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Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 Baden-Württemberg

Kabinett beschließt Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 - Land Baden-Württemberg investiert im kommenden Jahr über 450 Millionen Euro in seine Krankenhäuser (Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg).

Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 mit einem Volumen von über 222 Millionen Euro beschlossen. Bereits am vergangenen Donnerstag hatte sich der Landeskrankenhausausschuss für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen ausgesprochen....

Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 mit einem Volumen von über 222 Millionen Euro beschlossen. Bereits am vergangenen Donnerstag hatte sich der Landeskrankenhausausschuss für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen ausgesprochen. Gefördert
werden 15 Baumaßnahmen und drei Planungsraten. Insgesamt investiert das Land im kommenden Jahr über 450 Millionen Euro in die Krankenhäuser in Baden-Württemberg.

„Dass die Landesförderung der Krankenhäuser weiterhin stabil und auf einem
hohen Niveau bleibt, ist eine gute Nachricht für alle Patientinnen und
Patienten in Baden-Württemberg und gleichzeitig ein Eckpfeiler für eine
gesicherte medizinische Versorgung“, sagte Ministerpräsident Winfried
Kretschmann nach der Sitzung des Ministerrats. Der neu aufgelegte und
mittlerweile verabschiedete milliardenschwere Strukturfonds des Bundes bringe
zudem künftig weiteres Geld für die Krankenhäuser nach Baden-Württemberg.

Krankenhausfinanzierung weiterhin auf hohem Niveau
„Wir werden die Ko-Finanzierung dafür zusätzlich stemmen, um unseren Anteil an
den Geldern komplett für die Krankenhäuser im Land einzusetzen“, so der
Ministerpräsident weiter. 60 Millionen Euro Landesmittel sollen jährlich für
die nächsten vier Jahre von 2019 bis 2022 zur Ko-Finanzierung des neuen
Strukturfonds bereitgestellt werden. Aus Landessicht gebe es ausreichend
passende Projekte und Maßnahmen, um erstens die Vorgaben des neuen
Strukturfonds zu erfüllen und zweitens die Bundesmittel auch voll ausschöpfen
zu können.

„Ich freue mich, dass das Land weiterhin ausreichende finanzielle Mittel zur
Verfügung stellt, um die Krankenhauslandschaft in Baden-Württemberg
zielgerichtet und an den Bedürfnissen der Menschen auszurichten“, sagte der für
Gesundheit zuständige Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha. „Es ist mir
daher ein besonderes Anliegen, bei der Umsetzung die spezifischen regionalen
Besonderheiten in die Krankenhausplanung und -förderung einfließen zu lassen,
so dass für jede Bürgerin und jeden Bürger zum richtigen Zeitpunkt am richtigen
Ort das passgenaue Angebot zur Verfügung steht.“ Im Nachtragshaushalt wurden
aktuell zusätzlich 10 Millionen Euro für investive Digitalisierungsmaßnahmen an
Krankenhäusern verabschiedet.

Versorgung in der Fläche und im ländlichen Raum
Trotz der sich abzeichnenden Konzentrationsprozesse in der Kliniklandschaft
dürfe auch der ländliche Raum nicht zu kurz kommen, so der Minister: „Mit
diesem Bauprogramm zeigen wir deutlich, dass Baden-Württemberg nicht nur aus
großen Ballungszentren besteht, sondern nehmen auch die medizinische Versorgung
im ländlichen Raum in den Blick. Auch die Förderung von kleineren und
bedarfsgerechten Häusern in der Fläche darf bei allen Großprojekten, die
derzeit im Fokus stehen, nicht unter den Tisch fallen.“

Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 sieht die Förderung von insgesamt 15
Baumaßnahmen und drei Planungsraten vor. Die Standorte in Eberbach, Elzach,
Emmendingen, Esslingen, Freudenstadt, Göppingen, Karlsruhe, Lörrach, Nagold,
Ludwigsburg, Schwäbisch Hall, Sigmaringen, Sindelfingen-Böblingen, Stuttgart,
Waldshut und Winnenden sind mit ihren Projekten im Jahreskrankenhausbauprogramm
verankert. Als Alternativvorhaben können noch Projekte in Crailsheim und
Nürtingen zum Zug kommen.

Weitere Informationen
2019 steht für Krankenhausinvestitionen in Baden-Württemberg eine Gesamtsumme
von 451,309 Millionen Euro bereit (plus 60 Millionen Euro zur Kofinanzierung
des Strukturfonds). Diese setzt sich wie folgt zusammen:

71,309 Millionen Euro stammen aus den Investitionsprogrammen 2019
10 Millionen Euro werden in Digitalisierungsmaßnahmen investiert
206 Millionen Euro kommen aus den Investitionsprogrammen der letzten Jahre, die
in diesem Jahr abgerufen werden.
164 Millionen Euro sind für sonstige Fördertatbestände vorgesehen, insbesondere
für die Pauschalförderung.
Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 hat ein Volumen von 222,693 Millionen
Euro.

Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg

Liste der Projekte im Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 (PDF)
Schaubild: Gesamtmittel für die Krankenhausfinanzierung 2006-2019 (PDF)
Karte: Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 (PDF)


Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg, 18.12.2018

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erschienen am Dienstag, 18.12.2018
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