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Auswirkungsanalyse der Krankenhausreform der Deutschen Krankenhausgesellschaft

Auswirkungsanalyse der Krankenhausreform der Deutschen Krankenhausgesellschaft (Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung).



„Die heute vorgestellte Auswirkungsanalyse der Deutschen Krankenhausgesellschaft nehme ich interessiert zur Kenntnis. Den in Niedersachsen eingeschlagenen gemeinsamen Weg wird dies allerdings nicht verändern. Die Analyse der DKG beruht auf ersten Empfehlungen der Regierungskommission auf Bundesebene.
Bereits jetzt laufen intensive Gespräche zwischen Bund und Ländern, um die Ergebnisse zu bewerten.
Ohne Zweifel sind die Krankenhäuser in schwerem Fahrwasser. Die aktuelle
Dynamik der Krisen (Corona, Inflation, Energiekosten) und starre
Abrechnungsmodalitäten führen zu Finanzlücken. Die maßgebliche Finanzierung
über DRG/Fallpauschalen bringt Probleme mit sich, die zunehmend zu Tage treten.
In Niedersachsen haben wir diese komplexe Materie mit der Enquetekommission zur
medizinischen Versorgung umfangreich aufgearbeitet und ein bundesweit
vielbeachtetes und sehr modernes Krankenhausgesetz auf den Weg gebracht.

Ich bin der Überzeugung, dass wir die Krankenhausreform aus der Sicht der
Patientinnen und Patienten gestalten müssen. Die Sicherstellung einer
erreichbaren Krankenhausversorgung und die Vernetzung der ambulanten und
stationären Leistungsbereiche sind mein primäres Ziel. Mit dem neuen
Niedersächsischen Krankenhausgesetz und der in naher Zukunft in Kraft tretenden
Niedersächsischen Krankenhausverordnung werden wir gemeinsam mit allen
Beteiligten die Versorgung in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten.

Der Bund hat sich ebenfalls auf den Weg gemacht und mit der
Regierungskommission einen ähnlichen Weg gewählt. Nun müssen die Erkenntnisse
der Kommission in aller gebotenen Ruhe bewertet werden. Ich bin überzeugt
davon, dass wir am Ende gute Kompromisse finden werden. Alle Beteiligten sollte
dabei das gemeinsame Ziel einen, eine Reform zu realisieren, die am Ende dem
Wohl der Patientinnen und Patienten dient.

Die Reform auf Bundesebene richtet die maßgebliche Finanzierung der
Krankenhäuser neu aus und will daher gut überlegt sein. In diesen Prozess
bringen wir unsere Erfahrungen selbstverständlich ein. Eine aufgeregte Debatte
hilft zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiter. Es ist klar, dass es Veränderungen
braucht, um unsere Krankenhauslandschaft zukunftssicher aufzustellen.

Eines möchte ich als neuer Niedersächsischer Gesundheitsminister an dieser
Stelle besonders betonen: Ich bin mir sehr bewusst, dass die Menschen im Land -
vielleicht mit gewisser Sorge - auf die anstehenden Veränderungen der
Krankenhauslandschaft schauen. Das nehme ich sehr ernst. Es geht um die Zukunft
ihrer Gesundheitsversorgung. In diesem Sinne werde ich beständig über die Pläne
informieren und im Dialog mit allen Interessierten nach den besten Lösungen
suchen.“

Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, 13.02.2023

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