Investitionsfinanzierung durch die Länder bleibt ein Trauerspiel
Investitionsfinanzierung durch die Länder bleibt ein Trauerspiel: Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern 2021 (DKG, PDF, 4 MB).
Auch im ersten Pandemiejahr 2020 sind die Bundesländer ihrer Pflicht zur auskömmlichen Finanzierung der Investitionen der Krankenhäuser nicht nachgekommen. Das ergibt die jüngste von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) erhobene Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern 2021. Damit
setzt sich das seit drei Jahrzehnten anhaltende Problem der chronischen Unterfinanzierung der Kliniken im Investitionsbereich fort. Mit den Mitteln der Länder finanzieren
Krankenhäuser ihre notwendigen Investitionen, zum Beispiel im Gebäude,
Medizintechnik und Digitalisierung. Nach wie vor klafft eine Milliardenlücke
zwischen dem notwendigen Bedarf in diesem Bereich und der von den Ländern
tatsächlich getragenen Finanzierung. So betrug der ermittelte
Investitionsbedarf der Kliniken 2020 mehr als sechs Milliarden Euro. Dem stehen
nur rund drei Milliarden Euro gegenüber, die die Länder für
Klinik-Investitionen getragen haben. Inflationsbereinigt hat sich die
Fördersumme seit 1991 damit beinahe halbiert.
„Wenn Kliniken aus wirtschaftlichen Gründen schließen müssen, spielen die
ausbleibenden Investitionskosten immer eine maßgebliche Rolle. Dieser kalte
Strukturwandel durch Unterfinanzierung war schon vor dem Ausbruch der
Corona-Pandemie ein Trauerspiel für die stationäre Versorgung. Dass es so nicht
weitergeht, haben die vergangenen zwei Jahre noch einmal untermauert. Solange
Bund und Länder ihren gesetzlichen Pflichten zur Finanzierung der Krankenhäuser
nicht nachkommen, bleiben alle Zusicherungen der Politik, zur Verbesserung der
Lage in den Krankenhäusern Sonntagsreden“, sagt der Vorstandsvorsitzende der
DKG, Dr. Gerald Gaß. Ein Lichtblick sei, dass der Krankenhauszukunftsfonds mit
vier Milliarden Euro die Digitalisierung in den Kliniken unterstützt. „Die
Daten- und Meldeproblematik bei wichtigen Kennziffern zur Corona-Pandemie ist
entscheidend auf die mangelhafte Digitalisierung des deutschen
Gesundheitswesens zurückzuführen. Hier muss aber allen klar sein, dass der
Krankenhauszukunftsfonds einen Impuls gibt, die Finanzierung der
Digitalisierung aber verstetigt werden muss. Generell muss die
Investitionskostenfinanzierung in ausreichendem Umfang und langfristig
verlässlich gesichert werden. Hier ist der Bund gefragt, denn die Länder können
die Lasten offenbar kaum aus eigener Kraft stemmen“, erklärt
DKG-Vorstandvorsitzender Gaß.
Die Bestandsaufnahme ist als Anlage beigefügt.
Quelle: DKG, 17.01.2022
