BVMed-Positionspapier zur Bundestagswahl 2021
BVMed-Positionspapier zur Bundestagswahl 2021 (Download, PDF, 188 kV).
Der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, fordert in einem 12-Punkte-Positionspapier zur Bundestagswahl 2021 eine Gesamtstrategie für die Medizintechnik-Branche mit einer stärkeren Verzahnung von Gesundheits-, Wirtschafts- und Forschungspolitik. Die Ressorts Wirtschaft, Forschung und Gesundheit müssen
gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag und der Branche an einem Strang ziehen. Hierzu schlagen wir eine ‚Initiative MedTech 2030‘ vor“,
so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll. Zur Stärkung des
Forschungsstandorts Deutschland schlägt der BVMed unter anderem den Aufbau
einer Medizintechnik-Innovationsagentur sowie einen besseren Zugang zu
Versorgungsdaten für die forschenden MedTech-Unternehmen vor. Das ausführliche
BVMed-Positionspapier kann unter www.bvmed.de/positionen heruntergeladen
werden.
In seinem Positionspapier bemängelt der BVMed, dass Beitrag und Bedürfnisse der
MedTech-Branche insbesondere von der Wirtschafts- und Forschungspolitik nur
ausschnittsweise wahrgenommen werden. Um eine Gesamtstrategie zu entwickeln,
sollten die Bereiche in „Initiative MedTech 2030“ besser verzahnt werden. Dabei
geht es dem deutschen MedTech-Verband auch darum, sich stärker an kompletten
Versorgungsprozessen zu orientieren, Bürokratie abzubauen und digitale
Dienstleistungen sowie telemedizinische und KI-basierte Systeme voranzubringen.
Ein Hauptaugenmerk des strategischen Prozesses muss nach Ansicht des BVMed
dabei auf der Stärkung der mittelständischen Struktur der
Medizinprodukte-Industrie liegen. Die MedTech-Branche beschäftigt in
Deutschland mehr als 235.000 Menschen und ist zu mehr als 90 Prozent
mittelständisch geprägt.
„Forschung und Produktion müssen für mittelständische
Medizintechnik-Unternehmen am Standort Deutschland weiterhin möglich sein,
gefördert und noch ausgebaut werden“, heißt es in dem BVMed-Papier. Um die
Rahmenbedingungen für die Forschung in Deutschland zu verbessern, spricht sich
der BVMed dafür aus, dass jedes Unternehmen 10 Prozent seiner eigenfinanzierten
F&E-Aufwendungen von seiner Steuerschuld abziehen kann („Tax Credit“).
Deutschland brauche zudem eine stärkere anwendungsorientierte
Medizintechnik-Forschung.
Als Schlüssel für ein positives Innovations- und Investitionsklima in
Deutschland sieht es der BVMed an, eine übergeordnete Digitalstrategie für die
Gesundheitsversorgung zu entwickeln. Maßgeblicher Bestandteil dieser Strategie
sollte die Nutzung und Zurverfügungstellung von elektronischen
Gesundheitsdaten, die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten, ein
projektbezogenes Antragsrecht für forschende Unternehmen zum
Forschungsdatenraum und die Vereinheitlichung der Datenschutzregelungen in den
Bundesländern sein.
Im stationären Bereich setzt sich der BVMed für eine umfassende Reform der
Krankenhausfinanzierung aus. Das Fallpauschalensystem sollte dabei beibehalten
werden. Eine DRG-Zukunftskommission sollte eingerichtet und die MedTech-Branche
einbezogen werden, fordert der Verband. Ein zukünftiges Finanzierungssystem
müsste insbesondere qualitätsorientierte Versorgungsprozesse berücksichtigen.
Die Reform sollte zudem Abrechnungsbestimmungen vereinfachen und Vorgaben zur
Mengensteuerung abschaffen.
Im ambulanten Bereich spricht sich der BVMed für neue Qualitätskonzepte in der
Hilfsmittelversorgung aus. Dafür muss ein bundeseinheitliches
Qualitätscontrolling durch die Krankenkassen eingeführt werden. Zudem sollte
Homecare im SGB V verankert und der Versorgungsanspruch auf Homecare-Versorgung
definiert werden. „Damit Patienten einen gesicherten Anspruch auf die nicht
entkopplungsfähige Koordination von Hilfsmittel und Dienstleistung haben,
müssen diese Homecare-Dienstleistungen in Ergänzung zur Hilfsmittelversorgung
als sogenannte Homecare-Leistungen im SGB V verankert werden“, heißt es im
BVMed-Papier.
Der BVMed vertritt als Wirtschaftsverband über 230 Industrie- und
Handelsunternehmen der Medizintechnik-Branche. Im BVMed sind u. a. die 20
weltweit größten Medizinproduktehersteller im Verbrauchsgüterbereich
organisiert. Die Medizinprodukteindustrie beschäftigt in Deutschland über
235.000 Menschen und investiert rund 9 Prozent ihres Umsatzes in die Forschung
und Entwicklung neuer Produkte und Verfahren. Der Gesamtumsatz der Branche
liegt bei über 33 Milliarden Euro. Die Exportquote beträgt rund 65 Prozent.
Quelle: Download, 07.01.2021
