Verrechnung nach 3 Jahren - was tun?

Hallo NuxVomica,

weshalb haben Sie abgewartet? Sicherlich wollten Sie damit den Zweck erfüllen, den Fall verfisten zu lassen, oder? Diese Gangart ist in Baden-Württemberg sehr beliebt.

Da sie sich nicht reagiert haben, steht es dem Kostenträger zu, den Fall zu verrechnen.

Vielleicht sollten Sie Ihre Einstellung gegenüber kollegialer Zusammenarbeit anpassen und entpsrechend der Frist, die Ihnen bekannt sein dürfte, reagieren.

Mit freundlichen Grüßen aus dem sonnigen Wiesbaden

DRG-Troll

Hallo NV,

ich habe ein kleines Verständnisproblem. In Ihrem ersten Satz führen Sie aus:

Kasse schickt eine Rückforderung (wir sollen die Rechnung korrigieren).

Nach meiner Einschätzung sind Sie damit am Zug, oder muss ein KH erst nach der x-ten Erinnerung einer Rückforderung tätig werden? Entweder hätte zu diesem Zeitpunkt entweder
a: Widerspruch oder
b: Rechnungskorrektur erfolgen müssen.

Das Thema aussitzen und sich nach 3 Jahren über eine Aufrechnung beschweren? Halte ich für moralisch verwerflich.

Oder ich habe Sie missverstanden.

Schönen guten Tag NuxVomica,

wenn ich es richtig verstehe blieb nach einigem hin und her der MDK bei seiner Meinung und das Krankenhaus bei seiner Meinung. Daraufhin hat die Kasse sie aufgefordert die Rechnung zu ändern. Das haben Sie nicht getan, weil sie ja der Meinung sind, dass Ihre rechnung korrekt ist. So lange das Geld bei Ihnen auf dem Konto ist, gibt es auch keine Veranlassung, weiterhin etwas gegen das MDK-Gutachten zu unternehmen.

Darin sehe ich nichts verwerfliches. Weder haben Sie eine Frist verstreichen lassen, noch waren \"Sie am Zug\".

Aus Sicht der Kasse ist es allerdings so, dass Sie nach wie vor zuviel abgerechnet haben und der Kasse noch der strittige Betrag zusteht. Diesen hat sie zwar erst nach drei Jahren, aber wohl noch innerhalb der Verjährungsfrist aufgerechnet.

Formal ist innerhalb der Verjährung nichts dagegen einzuwenden, bis darauf, dass das BSG auf die Besonderheit eines vertrauensvollen Verhältnises zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern hingewiesen und mit dem Grundsatz von Treu und Glauben die Verjährungsfrist eingeschränkt hat - jedenfalls in eine Richtung. Mit diesem Argument alleine würde ich mich jedoch nicht vor den Richter trauen. Wenn sie jedoch weiterhin von der Richtigkeit Ihrer Abrechnung überzeugt sind und dies durch die Dokumentation in der Akte auch nachvollziehbar ist, würde ich klagen.

Ich wünsche noch einen schönen Tag,

Guten Morgen zusammen,

es gibt diverese Möglichkeiten ein Sozialgerichtsverfahren zu umgehen.

1. Einen weiteren Widerspruch einlegen
2. Die Rückforderung der Krankenkasse akzeptieren
3. Versuchen, eine Einigung bzw. einen Vergleich mit der Kasse zu erzielen

Gerne wiederhole ich mich nocheinmal: Den Fall einfach aussitzen ist weder Kollegial, noch werden Sie damit bei den zuständigen Richtern auf wohlwollendes Verständnis stoßen. So wie Herr Schaffert und das BSG es auch sieht: Es sollte ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen Kostenträger und Leistungsträger bestehen.

Aussitzen ist da fehl am Platze! Einfach den Hörer in die Hand nehmen und das Gepräch suchen wirkt oft Wunder.

Einen schönen Tag!

DRG-Troll

Moin Forum,

Es ist richtig, dass die Kasse am Zuge ist, um ihre Forderung durchzusetzen. Ich meine nur, dass die Verrechnung eben unzulässig ist. Es ist doch dann der konsequente Schritt, dass die Kasse vor das SG zieht. Im Falle einer Verrechnung wäre es wieder Sache des KH, das Gericht anzurufen.
Wenn Widersprüche fruschtlis bleiben, schreibt inzwischen auch der MDK der Kasse, die Sache könne mit -sehr gutem - gutem - befriedigenden Aussicht auf Erfolg juristisch geklärt werden. Wir weisen dann auf das Verrechnungsverbot hin.

Im Übrigen: Wo die Verrechnung unzulässig ist, erhält das KH ohnehin sofort Recht. Dadruch kommen nur überflüssige Gebühren dazu. ALso sollte die Kasse unmittelbar Leistungsklage erheben. Das ist doch auch gar nicht verwerfliches. Wenn sie das erst nach 3 Jahren tut, ist das auch nicht Schuld des KH.

Gruß

merguet

Hallo Merguet,
können Sie mir das mit dem Verrechnungsverbot erklären?
Im Landesvertrag BaWü §19 (2) 1 ist die Verrechnung ausdrücklich erlaubt. Ist das nur bei uns so? Bitte helfen Sie mir aufs Pferd.

Gruß Elsa

Hallo Forum, hallo merguet,
die Aufrechnung ist im Landesvertrag BaWü explizit als Möglichkeit zugelassen. Von daher gebe ich Hr. Schaffert recht.
Meiner Meinung nach hätten beide Partner sich in diesem Fall eher der direkten Kommunikation befleissigen können. Wenn man sich auf halbem Wege trifft ist beiden ein bisschen geholfen und der Aufwand eines SG-Verfahrens kann vermieden werden. Es sei denn, es ist eine grundsätzliche Frage, bei der eine gerichtliche Klärung wünschenswert ist.
Widersprechen möchte ich allerdings der Auffassung von NuxVomica, es hätte keine Alternative zum Abwarten gegeben. Es ist durchaus möglich gegen den (vermeintlichen) Anspruch der KK auf Rückzahlug zu klagen. Dies aber nur der Vollständigkeit halber.

Hallo NV,
dann habe ich den Sachverhalt falsch verstanden. Am Besten fände ich in diesen Fällen (sofern der MDK z.B. das Gutachterverfahren als abgeschlossen ansieht, da keine neuen Infos mehr erfolgen können) das direkte Gespräch mit der Kasse.

Sollte das fruchtlos bleiben/nicht gewünscht sein und die Kasse den strittigen Betrag aufrechnen, werden Sie wohl vor dem SG ohne fachliche Prüfung Recht erhalten. Allerdings dürften Sie dann in direktem Gegenzug mit einer Rückzahlungsklage der Kasse rechnen. Hier geht es dann wieder um die sachliche Beurteilung des Falles.

Vllt. bin ich diesbezüglich allerdings auch sensibel, da wir ein KH haben, welches bewusst keine Korrekturen durchführt. Sobald dann unsererseits eine Aufrechnung erfolgt ist, erfolgt seitens des KH eine Korrektur der E-Daten/Abrechnung. Vor diesem Hintergrund empfinde ich das Verhalten des KH als bewusstes verzögern der Korrektur zu Lasten der KK.