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Krankenhaus-Investitionsprogramm: 120 Millionen für Niedersachsens Kliniken

Krankenhaus-Investitionsprogramm: 120 Millionen für Niedersachsens Kliniken (Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung).

Mit unseren Investitionszuschüssen von 120 Millionen Euro bringen wir wichtige Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen voran. So verbessern wir die stationäre medizinische Versorgung in Niedersachsen maßgeblich. Das ist gerade in diesen...

KRANKENHAUS-PLANUNGSAUSSCHUSS BESCHLIESST INVESTITIONSPROGRAMM UND EBNET DEN WEG FÜR WEITERE SPEZIALISIERUNGEN DER KRANKENHÄUSER. "Mit unseren Investitionszuschüssen von 120 Millionen Euro bringen wir wichtige Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen voran. So verbessern wir die stationäre
medizinische Versorgung in Niedersachsen maßgeblich. Das ist gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Signal“, sagt Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens, zugleich Vorsitzende des Krankenhausplanungsausschusses
anlässlich des jüngsten Beschlusses dieses Gremiums. Die Beteiligten des Ausschusses bringen damit ein 18 Baumaßnahmen umfassendes Investitionsprogramm für 2021 auf dem Weg.

„Die Fördermittel fließen in die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft in
ganz Niedersachsen. Für Niedersachsens Patientinnen und Patienten soll auch in
Zukunft eine hochmoderne und gut aufeinander abgestimmte stationäre Versorgung
bereitstehen. Das gilt für ländliche Regionen ebenso wie für den städtischen
Raum. Die Corona--Pandemie hat uns allen deutlich gemacht, was für ein hohes
Gut eine flächendeckende und gut ausgestattete Krankenhauslandschaft ist. Die
Krankenhäuser haben seit Beginn der Corona-Pandemie einen immens wichtigen
Beitrag geleistet, um die Situation in Niedersachsen zu bewältigen. Dafür
bedanke ich mich herzlich.“

Der Planungsausschuss hat sich über zwei neue bauliche Maßnahmen verständigt.
Am Krankenhaus Siloah in Hannover soll eine neue Zentralapotheke für die
KRH-Kliniken errichtet werden. In Lingen soll der zu erstellende Neubau der
neurologischen Frührehabilitation erweitert werden. Beide Maßnahmen können nun
baufachlich geprüft werden.

Aus dem Krankenhausstrukturfonds II werden im Klinikum Wolfsburg und im
Agaplesion Diakonieklinikum Rotenburg Maßnahmen zur Stärkung der IT-Sicherheit
gefördert.

Außerdem erhalten die Krankenhäuser Klinikum Hannoversch Münden, DRK
Clementinenhaus Hannover und das Agaplesion Diakonie Klinikum Rotenburg
Fördermittel für ihre Krankenpflegeschulen. „Ich freue mich ganz besonders
darüber, dass wir einen Beitrag zur Verbesserung der Ausbildungssituation
leisten“, sagt Daniela Behrens, „der Fachkräftemangel ist in allen Branchen
herausfordernd. Doch die Pandemie zeigt uns, dass er gerade im Gesundheitswesen
lebensbedrohlich sein kann.“

Nachdem bereits in der letzten Sitzung im November 2021 Einvernehmen über die
Ausweisung von 9 Zentren erzielt wurde, hat sich der Niedersächsische
Krankenhausplanungsausschuss jetzt darauf verständigt, zum 1. Juli 2021 zwei
weitere Zentren auszuweisen. Das Klinikum Oldenburg erhält den Status eines
onkologischen Zentrums und das KRH Klinikum Siloah wird Lungenzentrum. „Das ist
ein wesentlicher Beitrag, um die Versorgung von krebskranken Menschen in
Weser-Ems und schwer an der Lunge Erkrankten in der Region Hannover zu
verbessern“, so Gesundheitsministerin Daniela Behrens.

Hintergrundinformationen:

Der Krankenhaus-Planungsausschuss

Neben dem für Gesundheit zuständigen Ministerium sind im
Krankenhausplanungsausschuss des Landes die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen
Spitzenverbände Niedersachsen, die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft,
die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen in Niedersachsen, die Deutsche
Gesetzliche Unfallversicherung, der Landesausschuss des Verbandes der privaten
Krankenversicherung sowie - mit beratender Stimme - die Ärztekammer
Niedersachsen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und das für
Hochschulen zuständige Wissenschaftsministerium vertreten. Nach dem
Niedersächsischen Krankenhausgesetz (§ 3 Abs. 3 NKHG) sind mit den
unmittelbaren Beteiligen bei der Aufstellung und Fortschreibung des
Krankenhausplans und bei der Aufstellung des Investitionsprogramms
einvernehmliche Regelungen anzustreben.

