Hallo Stephan,
grundsätzlich wäre die Situation ja auch im AOP-Vertrag geregelt. Siehe § 9 Abs. 4:
"Werden geplante Eingriffe nicht durchgeführt oder während der Durchführung vorzeitig abgebrochen, werden nur diejenigen Leistungen vergütet, deren Leistungsinhalt vollständig erbracht worden sind."
Guten Morgen zusammen,
die § 301-Vereinbarung, sinnvoller vielleicht in vollständiger Bezeichnung "Vereinbarung gemäß § 301 Absatz 3 SGB V über das Verfahren zur Abrechnung und Übermittlung der Daten nach § 301 Absatz 1 SGB V" regelt ja letztendlich "nur" den Austausch zwischen den Beteiligten.
Sofern sich die Beteiligten nicht daran halten führt das meines Erachtens nicht dazu, dass gesetzliche Ansprüche ausgeschlossen werden, sondern nur dazu, dass Nachrichten abgewiesen werden dürfen oder der fehlerhafte Versand eben keinen gesetzlichen Anspruch zur Folge hat, sprich eine überwiesene Rechnung möglicherweise keine Wirkung entfaltet. Den dauerhaften Ausschluss eine Vergütungsanspruchs halte ich für sehr fragwürdig.
Das Thema Z67.8 sehe ich im übrigen genauso wie Herr Horndasch.
Viele Grüße
Hi zusammen,
es ist noch etwas einfacher. Es gibt unter den FAQ vom BfArM einen Verweis auf das RKI ("Gemäß den Kriterien des RKI") und auf der RKI-Seite gibt es unter dem Reiter Diagnostik eine entsprechende Aufstellung (https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html). Danach gelten sowohl PCR-Test als auch Antigen-Test als Labor-Test.
Viele Grüße
