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Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege mydrg.de





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Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege

Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege (Bundesgesundheitsministerium).



Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld – das bringt die Konzertierte Aktion Pflege Die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte sollen sich schnell und spürbar verbessern. Das ist Ziel der Konzertierten Aktion Pflege, die unter der Leitung von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jetzt ihre Ergebnisse vorgelegt hat. Danach soll bundesweit nach Tarif bezahlt, ein am Bedarf orientierter Personalschlüssel eingeführt, die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte beschleunigt und die Zahl der Auszubildenden und Ausbildungseinrichtungen gesteigert werden.

Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Unser Ziel sind
bessere Gehälter über Mindestlöhne, sowohl für Hilfs- als auch für Fachkräfte,
und gleiche Bezahlung in Ost und West. Die rechtlichen Grundlagen sollen noch
vor der Sommerpause von der Bundesregierung beschlossen werden. Dann ist die
Pflegebranche am Zug: Sie muss entscheiden, ob sie für bessere Löhne einen
flächendeckenden Tarifvertrag abschließen kann, oder Mindestentgelte – wie
bisher – über die Pflegekommission festgelegt werden sollen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil
Pflege muss wieder attraktiver werden. Das geht nur mit mehr Personal. Denn das
entlastet nicht nur die einzelne Pflegekraft, sondern lässt auch mehr Zeit für
die Betreuung der Pflegebedürftigen. Die Beschlüsse der Konzertierten Aktion
sind ein Auftrag an alle Beteiligten. Und sie sind ein Versprechen an alle
Pflegekräfte: Wir werden weiter dafür kämpfen, dass die Situation in der Pflege
besser wird.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Wir sorgen für mehr Nachwuchs in der Pflege – ohne Schulgeld und mit fairer
Ausbildungsvergütung. Es muss klar werden: Pflege ist ein Zukunftsberuf, eine
Ausbildung in der Pflege lohnt sich und eröffnet Möglichkeiten für verschiedene
Berufswege. Zehn Prozent mehr Auszubildende und Ausbildungseinrichtungen sind
das Ziel unserer Ausbildungsoffensive Pflege – das hilft auch denen, die schon
jetzt in der Branche arbeiten. Denn die Auszubildenden von heute sind die
Profis von morgen.

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey
Die Ergebnisse der Konzertierten Aktion im Detail
Mehr Personal
Menschen für den Pflegeberuf zu begeistern oder zur Rückkehr in den Beruf zu
gewinnen, gelingt nur, wenn sie genügend Kolleginnen und Kollegen an der Seite,
verlässliche Dienstpläne und gute Arbeitsbedingungen haben. Deshalb wurde
vereinbart:

ein Personalbemessungsverfahren für verbindliche Personalschlüssel für
Pflegekräfte in Krankenhäusern zu erarbeiten.
zügig die Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens für Pflegeeinrichtungen
anzugehen
die Fach- und Sprachausbildung für ausländische Pflegekräfte in den
Herkunftsländern zu unterstützen.
ein Gütesiegel für die Vermittler ausländischer Pflegekräfte zu entwickeln
Pflegeheime und Krankenhäuser verpflichten sich zu mehr Gesundheitsförderung
und Arbeitsschutz.
Mehr Geld
Bislang wurden Pflegekräfte zu niedrig und sehr unterschiedlich entlohnt.
Deshalb wurde vereinbart:

die Entlohnungsbedingungen in der Altenpflege zu verbessern.
nach Qualifikation differenzierte Mindestlöhne zu entwickeln (mindestens für
Pflegefach- und Hilfskräfte).
einen für Ost und West einheitlichen Pflegemindestlohn zu schaffen
Zur Umsetzung dieser Ziele kommen nach Auffassung der AG zwei unterschiedliche
Wege in Betracht:

