Investitionsoffensive notwendig
Investitionsoffensive notwendig (Deutsche Krankenhausgesellschaft).
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die Ankündigung von Bundesfinanzminister Scholz, die hohen Haushaltsüberschüsse auch für Investitionen in den Krankenhäusern einsetzen zu wollen. Die Finanzierung des
Investitionsbedarfs in den Krankenhäusern ist bekanntlich aus Steuermitteln
vorzunehmen. Gleichwohl wird der jährliche Investitionsbedarf der Krankenhäuser
durch die von den Bundesländern bereitgestellten Mittel mit kaum mehr als 50
Prozent gedeckt. „Die chronische Unterfinanzierung ist inzwischen geradezu
allgegenwärtig. Sie begrenzt die Möglichkeiten zur Modernisierung des
Gesundheitswesens. Die Krankenhäuser brauchen dringend deutlich mehr
Investitionsmittel, um das knappe Personal zu entlasten, um die Digitalisierung
konsequent voranzutreiben und erforderliche Strukturanpassungen zu
finanzieren“, erklärte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum.
Auch wenn die Länder grundsätzlich für die Investitionsfinanzierung über deren
Steuereinnahmen zuständig sind, hat der Bundesgesetzgeber bereits in den
letzten Jahren begonnen, über Investitionsprogramme an der Finanzierung der
Investitionen der Krankenhäuser mitzuwirken. Die bislang eng begrenzten
Mitwirkungen müssen dringend im Sinne einer Mitwirkungspflicht über spezielle
Investitionsprogramme für die Krankenhäuser ausgebaut werden. „Die
Investitionsmittel für Krankenhäuser könnten sofort abgerufen und eingesetzt
werden. Die Investitionsprojekte liegen aufbereitet in den Schubladen. Konkret
sollten die Mittel für den bereits bestehenden und mit vielen Projekten
überbuchten Krankenhausstrukturfonds aufgestockt und deren Einsatzmöglichkeiten
deutlich ausgeweitet werden. Auch ist ein digitales Investitionsprogramm mit
mehreren Mrd. Euro für die nächsten Jahre dringend erforderlich. Wir haben
dringlichsten Bedarf – die medizinische Versorgung ist Zukunftsaufgabe –
zugunsten aller Bürger. Produktiver können freie Mittel nicht eingesetzt
werden“ so Baum.
Quelle: Deutsche Krankenhausgesellschaft, 14.01.2020
