Niedersachsen verliert 21 Krankenhäuser
Niedersachsen verliert 21 Krankenhäuser (Die Linke).
DIE LINKE im Bundestag lässt über auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser abstimmen, um Schließungen zu verhindern. Im Zeitraum von 2010 bis 2019 wurden in Niedersachsen 21 Krankenhäuser geschlossen. Trotz der Erweiterung zentraler Kliniken stehen nun insgesamt 602 Betten weniger für die Behandlung
für Patientinnen und Patienten zur Verfügung. Das geht aus der Antwort des Statistischen Bundesamtes auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag hervor.
Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, fordert ein
sofortiges Umdenken bei der Finanzierung der Krankenhäuser: „Es darf nicht
sein, dass die Gesundheitsversorgung ganzer Regionen eingestampft wird, weil
sich damit kein Geld verdienen lässt. Gesundheit ist keine Ware! Das sollte
doch spätestens seit der Coronakrise klar sein. Wir brauchen dringend eine
auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser und mehr statt weniger Kliniken.“
Die Fraktionsvorsitzende macht die Bundesregierung für die Unterfinanzierung
verantwortlich:
„Viele Krankenhäuser sind chronisch unterfinanziert, müssen sich mit den
Kostenträgern in zermürbenden Verhandlungen um das Nötigste streiten. Sie
werden durch das unrealistische Fallpauschalensystem, nach dem nicht die
tatsächlichen Behandlungskosten, sondern teilweise vollkommen unzureichende
Pauschalen erstattet werden, an allen Ecken und Enden zu Einsparungen
getrieben.
Diesem Kostendruck müssen immer mehr Kliniken weichen. Das ist der
Bundesregierung seit Jahren bekannt, dennoch werden die Fehler nicht
korrigiert. Im Gegenteil werden die Klinikschließungen von der Bundesregierung
sogar befürwortet. Das hat mit Verantwortung für die Gesundheit der Bürgerinnen
und Bürger nichts zu tun.“
Die Linksfraktion lässt den Bundestag nun über eine Rückkehr zur
Selbstkostendeckung abstimmen.
„Unser Antrag sieht vor, dass den Krankenhäusern die tatsächlich entstehenden
Behandlungskosten erstattet werden. Neben den Ländern soll sich künftig auch
der Bund an der Finanzierung von Investitionen in die Krankenhäuser beteiligen.
Wir wollen außerdem eine bundesweit einheitliche Personalbemessung und eine
bedarfsgerechte Krankenhausplanung durchsetzen. Die wohnortnahe Versorgung und
höchste Behandlungsqualität sollten wieder die Ziele von Gesundheitspolitik
sein“, meint Mohamed Ali.
Hier zum Antrag der LINKEN für einen Systemwechsel bei der
Krankenhausfinanzierung.
Unter anderem mit unserer Anfrage zum Rettungsdienst im Landkreis sehen wir
dabei als Kreisverband DIE LINKE Oldenburg-Land nicht nur die grundlegende
Versorgung durch Krankenhäuser als relevant an. Auch die Fragen der Löhne, der
Arbeitsbedingungen allgemein sowie der Qualifizierung des Personals und allen
voran die optimale Versorgung der Patientinnen und Patienten sind zu
berücksichtigen. Ein Systemwechsel, mit dem die Gesundheit und Rehabilitierung
der Menschen wieder an oberster Stelle steht.
Schließungen Krankenhäuser 2010 bis 2019
Quelle: Die Linke, 30.03.2021
