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Caritas: Stellungnahme zum Krankenhaus-Pflegeentlastungsgesetz

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Personalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG) (Caritas, PDF, 208 kB).



Der Deutsche Caritasverband und der Katholische Krankenhausverband Deutschlands e.V. (kkvd) unterstützen das Ziel, die Personalsituation in der Pflege kurz- und langfristig zu verbessern. Dieses Ziel kann mit den im Gesetzentwurf vorgelegten Vorschlägen allerdings nicht erreicht werden. Wir erwarten,
dass im Gesetzgebungsverfahren dafür Sorge getragen wird, dass die Entwicklung, Erprobung und Einführung eines wissenschaftlichen Personalbemessungsinstruments
auf Grundlage der Pflegepersonalregelung (PPR 2.0) vorangetrieben wird und
diese bis dahin als Interimslösung genutzt wird.

Dazu sind eine schnelle und vollständige Umsetzung der Pflegepersonalregelung
und die Abschaffung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV), die
durch aus dem Bedarf abgeleitete Korridore ersetzt
werden, notwendig.

Quelle: Caritas, 19.08.2022

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