Beiträge von Breitmeier

    Ich stimme Stephan zu. Das Konstrukt mit der Ermächtigung ist interessant, wird aber wohl in der Realität der meisten Khs nur selten zum Tragen kommen.

    In dem hypothetischen Fall finde ich dann allerdings K22.3 spezifischer als den S-Kode.


    Mit freundlichen Grüßen

    Breitmeier

    Das von der DKG in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zu den arbeitsrechtlichen Folgen des GBA Beschlusses zur Notfallversorgung, das heute hier unter „Neuigkeiten“ eingestellt wurde, ist interessant (https://www.dkgev.de/media/file/87491.Anlage_Kurzgutachten_„Notfallversorgung_und_Arbeitszeitrecht“.pdf ).

    Unabhängig von der Frage, ob ein Facharzt immer/regelhaft von zu Hause in die Notfallambulanz kommen muss, stellt sich mir die Frage, ob nicht in anderen Bereichen der Medizin schon längst Inanspruchnahme- Zeiten von 30 Minuten und weniger etabliert sind.

    Konkret habe ich hier die Geburtshilfe vor Augen, in der die forensisch normierte Zeit zwischen dem notwendigen Entschluss zur Sektio und der Entbindung des Kindes auf maximal 20 Minuten festgelegt ist. Zumindest nachts oder am Wochenende folgt daraus, dass der Diensthabende Oberarzt seinen Aufenthaltsort nicht frei wählen kann, beziehungsweise seine Lebens/Freizeit-Qualität während des Dienstes sehr eingeschränkt ist.

    Nach dem Rechtsgutachten wäre dies somit ausschließlich im Bereitschaftsdienst zu gewährleisten. Die daraus folgenden Konsequenzen sind in dem Gutachten eindrucksvoll beschrieben.

    Ich bin mal gespannt, wann die DKG den kurativ tätigen Kolleginnen dieses Gutachten und die daraus abzuleitenden Folgen mitteilt.

    Hallo AnMa,


    Ich verstehe den Begriff Schädigung bei P04 auch als etwas dauerhaftes oder zumindest längerfristiges. Möglicherweise könnten Juristen aber auch eher kurzfristige Effekte als Schädigung oder Schaden ansehen, wie z.B. Schmerzen.

    Auf jeden Fall geht nach meinem Wortverständnis eine „Schädigung“ über eine normale Medikanmenten-Nebenwirkung hinaus.

    In Ihrem konkreten Beispiel würde ich aber wegen der Hinweis bei P04.4 den von Ihnen schon genannten Kode P96.1 nehmen.


    Mit freundlichen Grüßen

    Breitmeier

    Hallo zusammen,


    Ich würde Frau Koch hinsichtlich der Therapiebereiche zustimmen, nur lese ich das zitierte Mindestmerkmal so, dass im Durchschnitt der gesamten Behandlung 300Minuten täglich zusammen kommen müssen. Insofern wäre für mich bei wortgetreuer Beachtung des OPS das Streichen einzelner Tage eigentlich nicht richtig. Vielmehr könnten z.B. 200Minuten an Tag 20 mit 400Minuten an Tag 2 ausgeglichen werden.

    Wenn aber der Durchschnittswert aus z.B. 20 Tagen nur 267 Minuten ist, müsste der OPS komplett gestrichen werden.

    Oder verstehe ich den Text nicht richtig?

    Ich habe das BSG Urteil so verstanden, dass das Datenschutzprobleme im Zweifelsfalle sogar zu Lasten des KHS ginge: Da das KHS In der Regel als Kläger Geld von der Kasse fordert, muss es beweisen, dass seine Abrechnung richtig ist. Wenn es sich aus Datenschutz oder anderen Gründen weigert, Unterlagen im Gerichtsverfahren zur Verfügung zu stellen, ist das rechtlich zulässig. ABER: Dann fehlen dem KHS eben genaue diese „Beweise“, um seine Abrechnung zu verteidigen. Es wird den Prozess also wegen der Beweislast verlieren ( genau die Konstellation lag ja dem BSG Urteil zugrunde)

    D.h. Für mich: Möglicherweise würde der Schuss mit dem Datenschutz für die Klinik total nach hinten losgehen!

    Hallo Attila,


    Vielleicht sollten Sie sich mit dem anonymisierten Gutachten mal an die zuständige Rechtsaufsicht des betroffenen MDK‘s wenden. Im Regelfall sind das die Sozialministerien der Länder.

    M.E. Sind solche Gutachten nicht hinzunehmen!

    Hallo medman2,


    Die Ausführungen des Urteils zu den OPS finde ich ehrlich gesagt auch nicht stringent, bzw. Wenig überzeugend. Warum sollte es darauf ankommen, ob eine Frage ein Textbausteinen ist??

    Sowohl die Kassenfragen als auch viele KHS Texte sind ja häufig Textbausteine.


    Mir ging es auch nur um die Gültigkeit der PrüfvV- Fristen: In erstinstanzlichen Entscheidungen wurde ja teilweise die Ansicht vertreten, die Vertragsparteien seien gar nicht befugt gewesen, Ausschlussfristen und Vergütungssanktionen zu beschließen.

    Das scheint ja nicht so klar zu sein...

    Vielleicht kann das BSG hier Klarheit bringen.