Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021
Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021 (Klinikverbund Hessen).
Klinikverbund Hessen e. V. veröffentlicht Übersicht der Wahl- und Parteiprogramme der Bundestagsparteien zur Gesundheits- und Krankenhauspolitik. Der Klinikverbund Hessen e. V. hat zur Orientierung für die Bundestagswahl auf der Internetseite https://www.klinikverbund-hessen.de/wahlpruefsteine.html eine Übersicht über die wesentlichen gesundheits- und krankenhauspolitischen
Aussagen der im Bundestag vertretenen Parteien erstellt. Anhand von konkreten
Fragestellungen zu zehn verschiedenen Themenbereichen der Gesundheits- und
Krankenhausversorgung werden die passenden Aussagen aus Partei- und
Wahlprogrammen der Bundestagsparteien in einem übersichtlichen Vergleich
dargestellt.
„Ursprünglich hatten wir den Fragekatalog allen Bundestagsparteien zur
Stellungnahme zugeschickt, leider haben jedoch die wesentlichen
Bundestagsparteien diesen Fragebogen nicht beantwortet und auf ein Webformular
mit begrenzten Fragemöglichkeiten verwiesen, mit dem jedoch eine differenzierte
Darstellung der jeweiligen Positionen des komplexen Themenfeldes der
Gesundheitspolitik nicht in unserem Sinne möglich gewesen wäre“, erläutert
Reinhard Schaffert, Geschäftsführer des Klinikverbunds Hessen die Methodik. Da
die Parteien trotz Erläuterung und erneuter Aufforderung die Fragen nicht
beantwortet hätten, seien stattdessen zu jeweiligen Fragestellungen passende
Abschnitte aus den Partei- und Wahlprogrammen zitiert worden. „Leider bleibt so
die Darstellung je nach Partei unvollständig und lückenhaft, aber vielleicht
ist das dann auch eine Aussage“, so Schaffert weiter.
Zielgruppe dieser Übersicht seien in erster Linie die Verantwortlichen und
Beschäftigten aus den im Klinikverbund Hessen zusammengeschlossenen
öffentlichen Krankenhäusern in Hessen. Auf der öffentlich zugänglichen Seite
jedoch könnten sich jedoch auch Patientinnen und Patienten sowie
gesundheitspolitisch interessierte Bürgerinnen und Bürger informieren und
Kriterien für ihre Wahlentscheidung finden.
Ausdrücklich bedauere Schaffert, dass die wesentlichen Bundestagsparteien bei
der Beantwortung von Bürger und Verbandsfragen zur Wahl – so genannten
Wahlprüfsteinen – nur begrenzte Fragen auf einem eigenen Webformular zuließen.
„Wir haben uns sehr viel Mühe bei den differenzierten und aufeinander
aufbauenden Fragen gegeben und ein anwenderfreundliches Formular erstellt, das
sicher auch nicht viel Zeitaufwand für die Bearbeitung erfordert“, so
Schaffert. Sicher hätten die Parteien mit der Beantwortung solcher
Fragenkataloge aus einer Vielzahl von Verbänden erheblichen Aufwand vor den
Wahlen. Es sei jedoch im eigenen Interesse der Parteien, gegenüber den
Bürgerinnen und Bürgern sowie den Verbänden ihr Wahlprogramm hinsichtlich
konkreter Fragen zu erläutern. „Ich persönlich halte das sogar für einen
Auftrag der Parteien und finde es bedenklich, dass sich hier die Bürgerinnen
und Bürger an die Vorgaben der Parteien anpassen sollen“, meint Schaffert. Auch
das Argument des hohen Arbeitsaufwandes stoße vielleicht bei den Beschäftigten
der Kliniken angesichts deren eigenen extremen Belastungen, insbesondere
während der Pandemie, nicht unbedingt auf Verständnis.
Sofern Parteien den Fragenkatalog – der auch auf der Internetseite
heruntergeladen werden kann – doch noch nachträglich ausfüllen wollten, würden
die entsprechenden Antworten umgehend in der Übersicht des Klinikverbunds
Hessen eingepflegt.
Links
Übersicht über die gesundheits- und krankenhauspolitischen Aussagen der
Parteien
Fragebogen des Klinikverbunds Hessen e. V.
DOWNLOADS
Pressemitteilung: Gesundheitspolitische Programme der Parteien zur
Bundestagswahl (docx) 768 KB
Pressemitteilung: Gesundheitspolitische Programme der Parteien zur
Bundestagswahl (PDF) 226 KB
Quelle: Klinikverbund Hessen, 15.08.2021
