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Stellungnahme: Gesetzentwurf zur Stärkung der Rehabilitation korrigiert massive Fehlentwicklungen der letzten Jahre in Teilen

Stellungnahme: Gesetzentwurf zur Stärkung der Rehabilitation korrigiert massive Fehlentwicklungen der letzten Jahre in Teilen (Degemed).



Patientenvertreter protestieren lautstark gegen das Gesetz zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG). DEGEMED stellt klar: Die Proteste zielen auf die Intensivpflege, nicht auf die medizinische Reha. Wenn die Proteste anhalten, sollten beide Regelungsbereiche getrennt werden und die Verbesserung in der Reha schnell in Kraft treten.

Der vorliegende Referentenentwurf enthält neben den geplanten Neuregelungen für
die medizinische Rehabilitation auch Neuregelungen für die außerklinische
intensivpflegerische Versorgung. Die öffentliche Kritik am Gesetzentwurf
bezieht sich ausschließlich auf den geplanten Regelungsteil zur Intensivpflege.
Insbesondere die vorgesehene Neuordnung bei der außerklinischen Versorgung von
Beatmungspatientinnen und -patienten ruft aktuell lautstarke Proteste
betroffener Patientinnen und Patienten sowie von deren Angehörigen hervor.

Ganz anders bewertet die DEGEMED als Spitzenverband der medizinischen
Rehabilitation die Auswirkungen der geplanten Neuregelungen für die
Reha-Branche. „Der Entwurf bringt Verbesserungen beim Zugang in die Reha und
bei der Finanzierung von Reha-Einrichtungen. Das ist grundsätzlich positiv“,
beurteilt DEGEMED-Geschäftsführer Christof Lawall den Gesetzentwurf. „Nicht
akzeptabel ist aber, dass Patienten weiter Mehrkosten tragen sollen, wenn sie
eine Einrichtung auswählen, die am besten zu ihnen passt. Das muss dringend
geändert werden“, fordert Lawall.

„Wenn nun die Proteste gegen die Neuregelungen zur Intensivpflege zu
Verzögerungen im parlamentarischen Verfahren führen, sollten die beiden
Regelungsbereiche besser getrennt beraten und beschlossen werden. Denn auf die
Verbesserungen, die Minister Spahn nun ankündigt, wartet die Reha-Branche schon
sehr lange“, erläutert Lawall.

Quelle: Degemed, 05.09.2019

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