Klage gegen Schließung des Krankenhauses Norden nicht zugelassen
Klinik-Aus in Norden: Gericht lehnt Klage gegen Landkreis ab (NDR).
Klinik-Aus in Norden: Gericht lehnt Klage gegen Landkreis ab (NDR).
Jahresbericht 2023 des niedersächsischen Landesrechnungshofes (Landesrechnungshof Niedersachsen, PDF, 180 kB).
Az. B 1 KR 14/22 R: Das Wirtschaftlichkeitsgebot steht der Vereinbarung von Aufrechnungsverboten nicht entgegen (Medizinrecht Saarland).
Az. B 1 KR 14/22 R: Vergütungsanspruch des Krankenhauses war durch landesvertragliche Aufrechnungsbeschränkung gedeckt (Quaas & Partner).
Az. B 1 KR 14/22 R: BSG bestätigt landesvertragliches Aufrechnungsverbot für Nordrhein-Westfalen (KMH-Medizinrecht).
Az. B 1 KR 14/22 R: Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses war durch landesvertragliche Aufrechnungsbeschränkung legitimiert / Krankenkassen ziehen Revision in Parallelverfahren B 1 KR 32/21 R, B 1 KR 5/22 R, B 1 KR 38/22 R und B 1 KR 42/22 R zurück (Terminbericht 16/23).
BSG verhandelt zu landesrechtlichem Aufrechnungsverbot in Thüringen, NRW und Hamburg sowie zur Fallzusammenlegung wegen fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens (Terminvorschau 16/23).
Versorgung verschlechtert sich: Ein Krankenhaus ist immer ein maßgebliches Stück Infrastruktur der Daseinsvorsorge (1730Live).
Krankenhausplan Sachsen: Ministerin wünscht sich mehr Eigeninitiative der Landkreise (Dresdner Neueste Nachrichten).
Versorgungszentren statt Kliniken? In der Ärzteschaft regen sich jetzt Vorbehalte (Rundblick Niedersachsen).
Das Klinikum Lüneburg will regionaler Maximalversorger werden (Hamburger Abendblatt).
Niedersächsische Krankenhäuser setzen große Hoffnung in neuen Gesundheitsminister (Pressemeldung).
Datenschutz verzögere Digitalisierung im Gesundheitswesen nicht (Heiseverlag).
Sachsen Abgeordnete beschließen neues Krankenhausgesetz (MDR).
Sachsen: Kurzfristig sollen Abschlagszahlungen als Liquiditätshilfen zur Kostendeckung bei Energie bis März 2023 fließen (MDR).
Klinikum St. Georg in Leipzig: Mehrere medizinische Fachbereiche unter einem Dach kennzeichnen das neue Ambulanzzentrum (MDR).
Neues Niedersächsisches Krankenhausgesetz: Herausnahme aus dem Plan bei jedem Trägerwechsel? (KMH-Medizinrecht).
TK-Umfrage: Große Zustimmung zu Regionalen Gesundheitszentren (Pressenachricht).
Thüringen: Zögerliche Landeskrankenhausplanung verunsichere Kliniken bei Investitionsprojekten (GMX).
Datenschutz im Krankenhaus: Auftragsverarbeitung bei bayerischen öffentlichen Krankenhäusern (Datenschutz-Notizen).
Alte Idee reaktiviert: Friesland-Kliniken und Klinikum Wilhelmshaven sollen Maximalversorger in kommunaler Trägerschaft werden (NWZ Online).
Bayern: Krankenhauskoordinierung wird wegen zunehmender Belastung wieder reaktiviert (Presseaussendung).
Gesetzentwurf: Sächsisches Krankenhausgesetz (SächsKHG) (Download, PDF, 244 kB).
Die Linken im Sächsischen Landtag sehen einen riesigen Investitionsbedarf in Krankenhäusern des Freistaates (GMX).
Niedersachsens Ministerpräsident verteidigt bevorstehende Krankenhausreform, die zu deutlich weniger Kliniken im Land führen könnte (GMX).
Weihbischof habe der Führung des Pius-Hospitals Oldenburg Konsequenzen angedroht bei weiteren Schritten zur angestrebten Fusion mit dem Evangelischen Krankenhaus (NWZ Online).
Das sächsische Kabinett hat den Entwurf eines neuen Krankenhausgesetzes verabschiedet (Die Zeit).
Sachsen novelliert das aktuelle beinahe 30 Jahre alte Landeskrankenhausgesetz (Sächsische Staatskanzlei).
Bayern erlaubt Cloud-Computing für Krankenhäuser unter Datenschutzauflagen (KH-IT Journal).