Investitionsprogramm (IPR) 2021

Krankenhaus

Maßnahme

IPR

2021


Braunschweig, Städtisches Klinikum

Betriebsstellenzusammenführung 3 auf 2 Standorte 2. & 3. Bauabschnitt (BA)

29.000.000

Braunschweig, Marienstift

Bauliche Neuordnung und Umstrukturierung der Funktions- und Pflegebereiche 1.-
3. BA

10.000.000

Braunschweig, Herzogin Elisabeth-Hospital

Neu-/Umbau von Funktionsdiagnostik und Zentralsterilisation

5.000.000

Duderstadt, Krankenhaus St. Martini

Neukonzeption Pflege und Fachdisziplinen

3.000.000

Göttingen, Evangelisches Krankenhaus

Nachtrags-Zusammenführung von 3 internistischen Funktionsbereichen

5.100.000

Hannover, Vinzenzkrankenhaus

Neubau und Umbau Pflege, Sanierung Funktionstrakt

5.000.000

Gehrden, Klinikum Robert-Koch

Teilneubau

1.000.000

Hildesheim,St. Bernward-Krankenhaus

Neubau Eltern-Kind-Zentrum

6.900.000

Lüneburg, Städt. Klinikum

Umbau der Zentralsterilisation und Pflegestationen C und D 1.
Finanzierungsabschnitt (FA)

1.300.000

Lüneburg, Psychiatrische Klinik

Zentralisierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Lüneburg (KPP) -
1.BA; 1.FA

10.000.000

Bremervörde, OsteMed Klinik

Einhäusigkeit Ostemed-Kliniken

2.000.000

Bad Bodenteich, Mediclin Seepark Klinik

Neubau Psychosomatik

5.200.000

Oldenburg, Pius-Hospital

Umstrukturierung OP/Ersatz F-Flügel

5.000.000

Oldenburg, Evangelisches Krankenhaus

Funktionstrakt 1. BA & 2.BA

3.000.000

Friesoythe, St.-Marien-Hospital

Neubau Intensiv- und Intermediate-Care-Station (ITS/IMC), Zentralisierung OP
und Verlagerung Zentrale Sterilgutversorgungsabteilung (ZSVA)

8.000.000

Wildeshausen, Johanneum

Neubau Intensivpflege und Umstrukturierung OP-Abteilung

5.000.000

Quakenbrück, Christliches Krankenhaus

Neustrukturierung des Pflegebereichs

5.000.000

Krankenhaus Wittmund

Neustrukturierung des Pflegebereichs

5.000.000

Zwischensumme

114.500.000

Pauschalansatz kleine Baumaßnahmen und Großgeräte

5.500.000

Gesamtsumme IPR 2020: 120 Mio.€

120.000.000

Baufachliche Prüfung und Prioritätenliste

Die baufachliche Prüfung wird im Niedersächsischen Landesamt für Bau und
Liegenschaften (NLBL) vorgenommen. Am Ende der Prüfung werden die förderfähigen
Kosten festgestellt. Auf dieser Basis kann der Krankenhaus-Planungsausschuss
dann darüber beraten, in welcher Höhe eine Investitionsförderung des Landes für
das entsprechende Krankenhaus-Projekt bereitgestellt werden kann. Abschließend
entscheidet die Regierung.

Je nach Verfahrensstand werden die Maßnahmen in einer Prioritätenliste geführt.
Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung auch Einvernehmen zu folgenden
Vorhaben erzielt:

§ Hannover, Klinikum Siloah, Neubau der Zentralapoteke

§ Lingen, Hedon Klinik, Neubau einer neurologischen Frühreha Phase B - NT
Erhöhung von 66 auf 135 Planbetten

Krankenhausstrukturfonds II

Krankenpflegeschulen:

Hann.Münden, Klinikum

Erweiterung der Krankenpflegeschule um 20 Plätze

Antragssumme: 280.000 €

Hannover, DRK Clementinenhaus

Förderung der technischen Erstausstattung einer Krankenpflegeschule

Antragssumme: 180.000 €

Rotenburg, Agaplesion Diakonieklinikum

Schaffung zusätzlicher Ausbildungskapazitäten

Antragssumme: 1.600.000 €

IT-Sicherheit:

Rotenburg, Agaplesion Diakonieklinikum

Verbesserung der informationstechnischen Sicherheit

Antragssumme: 1.500.000 €

Wolfsburg, Klinikum

Umsetzung der Voraussetzungen des IT-Sicherheitsgesetzes und

Digitalisierungsprojekte

Antragssumme: 1.500.000 €

Zentren

Krankenhäusern können besondere Aufgaben als Zentrum durch Aufnahme in den
Krankenhausfachplan Zentren nach § 4 Abs. 5 NKHG übertragen werden.
Voraussetzung ist, dass die strengen Qualitätsanforderungen der
Zentrums-Regelungen dauerhaft erfüllt werden.

Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, 04.06.2021

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erschienen am Freitag, 04.06.2021