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Krankenhauszukunftsfonds: Auszahlung der ersten Millionen an Berlins Krankenhäuser

Krankenhauszukunftsfonds: Für Berlins Krankenhausträger stehen insgesamt 214 Mio. Euro an Fördermitteln zur Verfügung (Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales).



Anfang Februar wurden die ersten rund 8,9 Mio. Euro an Förderungen aus dem Krankenhauszukunftsfonds an sechs Berliner Krankenhäuser ausgezahlt. Mit den Geldern aus dem Fonds sollen notwendige Investitionen in moderne technische Ausstattungen und Abläufe der Krankenhäuser unterstützt werden.
Der Krankenhausauszukunftsfonds wurde vom Bund mit ca. 3 Mrd. Euro
ausgestattet. Von den Bundesmitteln entfallen auf Berlin ca. 150 Mio. Euro.
Zusätzlich wird der Fonds durch das Land Berlin mit ca. 64 Mio. Euro
aufgestockt. Somit stehen für Berlins Krankenhausträger insgesamt 214 Mio. Euro
an Fördermitteln aus dem Fonds zur Verfügung.

Berlin hat für neun Förderbereiche finanzielle Unterstützungen angemeldet,
unter anderem für die digitalisierten Patientenportale mit Aufnahme- und
Entlassungsmanagement, die digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation und
das digitalisierte Medikationsmanagement.

Die Anträge der Krankenhäuser wurden in dem Verfahren zunächst den
Krankenkassenverbänden zugeleitet, vom Landesamt für Gesundheit und Soziales
Berlin (LAGeSo) geprüft und anschließend durch die Senatsverwaltung für
Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) an das Bundesamt
für Soziale Sicherung (BAS) übermittelt.

Das LAGeSo Berlin hat im Antragszeitraum bis Ende 2022 insgesamt 180
Bedarfsanmeldungen von 46 Plankrankenhäuser erhalten und diese Förderanträge
beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) gestellt. Mittlerweile sind fast
alle Anträge positiv vom BAS beschieden. Die Bewilligungsbescheide wurden
Berlins Krankenhäusern bereits zugestellt. Damit können die bewilligten Mittel
für die 180 geförderten Projekte der Krankenhäuser angefordert werden. Die
Auszahlung der Fördergelder erfolgt durch die Berliner Krankenhausaufsicht im
LAGeSo. Das Fördervolumen in Höhe von 214 Mio. Euro wird aufgrund der Vielzahl
an Anträgen komplett ausgeschöpft. Der Auszahlungszeitraum endet am
31.12.2025.

LAGeSo-Präsident Alexander Straßmeir betont im Zuge der ersten Auszahlungen:

„Mit dem Startschuss der Auszahlungen aus dem Krankenhauszukunftsfonds erhalten
Berlins Krankenhäuser nun schrittweise die dringend benötigten finanziellen
Mittel für technische Anschaffungen und digitalen Modernisierungen, um auch in
Zukunft eine hochwertige Gesundheitsversorgung für Patientinnen und Patienten
in Berlin zu ermöglichen.“

Staatssekretär für Gesundheit und Pflege Dr. Thomas Götz sagt:

„Ich freue mich, dass das Förderprogramm so gut angenommen wird. Dank der
Gelder aus dem Krankenhauszukunftsfonds können wir gemeinsam mit dem Bund in
die notwendige Digitalisierung unserer Krankenhäuser, in die Schaffung
verbesserter Notfallkapazitäten und gezielte Förderung von modernen
Versorgungsstrukturen im Land Berlin investieren. Kurzum: Wir machen die
Krankenhäuser ein gutes Stück fitter für die Zukunft.“

Quelle: Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, 09.02.2023

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