Rheinland-Pfalz: 6 Millionen Euro mehr für bauliche Krankenhaus-Investitionen...
Das Land fördert die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser 2023 mit 142 Millionen Euro (Pressemeldung).
„Wir stellen die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz weiter zukunftsfest auf und investieren in Infrastruktur, in Gesundheit und in Fachkräftenachwuchs“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch heute bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2023. Aus dem Programm erhalten die
Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr 77 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Das sind 6 Millionen Euro mehr als im Jahr 2022. Mit den 65 Millionen Euro als Pauschalförderung, die bereits im März ausgezahlt
wurden, fördert das Land somit die Krankenhäuser mit insgesamt 142 Millionen
Euro. „Die Krankenhauslandschaft ist im Wandel, umso wichtiger ist es,
weiterhin ein verlässlicher Partner für unsere Krankenhäuser zu sein und
gemeinsam mit den Trägern in die stationäre Versorgung zu investieren. Wir
übernehmen als Land Verantwortung und schaffen ein Umfeld, in dem sich alle
Mitarbeitenden aber auch die Patientinnen und Patienten gut aufgehoben fühlen“,
so Gesundheitsminister Hoch.
Das diesjährige Krankenhausinvestitionsprogramm verteilt sich auf 25
Krankenhausstandorte und Tageskliniken und 30 Einzelmaßnahmen im Land. Für 27
Maß-nahmen werden erstmalig Fördermittel bewilligt. Bei drei Maßnahmen ist
bereits im letzten Jahr eine Bewilligung ausgesprochen worden. Auch 2023 gibt
es wieder fünf Förderschwerpunkte, die Pflegebereiche mit Intensivstationen,
die Psychiatrie, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, die
Funktionsbereiche und die Förderung der Ausbildungsstätten. Daneben werden
Mittel u.a. für die Umstrukturierung und Erweiterung von zwei Krankenhäusern,
die Modernisierung einer Küche und die Zusammenführungen von Betriebsstätten
von Krankenhäusern bereit-gestellt. Auch für die Baupreissteigerungen, die auf
Basis der individuellen Förder-vereinbarungen im Rahmen der
Festbetragsfinanzierung gefördert werden, sind Mittel in Höhe von rund 5
Millionen Euro vorgesehen.
Krankenhausinvestitionsprogramm 2023
Der größte Teil der Fördermittel wird im Rahmen des diesjährigen
Krankenhausinvestitionsprogramms für die Erweiterung und Modernisierung der
Pflegebereiche einschließlich Intensivstationen bereitgestellt. „Wir bauen
notwendige zusätzliche Intensivkapazitäten für die Behandlung der Patientinnen
und Patienten, schaffen zusätzliche Bettenkapazitäten, wo sie notwendig sind
und modernisieren die Stationen, um die Arbeitsbedingungen und die
Unterbringung zu verbessern. Selbstverständlich werden dabei auch die
Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie hinsichtlich zusätzlicher Schleusen und
der Reduzierung der Bettenzahl pro Zimmer umgesetzt“, betont Minister Hoch.
Mittel sind für die Intensivstationen am Klinikum Landau-Südliche Weinstraße,
Standort Bad Bergzabern, dem Klinikum Worms und am Klinikum Landau - Südliche
Weinstraße, Standort Landau vorgesehen. Eine Wachstation ist am Klinikum
Ludwigshafen, Pflegebereiche am St. Vincentius-Krankenhaus, Speyer und am DRK
Elisabeth Krankenhaus Birkenfeld vorgesehen. Insgesamt werden für
Intensivstationen und Pflegebereiche in diesem Jahr 13,54 Millionen Euro
bereitgestellt.
Für den Ausbau und die Erweiterung des stationären und teilstationären
psychiatrischen Angebotes stehen in diesem Jahr 13,23 Millionen Euro zur
Verfügung. Damit werden die Erweiterung und der Bestandsumbau „Haus Alsenztal“
mit dem Schwer-punkt Gerontopsychiatrie an der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey,
die Erweiterung der Psychiatrischen Tagesklinik in Dernbach, die Erweiterung
der psychiatrischen Klinik in Rockenhausen, die Zusammenführung der
Psychiatriestandorte des Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen am Standort:
Klinikum Mutterhaus Mitte, die Errichtung einer psychiatrischen Tagesklinik in
Limburgerhof und die Erweiterung der Tagesklinik am St. Antonius-Krankenhaus in
Wissen gefördert. So erweitere das Land bedarfsgerecht das stationäre und
teilstationäre psychiatrische Angebot für Rheinland-Pfalz, so
Gesundheitsminister Clemens Hoch.
