Hallo Herr Schaffert,
die Sache mit dem Schnellschuss ist sicher in gewissem Maße polemisch, dafür bitte ich um Verzeihung. In Bezug auf den Koalitionsvertrag ist mir natürlich bewusst, dass er sich nur auf die Personalkosten in der Pflege bezogen hat.
Aber auch mein Beitrag sollte genau eine kritisch-konstruktive Begleitung des Gesetzentwurfs in dem von Ihnen geforderten Sinne sein, denn er ist meiner Meinung nicht zu Ende durchdacht. Da ich auch Vorsitzender der Mitarbeitervertretung eines großen Klinikums in freigemeinnütziger Trägerschaft bin, sind die Sorgen und Nöte der Pflegenden seit langem auf meiner Tagesordnung und ich stehe voll und ganz dahinter und unterstütze jedwede Initiative, die die Lage der Pflegenden verbessert. Und ich stimme Ihnen voll und ganz zu, dass sich im Bereich der Pflege die Probleme am deutlichsten zeigen. Aber ich darf natürlich auch die anderen Berufsgruppen im Krankenhaus nicht aus dem Auge verlieren, und ich kann Ihnen versichern, dass die Arbeitszeiten von Ärzten (und auch von weiteren patientennahen Berufsgruppen!) weiterhin große Probleme machen, die fast täglich auf meinem Schreibtisch landen. Daher muss ich aus deren Sicht weiterhin die Forderung vertreten, wenn, dann alle im Krankenhaus vertretenen Berufsgruppen aus der DRG-Finanzierung herauszunehmen. Alles andere bleibt Stückwerk und verlagert nur die Schwierigkeiten in andere Bereiche.
Wir haben leider schon oft erlebt, dass mit im Grunde positiven Initiativen Fehlanreize gesetzt werden, die dann, wenn diese sich bewahrheiten, von denen, die die Regelung gesetzt haben, lauthals beklagt werden. Diese Gefahr sehe ich auch hier, wenn man z. B. die Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes zum Referentenentwurf liest ("...nach dieser Regelung lohnt es sich für die Krankenhäuser wieder, Pflegekräfte Spiegel putzen zu lassen, weil sie billiger sind als die Putzkolonne..."!
Auch Ihnen noch einen schönen Tag
bernd57