Rheinland-Pfalz erhöht die Förderung für Krankenhausinvestitionen deutlich
Rheinland-Pfalz erhöht die Förderung für Krankenhausinvestitionen deutlich (Pressemitteilung).
Zu Beginn des Jahres hatte die Landesregierung den Krankenhäusern zugesagt, die Förderquoten und förderfähigen Kosten bei Krankenhausbaumaßnahmen mit dem Ziel zu überprüfen, den Eigenanteil der Krankenhäuser zu minimieren. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Vorstandsvorsitzende der Krankenhausgesellschaft, Bernd Decker, erklärten
heute, die Prüfung des Gesundheitsministeriums, in die auch die Krankenhausgesellschaft eingebunden wurde, ist abgeschlossen und führt zu einer deutlichen Erhöhung der Förderung.
„Die Verbesserungen sind bereits bei allen Förderbescheiden des Jahres 2020
berücksichtigt worden“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Die überwiegende Zahl der
Maßnahmen wird zukünftig in Höhe von 100% der förderfähigen Kosten gefördert.
Selbst bei großen erforderlichen Erweiterungsbauten wird zukünftig in den
meisten Fällen eine 100%-Förderung gewährt. Dies sind insbesondere Fälle, in
denen die Krankenhausträger im Bereich der Betriebskosten zum Beispiel
hinsichtlich des Instandhaltungsaufwandes unverschuldet vor besonderen
Herausforderungen stehen oder sich für sektorenübergreifende Modellprojekte
engagieren.
„Die Bedeutung und die Herausforderungen der Krankenhäuser wird in dieser Zeit
mehr als deutlich und so freue ich mich sehr, dass wir mit
Landeshaushaltsmitteln die Situation der Krankenhäuser im Bereich der
Investitionen deutlich verbessern können. Zur Erzielung einer 100%-Förderung
hat das Land Rheinland-Pfalz sich zudem entschlossen, die Ko-Finanzierung des
neuen Krankenhauszukunftsfonds vollumfassend ohne Eigenanteil der Krankenhäuser
zu übernehmen. Dies bedeutet für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ein
zusätzliches Fördervolumen von rund 200 Millionen Euro, das sie insbesondere
für Digitalisierungsvorhaben verwenden können,“ so die Ministerin.
Ohne diese Mittel des Krankenhauszukunftsfonds, aber unter Berücksichtigung der
Finanzmittel zur Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds, standen den
Krankenhäusern im Jahr 2020 rund 161 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen
Landesmittel für die Beschaffung von Beatmungs- und Peripheriegeräten zur
Behandlung von Patientinnen und Patienten mit COVID-19 in Höhe von rund 29
Millionen Euro.
Bätzing-Lichtenthäler weiter: „Über die Erhöhung der Förderquoten hinaus wird
das Land zukünftig Kosten in größerem Umfang als bisher als förderfähig
anerkennen. So werden zukünftig beispielsweise die Kosten für Zielplanungen und
Machbarkeitsstudien gefördert.“
„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erkennen die deutlich verbesserte
Förderung an“, so der Vorstandsvorsitzende der Krankenhausgesellschaft.
„Besonders begrüßen wir über die Erhöhung der Förderquoten hinaus die
umfangreichere Anerkennung förderfähiger Kosten. Die Landesregierung hat den
Dialog zur Krankenhausgesellschaft und den Krankenhäusern gesucht, die Anliegen
aufgenommen und viele Anregungen der Krankenhäuser dankenswerterweise nun
umgesetzt“, so Decker. Wünschenswert sei eine Verstetigung der in diesem Jahr
zusätzlich zur Verfügung gestellten Fördermittel in den kommenden regulären
Investitionsprogrammen.
Erfreulich sei zudem, dass der konstruktive Dialog auch zur weiteren
Entbürokratisierung des Verfahrens fortgesetzt werden soll.
Quelle: Pressemitteilung, 22.12.2020
