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BAS bewilligt erste Fördermittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds

BAS bewilligt erste Fördermittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds (Bundesamt f. Soziale Sicherung).



Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat die ersten Bewilligungsbescheide im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds erlassen. Damit werden heute, am 30.Juli 2021, die ersten Fördergelder in Höhe von rund 16,5 Mio. Euro ausgezahlt. Der mit 3 Mrd. Euro aus Bundesmitteln ausgestattete Krankenhauszukunftsfonds
leistet einen wichtigen Beitrag, um notwendige Investitionen für eine modernere und bessere investive Ausstattung der Krankenhäuser insbesondere im Bereich der
digitalen Infrastruktur und Informationstechnik zu tätigen. Er wurde mit dem
Krankenhauszukunftsgesetz als Folge des von der Bundesregierung 2020
beschlossenen Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets im Herbst 2020 beim BAS
eingerichtet.

Das BAS hat für diese neue Aufgabe fristgemäß unter engen Zeitvorgaben ein
Verwaltungsverfahren entwickelt, das u. a. den Erlass einer Förderrichtlinie,
die Bereitstellung eines Schulungsprogramms zur Berechtigung von
IT-Dienstleistern und ein begleitendes Kreditprogramm der Kreditanstalt für
Wiederaufbau umfasst.

Zum Erlass des ersten Bewilligungsbescheides erklärt der Präsident des BAS,
Frank Plate: „Ich freue mich, dass es dem BAS innerhalb kürzester Zeit gelungen
ist, mit der Entwicklung des Verfahrens für den Krankenhauszukunftsfonds dieses
neue Förderprogramm umzusetzen. Damit können insgesamt 3 Mrd. Euro für
zukunftsgerichtete Investitionen in Krankenhäusern verfügbar gemacht werden,
insbesondere um moderne Notfallkapazitäten und verschiedene
Digitalisierungsvorhaben zu realisieren.“

Das Verwaltungsverfahren zum Krankenhauszukunftsfonds sieht vor, dass
Krankenhausträger gegenüber dem zuständigen Land ihren Bedarf anmelden. Das
Land entscheidet dann, welche Vorhaben gefördert werden sollen und stellt beim
BAS bis spätestens zum 31. Dezember dieses Jahres entsprechende Anträge. Das
BAS prüft die Anträge und zahlt die Fördermittel an das Land aus.
Bislang sind beim BAS 413 Anträge zum Krankenhauszukunftsfonds gestellt worden,
mit denen insgesamt erst rund 244 Mio. Euro an Fördermitteln beantragt werden.
Eine sehr große Anzahl weiterer Anträge ist zu erwarten.

Quelle: Bundesamt f. Soziale Sicherung, 30.07.2021

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