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Carl-Thiem-Klinikum Cottbus: Zugesagte 20 Millionen für Krankenhausinvestitionen stehen in Frage

Carl-Thiem-Klinikum Cottbus: Zugesagte 20 Millionen für Krankenhausinvestitionen stehen in Frage (Pressemitteilung).



20 Millionen Euro für Investitionen hat das Land Brandenburg in diesem Jahr zusätzlich an die Krankenhäuser des Landes gegeben – um die Förderlücke im Bereich der Investitionen
wenigstens etwas zu füllen. 100 Millionen statt 80
Millionen Euro waren im Haushalt für 2018 eingeplant. Dem gesetzlichen Auftrag
nachkommen zu wollen und sich stärker um die Finanzausstattung der
Krankenhäuser zu kümmern – das wurde in diesem Zusammenhang von der Politik
häufig geäußert.

Im Doppelhaushalt für 2019/2020 waren nach langer Diskussion und letztlich auf
gesonderten Antrag der Koalitionsfraktionen wieder 100 Millionen Euro
vorgesehen – doch in der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses im Landtag
wurden diese mit keinem Wort erwähnt. Beschlossen werden soll der Haushalt in
dieser Woche.

CTK-Geschäftsführer Dr. Götz Brodermann macht deutlich, wie wichtig die
zusätzlichen Millionen sind: „Das Land kommt seiner gesetzlichen Aufgabe,
Krankenhäuser mit ausreichend investiven Mitteln auszustatten, nur ungenügend
nach. Die Krankenhäuser sind daher gezwungen, die benötigten Investitionen
größtenteils selbst zu erwirtschaften. Das geht letztlich zu Lasten des
Personals und der Patientenversorgung – und dass deren Qualität leidet, kann
nicht unser Ziel sein.“

Er appelliert daher an die Landtagsabgeordneten, im Haushalt für die nächsten
beiden Jahre jeweils die versprochenen 100 Millionen Euro inklusive der
zusätzlichen 20 Millionen für die Krankenhäuser einzustellen.

Die InEK GmbH, die im Auftrag der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der
Spitzenverbände der Krankenkassen und des Verbandes der Privaten
Krankenversicherung die Aufgaben im Rahmen des Krankenhaus-Vergütungssystems
wahrnimmt, hat ermittelt: In Brandenburger Krankenhäusern besteht ein
Investitionsbedarf in Höhe von 240 Millionen Euro pro Jahr. Das übersteigt
deutlich die 100 Millionen Euro, die das Land ursprünglich geplant hatte.

Quelle: Pressemitteilung, 12.11.2018

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