Neufassung des Landeskrankenhausgesetzes: Krankenhäuser in Niedersachsen bekommen neue Struktur (T-Online).
Das neue Krankenhausgesetz in Niedersachsen wird für viele kleine Krankenhäuser zum Problem (Kirche + Leben).
Die Euregio-Klinik Nordhorn kann mit Finanzmitteln im Volumen von 60 Millionen Euro planen (Nord-News).
Kliniken im Landkreis Cloppenburg: Gefahr von Krankenhaus-Schließungen durch neues Landeskrankenhausgesetz (OM Online).
Aufgabe des neuen Geschäftsführers: Das Johanniter-Krankenhaus Geesthacht fit für die Zukunft machen (NWZ Online).
Niedersachsen: Einführung einer Krankenhausaufsicht durch das Sozial- und Gesundheitsministerium, Regelungen für die Notfallversorgung und Verpflichtung der Krankenhäuser auf Nutzung des IVENA-Systems konsentiert (Pressemeldung).
Niedersachsen: Verstößt das geplante Krankenhausgesetz gegen die Verfassung? (Rundblick Niedersachsen).
Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) sieht Nachbesserungsbedarf beim vorgelegten Gesetzentwurf zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG) (NKG).
Saarland: Umfassende Denunziationspflicht hat es nicht ins Gesetz geschafft (Medizinrecht Saarland).
Überarbeitung des Krankenhausgesetzes soll liberalere Bedingungen für den Einsatz von Auftragsverarbeitern durch bayerische Krankenhäuser schaffen (Noerr).
Der Saar-Landtag hat das Krankenhausgesetz verschärft: Ombudsperson für anonyme Anzeigen künftig Pflicht (Saarbrücker Zeitung).
Bremen fördert Bau von Kinderklinik in Bremerhaven mit 8 Millionen Euro (buten un binnen).
Novellierung der Sächsischen Krankenhausgesetzes (SächsKHG) geht in die nächste Runde (Krankenhausgesellschaft Sachsen).
Sächsisches Krankenhausgesetz zur Anhörung freigegeben (Landesportal Sachsen).
Zielbild 2030: Sächsische Krankenhauslandschaft im Wandel (Krankenhausgesellschaft Sachsen).
Weiterentwicklung statt Substanzverzehr: Moderne Krankenhausstrukturen sind ohne die erforderlichen Investitionsmittel nicht umsetzbar! (Krankenhausgesellschaft Sachsen).
Gesetzentwurf zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (DS 18/10578) (Niedersächsischer Landtag, PDF, 277 kB).
Klinikum Fulda nachhaltig unterstützen - Hessen müsse endlich seine Pflicht erfüllen (FuldaInfo).
Unterfränkische Krankenhäuser: Staatliche Fördermittel in Höhe von rund 27 Millionen Euro bewilligt (Regierung von Unterfranken).
Die Grünen: Bisherige Bundesregierung tue Pflegemorde in Oldenburg und Delmenhorst als regional begrenzte Vorfälle ab (NWZ-Online).
Saarland wolle umfassende Denunziationspflicht im Krankenhaus einführen (Medizinrecht Saarland).
Az. B 1 KR 36/20 R: BSG kippt landesvertragliches Aufrechnungsverbot (Medizinrecht Saarland).
Az. B 1 KR 36/20 R: PrüfvV 2014 anwendbar auf sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung 2016 - Aufrechnung möglich (KMH Medizinrecht).
Neues Krankenhausgesetz im Saarland fokussiert Patientenschutz (GMX).
Delegation des Sicherstellungsauftrag für Krankenhäuser ist eine Zwischenlösung (Klinikverbund Hessen).
Gesetzliche Grundlagen der Sozialen Arbeit im Krankenhaus aktualisiert (DVSG, PDF, 334 kB).
Klage gegen Klinikschließungen in der Ortenau abgewiesen (Der Guller).
Kliniken in Sachsen: Kaum Spielraum für mehr Geld vom Land (Ärztezeitung).
Sachsen möchte seine Krankenhäuser besser für die Zukunft rüsten (T-Online).
Zukunftswerkstatt sächsisches Krankenhausgesetz (VdEK).
Weiterentwicklung Ortenau Klinikum in Oberkirch (RegioTrends).
Sachsen will das Landeskrankenhausgesetz novellieren (VdEK).
27 Millionen Euro Fördermittel für Unterfrankens Kliniken (Main-Post).
ersatzkasse report. Schleswig-Holstein (VdEK, PDF, 553 kB).
