Begrüßenswerte Tarifsteigerungen in der Pflege müssen gegenfinanziert werden
Tarifsteigerungen zeigen einmal mehr, dass das Krankenhaussystem ein grundlegendes Finanzierungsproblem hat (DKG).
Der Tag der Pflegenden am 12. Mai verdeutlicht die herausragende Bedeutung der Pflegearbeit. Ohne die zahlreichen Pflegekräfte, die in den Krankenhäusern oft an ihren Grenzen und darüber hinaus arbeiten, wäre moderne Medizin nicht möglich. Diese Pflegekräfte müssen angemessen bezahlt werden. Gerade
angesichts der stark gestiegenen Preise erwarten die Pflegekräfte zurecht kräftige Gehaltszuwächse. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) weist auf die
wirtschaftlichen Herausforderungen der anstehenden Tarifsteigerungen für die
Beschäftigten der Kliniken hin und fordert verlässliche Gegenfinanzierung. Dazu
erklärt der Vorstandsvorsitzende der DKG, Dr. Gerald Gaß:
„Spürbare Tarifsteigerungen im Krankenhaus sind absehbar und notwendig, wenn
wir Pflegearbeit attraktiver machen und aktuell die starke Inflation für unsere
Beschäftigten ausgleichen wollen. Die Krankenhäuser werden diese
Tarifsteigerungen aber in einer wirtschaftlich ohnehin angespannten Lage schwer
treffen. Für viele Häuser könnten die Tarifsteigerungen nach Fallzahlrückgängen
während der Corona-Pandemie und nur eingeschränkt wirksamen Inflationshilfen
elementare wirtschaftliche Folgen haben, wenn sie keine nachhaltige
Unterstützung finden.
Durch die Ausgliederung der Pflegekosten aus den Fallpauschalen in die
Pflegebudgets sind Tarifsteigerungen für den Großteil der Pflegekräfte über
diese Budgets abgedeckt. Ein Teil der Pflegekräfte muss aber weiterhin aus den
laufenden Einnahmen aus Fallpauschalen bezahlt werden, die restlichen
Beschäftigten des Krankenhauses sowieso. Die Erlössteigerungsmöglichkeiten der
Krankenhäuser sind aber gesetzlich begrenzt, so dass die Ausgaben für die
notwendigen Tarifsteigerungen die Einnahmen übertreffen werden. Das bringt die
Kliniken in eine noch stärkere finanzielle Schieflage und kann in vielen Fällen
zu Insolvenzen und sogar Schließungen führen.
Die anstehenden Tarifsteigerungen zeigen wieder einmal, dass das
Krankenhaussystem ein grundlegendes Finanzierungsproblem hat. Spätestens seit
der Corona-Pandemie werden Kliniken mit kurzfristigen Rettungsschirmen und
Sonderprogrammen gestützt. Für die Krankenhäuser ist das aber keine Grundlage,
auf der sie ihre Behandlungsangebote verlässlich und längerfristig planen
können. Das Grundübel der strukturellen Unterfinanzierung beseitigen diese
Kurzzeithilfen nicht. Wer es mit besseren Bedingungen und höheren Gehältern in
der Pflege ernstmeint, darf die Krankenhäuser mit den Tarifsteigerungen nicht
im Regen stehen lassen.“
