Das AOP-Gutachten: Viel Meinung, aber wenig Empirie und Evaluation / Höhere Anforderungen an strukturverändernde Eingriffe in die Krankenhauslandschaft (Krankenhaus Umschau 08/2022, PDF, 191 kB).
Az. L 11 KR 542/18: Weder die Aufnahme in die Stroke Unit noch die Einleitung der Lyse vor der Verlegung eines Schlaganfallpatienten sprechen für den Beginn der vollstationären Krankenhausbehandlung (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 5/21 R: Medizinisches Erfordernis kann i.R. des fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens die Vergütung einer (lediglich) teilstationären statt vollstationären Krankenhausbehandlung begründen (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 25/21 R: Muss die Behandlung des Versicherten mit Sorafenib und selektiver intravaskulären Radionuklidtherapie (SIRT) im Rahmen einer Studie (2011) stationär vergütet werden? Rückverweis an Vorinstanz (Terminbericht 22/22).
Az. B 1 KR 25/21 R: Muss die Behandlung des Versicherten mit Sorafenib und selektiver intravaskulären Radionuklidtherapie (SIRT) im Rahmen einer Studie (2011) stationär vergütet werden? (Terminvorschau 22/22).
Az. S 60 KR 2053/20: Kein Anspruch auf Schadensersatz bei organisatorischem Grund für die Verlegung der Versicherten (und daraus entstandener Mehrkosten) in das aufnehmende Krankenhaus (Urteilsbegründung).
Az. S 1 KR 168/21 KH: Vergütungsausschluss bei primärer Fehlbelegung mangels Indikation der durchgeführten bariatrischen Operation (Urteilsbegründung).
Az. L 9 KR 370/19: Erstattungsklage gegen unrichtige Partei war abzuweisen (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 5/21 R: Medizinisches Erfordernis kann i.R. des fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens die Vergütung einer (lediglich) teilstationären statt vollstationären Krankenhausbehandlung begründen (Terminbericht 16/22).
Az. L 11 KR 1308/20: Implantation eines atmungsunabhängigen Hypoglossusstimulators außerhalb der vom Hersteller angegebenen Indikation widerspricht dem allgemeinen Qualitätsgebot (Urteilsbegründung).
Krankenhausabrechnung: Mehr Klagen von Kliniken am Sozialgericht Konstanz (SWR).
Ambulantisierung: Risiko und Chance für Krankenhäuser (Krankenhaus Umschau 03/2022, PDF, 776 kB).
Az. L 11 KR 236/20: Beweislastumkehr bei Rückzahlungsbegehr einer Krankenkasse ohne Einleitung einer Auffälligkeitsprüfung durch den MDK (Urteilsbegründung).
Az. L 9 KR 190/18: Beweislastumkehr bei nicht fristgerecht eingeleitetem Prüfverfahren (Quaas & Partner).
Az. B 1 KR 9/21 R: Enthält die PrüfvV 2014 eine materielle Ausschlussfrist, die Behandlungsunterlagen im Verfahren präkludiert (Terminvorschau 42/21).
Az. B 1 KR 16/21 R: Enthält die PrüfvV 2016 eine materiell-rechtliche Ausschlussfrist für nicht konkret benannte Patientenunterlagen? (Terminvorschau 42/21).
Das BSG zur Natur des § 7 Absatz 2 Satz 3 und 4 PrüfvV (2014) (Medizinrecht Aktuell).
Erstattung der Aufwandspauschale (Quaas & Partner).
Az. S 40 KR 67/17: Krankenkasse muss Aufwandspauschale nach mehrfachen und schließlich nicht rechnungsbetragsmindernden MDK-Prüfungen zahlen (Urteilsbegründung).
Az. L 10 KR 448/20: Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten zieht Vergütung einer stationären OP in Höhe ambulanter Vergütungssätze nach sich (Med-Juris).
Begutachtung der primären und sekundären Fehlbelegung im German Diagnosis Related Groups (G-DRG) System in der HNO-Heilkunde (ScienceDirect).
Ambulantisierungspotenzial stationärer Fälle einer universitären Klinik für Orthopädie und Unfallchirurgie (Springer).
Strukturmerkmale und Voraussetzungen zur ambulanten Implantation von implantierbaren Defibrillatoren, Geräten zur kardialen Resynchronisation und Ereignisrekordern (Springer).
Az. L 11 KR 2846/19: Keine Überprüfung der stationären Behandlungsnotwendigkeit ohne Prüfverfahren (Medizinrecht Saarland).
Az. L 11 KR 2846/19: Ohne MDK-Prüfung kann die Krankenkasse die medizinische Notwendigkeit der stationären Behandlung nachträglich nicht bestreiten (Urteilsbegründung).
Az. L 1 KR 106/19: Für die Mitbehandlung einer begleitenden depressiven Episode eines suchttherapierten Patienten war die teilstationäre Anbindung ausreichend (Urteilsbegründung).
Az. L 5 KR 795/18 und L 16 KR 216/20: Stationäre Erbringung von Leistungen aus dem AOP-Katalog nach § 115b SGB V (Quaas & Partner).
Die unendliche Geschichte - Krankenhausabrechnungen (Die Sozialgerichtsberkeit 01/2021).
