Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser
Rund 21 Milliarden Euro erhielten die Krankenhäuser zwischen März 2020 und Juni 2022 als Versorgungsaufschläge und Ausgleichszahlungen (Bundestag).
Über Maßnahmen des Gesetzgebers zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/6241) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/5926). Danach haben die Krankenhäuser von März 2020 bis Juni 2022 „Versorgungsaufschläge und/oder Ausgleichszahlungen
in Höhe von insgesamt rund 21 Milliarden Euro“ erhalten. Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser und Versorgungsaufschläge stellten laut Vorlage Instrumente dar,
mit denen besondere pandemiebedingte Belastungen der Krankenhäuser ausgeglichen
werden sollten.
Zudem waren den Angaben zufolge für die Jahre 2020 bis 2022 coronabedingte
Erlösausgleiche für die Krankenhäuser vorgesehen. Zur Überbrückung entstehender
Liquiditätsengpässe habe der Gesetzgeber zusätzlich beschlossen, dass
Krankenhäuser vor dem Abschluss der Vereinbarung über einen coronabedingten
Erlösausgleich unter bestimmten Bedingungen eine Abschlagszahlung erhalten
können.
[...]
Quelle: Bundestag, 12.04.2023