die Festsetzung von Mindestlöhnen auf Vorschlag der Pflegekommission.
ein Tarifvertrag, der auf der Grundlage des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes unter
Berücksichtigung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts flächendeckend
erstreckt werden kann. (Mehrheitsposition)
Die hierfür jeweils erforderlichen gesetzlichen Änderungen werden BMAS und BMG
zügig auf den Weg bringen.
Außerdem bestand Einigkeit darüber,

dass eine Verbesserung der Entlohnung eine verbesserte Finanzausstattung der
Pflegeversicherung erforderlich macht.
eine finanzielle Überlastung der Pflegebedürftigen durch steigende Eigenanteile
zu verhindern ist.
Mehr Ausbildung
Die neuen Pflegeausbildungen starten zum 1. Januar 2020. Ihre Einführung wird
begleitet durch die „Ausbildungsoffensive Pflege“ (2019 – 2023). Hierzu wurde
beschlossen:

die Zahlen der ausbildenden Einrichtungen und der Auszubildenden bis 2023 im
Bundesdurchschnitt um jeweils 10 Prozent zu steigern
mit einer Informations- und Öffentlichkeitskampagne für die neuen
Pflegeausbildungen zu werben
durch die Verbände der Pflegeeinrichtungen mindestens 5.000
Weiterbildungsplätze zur Nachqualifizierung von Pflegehelferinnen und -helfern
einzurichten
Mehr Verantwortung
Die Kompetenzen der Pflegefachkräfte sollen gestärkt und ausgeweitet werden.
Deshalb wurde beschlossen:

den Verantwortungsbereich von Pflegekräften auszuweiten. Dafür werden u.a.
Standards zur Zusammenarbeit mit anderen Gesundheitsberufen (z.B. Ärzten)
entwickelt. Das BMG startet diesen Prozess noch dieses Jahr.
die bestehenden Möglichkeiten, Heilkunde auf Pflegefachkräfte zu übertragen,
besser zu nutzen
in Modellvorhaben ab 2020 zu erproben, dass Pflegefachkräfte Hilfsmittel bzw.
Pflegehilfsmittel verordnen.
Mehr Digitales
Die Arbeit von Pflegekräften soll durch Digitalisierung erleichtert werden.
Deshalb wurde beschlossen:

Pflegeeinrichtungen an das TI-Datennetz anzuschließen
die Pflege mittelfristig komplett auf elektronische Datenverarbeitung
umzustellen (elektronische Pflegeakte, Entlassmanagement, Verordnungen)
Ab 1. Oktober 2022 sollen ambulante Pflegedienste Leistungen der
Pflegeversicherung, ab 1. April 2023 auch Leistungen der häuslichen
Krankenpflege nur noch auf elektronischem Weg mit den Kassen abrechnen.
Die Möglichkeiten der Telepflege (z.B. Beratung übers Netz)
weiterzuentwickeln.
Hintergrund
Um den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar zu verbessern, haben das
Bundesgesundheits-, das Bundesfamilien- und das Bundesarbeitsministerium im
Juli 2018 die Konzertierte Aktion Pflege ins Leben gerufen. Zusammen mit den
Ländern, Pflegeberufs- und Pflegeberufsausbildungsverbänden, Verbänden der
Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser, den Kirchen, Pflege- und Krankenkassen,
Betroffenenverbänden, der Berufsgenossenschaft, der Bundesagentur für Arbeit
sowie den Sozialpartnern wurden fünf Arbeitsgruppen eingerichtet, um konkrete
Schritte festzulegen:

Arbeitsgruppe 1: Ausbildung und Qualifizierung
Arbeitsgruppe 2: Personalmanagement, Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung
Arbeitsgruppe 3: Innovative Versorgungsansätze und Digitalisierung
Arbeitsgruppe 4: Pflegekräfte aus dem Ausland
Arbeitsgruppe 5: Entlohnungsbedingungen in der Pflege.

Quelle: Bundesgesundheitsministerium, 04.06.2019

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