Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Pflegegesetzes
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Pflegegesetzes (Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung).
Die COVID-Pandemie führt uns in besonderem Maße vor Augen, wie unverzichtbar die Arbeit von Pflegekräften ist. Nicht nur in den Krankenhäusern, wo derzeit wieder viele Erkrankte um ihr Leben ringen, sondern auch in den vielen Pflegeheimen leisten Pflegekräfte Großartiges. Dabei gehen sie oftmals an die
Grenzen der Belastbarkeit – und auch darüber hinaus.
Aber Pflegekräfte arbeiten nicht erst seit der Pandemie am Limit. Auch schon
vorher waren die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte nicht zufriedenstellend.
Insbesondere spiegelte sich die harte Arbeit nicht in der Entlohnung wider.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns daher das Ziel formuliert, die
Rahmenbedingungen für Pflegekräfte, Pflegebedürftige und deren Angehörige zu
verbessern. Nur so können wir auch zukünftig noch eine gute und verlässliche
pflegerische Versorgung sicherstellen. Denn der Fachkräftemangel in der Pflege
macht sich immer stärker bemerkbar.
Die Zahlung tarifgerechter Löhne ist dabei ein wichtiger Baustein zur
Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege. Dieses Ziel greifen wir in
der nun vorliegenden Novelle des Niedersächsischen Pflegegesetzes auf.
Kernelement der Gesetzesänderung ist die Koppelung der
Investitionskostenförderung des Landes an eine tarifgerechte Entlohnung der
Pflegekräfte. Die Novelle bietet jedoch noch weitere Verbesserungen für die
pflegerische Versorgung.
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Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 16.12.2021