Ein dritter Schwerpunkt der Landesförderung 2023 ist die Förderung weiterer
Funktionsbereiche, wie Radiologien, Endoskopien und Geburtshilfen. Hierfür
werden im Jahr 2023 9,1 Millionen Euro eingeplant. Damit sollen die Radiologien
am Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern und am Klinikum Mutterhaus der
Borromäerinnen finanziell unterstützt werden. Eine neue Endoskopie entsteht am
Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer. Die Geburtshilfe am
Verbundkrankenhaus Bernkastel/Wittlich, Standort Wittlich soll erweitert und
umstrukturiert werden und am DRK Krankenhaus in Alzey ist geplant, die
Notaufnahme bedarfsgerecht umzustrukturieren.
In diesem Jahr werden für die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen
7,5 Millionen Euro bereitgestellt. 3 Millionen Euro für die OP-Abteilung in
Dierdorf und 4,5 Millionen Euro für die Erweiterung der OP-Abteilung am
Diakonissen-Stiftungskrankenhaus in Speyer.
Ein weiterer Förderschwerpunkt sind die Ausbildungsstätten. Hierfür stehen 8,9
Millionen Euro zur Verfügung. Damit sollen die Krankenhäuser als Träger der
Ausbildungsstätten in den Gesundheitsfachberufen unbürokratisch den Bau oder
die Anmietung von Ausbildungsstätten finanzieren können. Die Förderung soll
anhand der besetzten Ausbildungsplätze in der Pflege oder der Physiotherapie
pauschal ausgezahlt werden. Dazu Gesundheitsminister Clemens Hoch: „Wir sorgen
gemeinsam mit den Trägern dafür, dass wir die bisherigen Ausbildungskapazitäten
gut räumlich unterbringen und zusätzliche Kapazitäten schaffen. In dem wir mehr
moderne Ausbildungsplätze einrichten, investieren wir in eine zeitgemäße und
moderne Krankenhauslandschaft und leisten gleichzeitig einen Beitrag gegen den
Fachkräftemangel“.
Umfangreiche Neubauten seien am Klinikum Idar-Oberstein und an der Asklepios
Südpfalzklinik in Kandel vorgesehen. Hierfür stehen jeweils 5 Millionen Euro im
diesjährigen Investitionsprogramm zur Verfügung.
Hintergrund: Gesamtförderung der Krankenhäuser
Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 77 Millionen Euro für
Einzelmaßnahmen stellt das Land in diesem Jahr 65 Millionen Euro für die
Pauschal-förderung bereit. Die pauschalen Fördermittel werden auf alle
Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die
Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln
finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter,
wie medizinische Geräte und Betten oder sie realisieren kleinere Baumaßnahmen.
Zusätzlich erhalten die Krankenhäuser im Land über den Krankenhausstrukturfonds
seit 2016 bis 2024 insgesamt mehr als 230 Millionen Euro, wovon das Land im
gleichen Zeitraum rund 103 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird. Damit
können Maßnahmen zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung
gefördert werden.
Zusätzlich werden den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern insgesamt weitere
rund 203 Millionen Euro über den Krankenhauszukunftsfonds zur Verfügung
gestellt. Von den rund 203 Millionen Euro kommen 30 Prozent, also rund 61
Millionen Euro vom Land, die restlichen Mittel sind Bundesmittel.
Hauptförderschwerpunkte sind die Digitalisierung und die technische Ausstattung
der Krankenhäuser. Die Mittel sind den Krankenhäusern bereits in vollem Umfang
bewilligt.
„Wir modernisieren und erweitern das bestehende Angebot und legen in diesem
Jahr klare Schwerpunkte auf die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die
Psychiatrie, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen und auf die
Funktionsbereiche. Es bleibt unsere Pflicht, gute Rahmenbedingungen für die
gesundheitliche Versorgung der Menschen im Land zu schaffen. Mit der
bedarfsgerechten Aufstockung der Krankenhausfinanzierungsmittel um 6 Millionen
Euro unterstreicht die Landesregierung die wichtige Rolle, die die stationäre
Versorgung im Land als einer der wichtigsten Säulen der Daseinsvorsorge hat“,
so der Gesundheitsminister.
Quelle: Pressemeldung, 28.03.2023