Erstes Landeskrankenhausgesetz für Schleswig-Holstein beschlossen - Entscheidender Schritt zur Weiterentwicklung der stationären Versorgung (Landesportal Schleswig-Holstein).
Widerstand gegen Umstrukturierungen am Klinikum Dresden (Sächsische Zeitung).
Krankenhäusern wird eine moderne Auftragsdatenverarbeitung ermöglicht (Berliner Krankenhausgesellschaft).
Reform der Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen vorgelegt - Planungsbasis verschiebt sich von Krankenhausbetten zu medizinischen Leistungen (Deutsches Ärzteblatt).
Stellungnahme zum Artikel: War der Kauf der Paracelsus-Klinik Osnabrück ein großer Fehler? (Niels-Stensen-Kliniken).
Gesundheitsbehörde will das bremische Krankenhausgesetz reformieren (Weser-Kurier).
Klinikum Bad Hersfeld-Rotenburg: Überraschende Veröffentlichungen der Geschäftsführung zur Zukunft des Klinikverbundes düpieren Kommunalpolitik, Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung (Osthessen-News).
Nach ministerieller Bußgelddrohung: Notfallaufnahme am Krankenhaus Schleiz wieder geöffnet (MDR).
Die verbindliche Facharztquote für Thüringer Akutkliniken sorgt erneut für Diskussionen (GMX).
Stellungnahme des DBfK Nordwest zum Entwurf des Krankenhausgesetzes Schleswig-Holstein (Pressemitteilung).
Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in bayerischen Krankenhäusern (Bayerisches Gesundheitsministerium).
Zukunft des Krankenhauses Crivitz erneut Thema im Landtag (GMX).
Diakonie Deutschland und DEKV fordern Corona-Sofortprogramm zur Liquiditätsstützung von Krankenhäusern (Pressemitteilung).
Landeskrankenhausgesetz Schleswig-Holstein: Kliniken müssen Notfälle aufnehmen (NDR).
AOK Nordwest zum Entwurf des Landeskrankenhausgesetzes für Schleswig-Holstein (Pressemitteilung).
Schleswig-Holstein: Kabinett beschließt Landeskrankenhausgesetz (Landesportal S-H).
Investitionszuschüsse für Krankenhäuser in Bremen auf dem Prüfstand (Weser-Kurier).
Landkreis und die Stadt Fulda bewegen sich beim Thema Krankenhausfinanzierung aufeinander zu (Fuldaer Zeitung).
Lagebild zur Situation der Krankenhäuser (MDR).
Stellungnahme zum Entwurf eines Krankenhausgesetzes für das Land Schleswig-Holstein- Landeskrankenhausgesetz (LKHG) (bvitg).
Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Berlin (Pressemitteilung).
Krankenhausplanung mit Qualitätsindikatoren: Neun Länder lehnen direkte Sanktionen ab (Ärztezeitung).
Sachsen-Anhalt: Techniker-Krankenkasse fordert schnelles Internet (Volksstimme).
Pflegekräftemangel: Änderung im Landeskrankenhausgesetz Bremen initiiert (Weser-Kurier).
Thüringen will strengere G-BA-Vorgaben (Ärztezeitung).
Thüringer Krankenhäuser bekommen einjährige Umsetzungsfrist für bundesweite Qualitätsstandards (T-Online).
Das Recht im Krankenhaus - Ausgabe Baden-Württemberg (BKK Landesverband Südwest).
Das Recht im Krankenhaus - Ausgabe Hessen (BKK Landesverband Südwest).
Ersatzkassen werden auch in der neuen Legislaturperiode das Bremer Gesundheitswesen mitgestalten - Forderungen an die Politik (Pressemitteilung).
Landeskrankenhausgesetz für Thüringen werde noch nicht beschlossen (Thüringer Landeszeitung).
Az. 13 LC 189/15: Eigenmittelausgleichsansprüche bei Krankenhausschließung (Springer).
Koalition plant Reform der sächsischen Krankenhäuser (Freie Presse).
Sachsen-Anhalt verschärft Regeln für Krankenhäuser (Deutsches Ärzteblatt).
Thüringen: Verabschiedung des Krankenhausgesetzes erneut verschoben (N-TV).
Bericht über Pauschalierte Investitionsförderung der Berliner Krankenhäuser (Pressemitteilung).
Sachsen-Anhalt: Barmer fordert Klinik-Schließungen (Mitteldeutsche Zeitung).
Neues Krankenhausgesetz in Niedersachsen: Einsatz von Stationsapothekern soll Patientensicherheit erhöhen (Deutsches Ärzteblatt).
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die pauschale Förderung nach dem Niedersächsischen Krankenhausgesetz vom 29. August 2018 (BPG Münster).