Az. S 32 KR 2389/19: Die Behandlung mit Cytosorb war medizinisch erforderlich und entsprach dem Qualitätsgebot und dem Wirtschaftlichkeitsgebot (Urteilsbegründung).
Az. S 78 KR 1492/20: Die spinale epidurale gepulste Radiofrequenztherapie ePRF (OPS: 5-039.38) entsprach 2015 nicht dem Qualitätsgebot (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 33/21 R: Die Bronchoskopische Lungenvolumenreduktion mit Coils entsprach 2016 nicht dem Qualitätsgebot (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 33/21 R: Die bronchoskopische LVR mittels Einlage von Coils entsprach 2016 nicht dem Qualitätsgebot (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 33/21 R: BSG zum Nachweis, dass eine Leistung das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet (Terminbericht 49/22).
Az. B 1 KR 33/21 R: Wie kann nachgewiesen werden, dass eine Leistung das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet? (Terminvorschau 49/22).
Az. L 9 KR 392/20: Die Erbringung von TAVI-Leistungen an Kliniken ohne herzchirurgische Abteilung entsprach schon im Jahr 2014 nicht dem Qualitätsgebot (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 26/21 R: Den Umfang des Erstattungsanspruches bei Erbringung von Krankenhausleistungen durch einen betrügerischen Nichtarzt hat die Vorinstanz noch zu ermitteln (Urteilsnbegründung).
Az. B 1 KR 25/21 R: Teilnahme an klinischer Studie begründet keine stationäre Behandlungsbedürftigkeit (Medizinrecht Saarland).
Az. B 1 KR 25/21 R: Muss die Behandlung des Versicherten mit Sorafenib und selektiver intravaskulären Radionuklidtherapie (SIRT) im Rahmen einer Studie (2011) stationär vergütet werden? Rückverweis an Vorinstanz (Terminbericht 22/22).
Az. B 1 KR 25/21 R: Muss die Behandlung des Versicherten mit Sorafenib und selektiver intravaskulären Radionuklidtherapie (SIRT) im Rahmen einer Studie (2011) stationär vergütet werden? (Terminvorschau 22/22).
Az. L 26 KR 225/19: Die Implantation eines bioresorbierbaren medikamentenfreisetzenden Stents widersprach 2014 dem Qualitätsgebot (Urteilsbegründung).
Biosimilars im Fokus. Diskussionspapier zur Substitution von Biosimilars in Apotheken (bifg, PDF, 9,3 MB).
Az. B 1 KR 26/21 R: Ein Krankenhaus hat keinen Anspruch auf Vergütung für Krankenhausbehandlungen, an denen ein Nichtarzt als vermeintlicher Arzt mitgewirkt hat (Bundessozialgericht).
Az. L 11 KR 1308/20: Implantation eines atmungsunabhängigen Hypoglossusstimulators außerhalb der vom Hersteller angegebenen Indikation widerspricht dem allgemeinen Qualitätsgebot (Urteilsbegründung).
Az. L 11 KR 236/20: Beweislastumkehr bei Rückzahlungsbegehr einer Krankenkasse ohne Einleitung einer Auffälligkeitsprüfung durch den MDK (Urteilsbegründung).
G-BA-Chef rechnet mit kurzfristigen Kostendämpfungsmaßnahmen (Deutsches Ärzteblatt).
Az. B 1 KR 18/20 R: Das Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot gebietet, "den Weg des gesicherten Nutzens (TAVI-Eingriffe) zu gehen" (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 18/20 R: Verstoß gegen das Qualitätsgebot bei Durchführung einer transvaskulären Aortenklappen-Implantation (TAVI) 2013 in einem Krankenhaus ohne herzchirurgische Fachabteilung (Urteilsbgeründung).
Az. L 8 KR 222/19: Die neue Hypertonus-Behandlungsmethode der renalen Denervation entsprach 2013 nicht dem gesicherten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse und dem Qualitütsgebot (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 20/19 R: Verstoß gegen Aufklärungspflicht des Arztes gefährdet den Vergütungsanspruch (Solidaris).
Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus (Spaetgens).
Neue Behandlungsmethoden und Qualitätsgebot im Krankenhaus (Medizinrecht Saarland).
Az. B 1 KR 18/20 R: Die Durchführung einer transvaskulären Aortenklappen-Implantation (TAVI) in einem Krankenhaus ohne herzchirurgische Fachabteilung verstieß 2013 gegen das Qualitätsgebot (Terminbericht 33/21).
Az. B 1 KR 25/20 R: BSG ermöglicht Erprobung noch nicht anerkannter (individueller) Heilmethoden im Rahmen einer Krankenhausbehandlung (Medizinrecht Aktuell).
Az. B 1 KR 25/20 R: BSG zu Anspruchsvoraussetzungen für die Versorgung mit Potentialleistungen nach § 137c SGB V im Rahmen eines individuellen Heilversuches (Quaas & Partner).
Az. B 1 KR 25/20 R: Keine neuen Behandlungsmethoden im Krankenhaus (Medizinrecht Saarland).
Az. B 1 KR 25/20 R: BSG zu den Anspruchsvoraussetzungen für die Versorgung mit Potentialleistungen nach § 137c SGB V im Rahmen eines individuellen Heilversuches (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 25/20 R: BSG gibt bisherige Rechtsprechung zu § 137c Abs. 3 SGB V auf (Seufert-Law).
Az. B 1 KR 25/20 R: Die Begrifflichkeit "Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative" wurde erst ab 2012 in § 137c SGB V aufgenommen (Urteilsbegründung).
