Rheinland-Pfalz: Mittel aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2022 bewilligt
63,3 Millionen Euro für Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz (Presseinformation).
Gesundheitsminister Clemens Hoch hat Krankenhäusern im Land in der letzten Woche des alten Jahres Fördermittel in einer Gesamthöhe von mehr als 63,3 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2022 bewilligt. Die Einrichtungen erhalten damit Gelder um Baupreissteigerungen aufzufangen und mit
anstehenden Sanierungsmaßnahmen zu beginnen. Das Gesamtvolumen des
Krankenhausinvestitionsprogramms 2022 umfasst 71 Millionen Euro. Die restlichen
Mittel wurden bereits unterjährige bewilligt.
„Die Krankenhauslandschaft ist im Wandel und wird sich im Laufe der kommenden
Jahre grundsätzlich ändern. Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser
bleibt während der Corona-Pandemie angespannt. Auch der Ukrainekrieg und die
dadurch bedingten Kostensteigerungen insbesondere für Gas, Strom sowie
Sachkosten sowie die hohe Inflation gefährden und verschärfen die Situation
zusätzlich. Wie jeder im Land spüren auch die medizinischen Einrichtungen die
Belastungen unserer Zeit. Hinzu kommen der enorme Druck und die personellen
Herausforderungen und die allgemeine Arbeitslast nach drei Jahren im
pandemischen Ausnahmezustand. Hier wurde und wird bis über die menschlichen
Grenzen hinaus Großes geleistet. Wir wollen die Träger mit den mehr als 63,3
Millionen Euro finanziell entlasten und Investitionen in die Zukunft
ermöglichen“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch.
Die Gesamtsumme verteilt sich auf insgesamt 17 Maßnahmen in 11 Einrichtungen im
Land. Sie setzt sich aus Fördermitteln zur Kompensation von
Baupreissteigerungen (rund 14,05 Millionen Euro) und Fördermittel für acht
Maßnahmen (knapp 49,3 Millionen Euro) zusammen.
Die Bewilligungen zur Kompensation der Baupreissteigerung erfolgen auf
Grundlage der in den jeweiligen Festbetragsbescheiden vereinbarten Kriterien
insbesondere des Baupreisindex des Statistischen Bundesamtes. Damit übernimmt
das Land auf Basis der Vereinbarungen auch die teilweisen erheblichen
Steigerungen der Baupreise durch den Ukrainekrieg, die Lieferengpässe, die
gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise etc.. Bei den neuen Maßnahmen, die alle
im Investitionsprogramm 2022 enthalten waren, geht es hauptsächlich um
Erweiterungen und Modernisierungen von verschiedenen Einheiten wir z.B.
Intensiv-, IMC (Intermediate Care)- und Pflegestationen, sowie einer
Endoskopie.
„Das Land zeigt damit im Rahmen seiner Zuständigkeiten für die
Investitionsfinanzierung, dass es weiterhin der verlässliche Partner an der
Seite der Krankenhäuser im Land ist“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch.
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Quelle: Presseinformation, 04.01.2023
