Kliniken Nordoberpfalz AG: Statement zur aktuellen Berichterstattung
Kliniken Nordoberpfalz AG: Statement zur aktuellen Berichterstattung (Pressemitteilung).
Die Kliniken Nordoberpfalz AG befindet sich in einer wirtschaftlich angespannten Situation. Wir müssen seit Jahren feststellen, dass sich der wirtschaftliche Druck enorm verschärft hat und auch der Fachkräftemangel eine große Herausforderung darstellt. Entsprechende strukturelle Anpassungen sind
aktuell bereits auf den Weg gebracht worden und werden in den nächsten Monaten
weiter umgesetzt. An dieser Umsetzung des Zukunftskonzepts 2020 wird mit
Hochdruck weiter gearbeitet. Mit diesem wollen wir die medizinischen
Versorgungsmöglichkeiten in der Region neu positionieren und dabei dem
hochwertigen Versorgungsanspruch weiterhin gerecht werden. Ziel dabei ist es
aber auch, das Unternehmen wieder auf wirtschaftlich gesunde Beine zu stellen.
Was die finanzielle Ausstattung hinsichtlich der Liquidität betrifft, wurde das
Unternehmen bei der Gründung nicht mit eigenen liquiden Mitteln ausgestattet.
Bisher erfolgte die Finanzierung des laufenden Betriebs daher über Bankkredite,
die durch Bürgschaften der Träger abgesichert wurden. Gleiches gilt für nicht
geförderte investive Maßnahmen des Unternehmens.
Aufgrund einer neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung verweigert die
Regierung der Oberpfalz nun den Trägern, diese Bürgschaften weiterhin
rechtsaufsichtlich zu genehmigen. Jedoch liegen eindeutige Signale der
Regierung vor, dass einer Genehmigung von direkten Darlehen der Träger nichts
im Wege stehen würde.
Aus diesem Grund muss die Unternehmensfinanzierung zum Jahreswechsel umgestellt
werden. Hierzu sind Beschlüsse in den Gremien der Träger erforderlich. Für die
Stadt Weiden erfolgte dies in der gestrigen Sitzung des Ferienausschusses des
Stadtrats Weiden mit großer Mehrheit, im Landkreis Neustadt/WN wurden die
entsprechenden Beschlüsse bereits im Juli gefasst. Aktuell stehen daher nur
noch die Beschlüsse des Landkreises Tirschenreuth aus. Dort ist die Sitzung des
Kreistags für Mitte September terminiert.
Nach aktuellen Erkenntnissen kann daher davon ausgegangen werden, dass die
Umstellung der Finanzierung der Kliniken Nordoberpfalz AG bis zum Jahresende
vollzogen werden kann.
Für uns bedeutet dies ein klares Bekenntnis unserer Träger zu zwei wichtigen
Punkten: einerseits der Sicherung unseres Unternehmens selbst, andererseits
aber auch der Sicherung der kommunalen Trägerschaft.
Quelle: Pressemitteilung, 22.08.2019