Az. L 16 KR 835/17: Die Therapie mit einem Pasha-Katheter (OPS 2014: 5-039.38) entspricht nicht dem Qualitätsgebot (Urteilsbegründung).
Az. L 5 KR 743/18: Bei Coil-Implantationen handelte es sich (2016) um eine nach zwingenden normativen Vorgaben ungeeignete Versorgung von Versicherten nach dem SGB V (Urteilsbegründung).
Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (Quaas & Partner).
Az. B 1 KR 36/19 B: Kein Vergütungsanspruch bei Versorgung eines Frühgeborenen der 29+0 SSW außerhalb eines Perinatalzentrums Level 1 nach NICU-Vereinbarung (Urteilsbegründung).
Az. L 5 KR 679/18: Eine bronchoskopische Radiofrequenzablation bei schwerem Asthma bronchiale (2015: OPS 5-320.5) habe nicht dem Qualitätsgebot entsprochen (Urteilsbegründung).
Az. L 1 KR 216/16: Verstoß gegen Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot bei Off-label Monotherapie mit Rituximab (Zusatzentgelt ZE82.09) bei Polyarthritis (Urteilsbegründung).
B 1 KR 3/19 R: Höchste Anforderungen bei der Wahl einer Behandlungsmethode für lebensbedrohlich erkrankte Patienten (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 3/19 R: Ordnungsgemäße Patientenaufklärung und wirksame Einwilligung in eine fremdallogene Stammzelltransplantation kann Vergütungsvoraussetzung werden (Urteilsbegründung).
Az. B 1 KR 2/19 R: Die Implantation von Coils habe im Jahr 2013 gegen das Qualitätsgebot und das Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 2/19 R: Die Implantation von endobronchialen Nitinolspiralen (Lungenvolumenreduktionsspulen - Coils) bei Lungenemphysem genügte 2013 nicht dem zu beachtenden Qualitätsgebot (Urteilsbegründung).
Verabschiedetes Implantateregister-Errichtungsgesetz schafft Rechtsanspruch auf Krankenhausleistungen mit Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative (Seufert Rechtsanwälte).
Az. B 1 KR 10/19 R, B 1 KR 6/19 R, B 1 KR 33/18 R und B 1 KR 12/19 R: Verspätete Nachforderung eines Zusatzentgeltes, Frage des unzulässigen Fallsplittings, Qualitäts- und Beschleunigungsgebot und sekundäre Fehlbelegung - Klagerücknahme (Terminvorschau 52/19).
Az. B1 KR 2/19 R: Die Implantation von Lungenvolumenreduktionsspulen (Coils) genügt nicht dem zu beachtenden Qualitätsgebot (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 2/19 R: Implantation von Lungenvolumenreduktionsspulen (Coils) genügen nicht dem zu beachtenden Qualitätsgebot (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 2/19 R, B 1 KR 3/19 R, B 1 KR 4/19 R und B 1 KR 35/18 R: Bundessozialgericht zu Krankenhausabrechnungen von Coils, Stammzelltransplantation und modularer Endoprothese (Terminbericht 46/19).
Az. L 8 KR 222/19: Eine renale Denervation als ultima ratio in der Hypertonie-Behandlung entsprach 2013 dem Qualitätsgebot, die Nebendiagnosen I50.1- und N18.3 waren korrekt kodiert (Urteilsbegründung).
Az. L 5 KR 46/17: Kein Vergütungsanspruch bei Versorgung eines Frühgeborenen der 29+0 SSW außerhalb eines Perinatalzentrums Level 1 nach NICU-Vereinbarung (Urteilsbegründung).
Klinikum Gütersloh erwartet höheres Defizit - Kooperationsgespräche von Kartellrecht beschattet (Die Glocke).
Az. L 1 KR 125/17: Vergütung einer allogenen Stammzelltherapie im OFF-Label-Use bei Mantelzelllymphom (Urteilsbegründung).
Az. S 4 KR 77/15: Die renale Denervation entspricht dem Qualitätsgebot und trägt das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative (Medizinrecht RA Mohr).
Az. B 1 KR 32/18 R: Erneute Absage an stationäre Liposuktion zu Lasten der GKV (Ärztezeitung).
Epidurale gepulste Radiofrequenztherapie (ePRF) Kostenerstattung bestätigt (Seufert Rechtsanwälte).
Az. S 72 KR 2402/13: Kostenerstattung für epidurale gepulste Radiofrequenztherapie erneut bestätigt (Seufert Rechtsanwälte).
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EDIR) einschließlich der fachfremden Ergänzung zur Beschleunigung der Methodenbewertung (Gemeinsamer Bundesausschuss).
Az. S 15 KR 348/16: Krankenkasse muss Rechnungsbetrag für Radiofrequenzablation an der Bronchialmuskulatur zur Behandlung eines Asthma bronchiale zahlen (Urteilsbegründung).
Az. L 8 KR 385/14: Fremdallogene, HLA-idente Stammzell-Transplantation sei bei Rezidiv-Myelom bei Verstoß gegen das Qualitätsgebot nicht zu Lasten der GKV abzurechnen (Urteilsbegründung).
Änderungsantrag des Bundesgesundheitsministeriums: Per Ministerverordnung könnten unbewertete Behandlungsmethoden nach politischer Opportunität in die gesetzliche Krankenversicherung gelangen (Gemeinsamer Bundesausschuss).
Law Wars Episode III: Der Gesetzgeber schlägt zurüük (De legibus).
Az. B 1 KR 17/17 R: BSG weist Revision zur Implantation von Coils zur Lungenvolumenreduktion i.R. der Regelversorgung zurück - Qualitätsgebot und Wirtschaftlichkeitsgebot nicht beachtet (Urteilsbegründung).
