Ländergutachten zum KHVVG
Verfassungsrechtliches Gutachten zum Entwurf der Krankenhausreform veröffentlicht (Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention, PDF, 1 MB).
Verfassungsrechtliches Gutachten zum Entwurf der Krankenhausreform veröffentlicht (Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention, PDF, 1 MB).
Krankenhausreform: Zeitplan kaum noch zu halten (Stern).
DGB fordert Soforthilfen für Krankenhäuser (Pressemeldung).
vdek fordert Korrekturen in Referentenentwürfen zum GVSG und KHVVG (Pressemeldung).
Klinikverbund Hessen zum Referentenentwurf des Gesetzes für die Krankenhausreform (Klinikverbund Hessen).
Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Bundesgesundheitsministerium, PDF, 1 MB).
Ein Rundgang durch den Referentenentwurf der Krankenhausreform (Deutsches Ärzteblatt).
Bayerische Kliniken erwarten weitere Verzögerungen bei der Krankenhausreform (Presse Augsburg).
Unmut über den Referentenentwurf zum KHVVG (Das Krankenhaus 04/2024, PDF, 98 kB).
Referentenentwurf Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz: Versorgungsstärkungsgesetz ist ein weiteres Beitragszahlerbelastungsgesetz (vdek).
Krankenhausreform: Jeder Monat, in dem nicht fünf bis zehn Krankenhäuser vom Netz gehen, sei ein verlorener Monat... (Deutsches Ärzteblatt).
Ungesteuerter Marktaustritt von Krankenhäusern nimmt zu (Die Welt).
Gesetzliche und Private Krankenversicherung kritisieren Finanzierung der Krankenhausreform (Deutsches Ärzteblatt).
Zuordnung der Leistungsgruppen notfalls auch nach Fahrtzeiten (Deutsche Ärzteblatt).
Krankenhausreform: Kriterien für fünf weitere Leistungsgruppen stehen fest (Deutsches Ärzteblatt).
Vorhaltefinanzierung: Kommt die Krankenhausreform noch rechtzeitig? (Tagesspiegel).
Krankenhausversorgung wird auf große Kliniken und in städtischen Regionen zentralisiert, Verlierer sind die Menschen auf dem Land (Pressemitteilung).
Entwurf zur Krankenhausreform skizziere den richtigen Weg (Uniklinika).
Mammutaufgabe der Krankenhaus-Modernisierung muss fair finanziert werden (AOK).
Reform konsequent am Versorgungsbedarf ausrichten / Rettungsdienst und Notfallversorgung mit Krankenhausreform verknüpfen (VdEK).
Gesetzentwurf: Krankenhausreform entstehe am Reißbrett und mit dem Rechenschieber (Web.de).
Bundesgesundheitsminister legt Referentenentwurf für die Krankenhausreform vor (Die Zeit).
Krankenhausreform: Revolution im ambulanten Bereich? AOP-Katalog 2024 und Hybrid-DRG-Verordnung (Solidaris).
Klinikverbund Hessen zu Erwartungen und Notwendigkeiten für das Jahr 2024 (Pressemeldung).
Hybrid-DRGs: AOK erwartet Mehrbelastungen ohne nennenswerte "Ambulantisierungs-Effekte" (AOK).
Krankenhausreform: Transparenzgesetz für dieses Jahr gescheitert (Deutsches Ärzteblatt).
DPR-Stellungnahme zum Referentenentwurf PPBV / Mit der PPR 2.0 werde ein einfaches und unbürokratisches Instrument zur Personalbedarfsermittlung und -planung eingeführt (Deutscher Pflegerat, PDF, 1,2 MB).
Referentenentwurf zur Pflegepersonalbemessungsverordnung (PPBV) so nicht umsetzbar (Bundesverband Pflegemanagement).
Krankenhausreform: Inhaltliche Differenzen sollen von den Beteiligten überwunden werden (Deutsches Ärzteblatt).
Verordnung über die Maßstäbe und Grundsätze für die Bemessung des Personalbedarfs in der stationären Krankenpflege: Pflegepersonalbemessungsverordnung PPBV (BMG, PDF, 732 kB).
Augenärzte kritisieren BMG-Entwurf zu Hybrid-DRG und fordern mehr Klarheit (Stellungnahme, PDF, 81 kB).
Detaillierte Kritik am Referentenentwurf zur speziellen sektorengleichen Vergütungsverordnung (Hybrid-DRG-V) nach § 115 f SGB V (DGAI, PDF, 915 kB).
Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser (Bundesgesundheitsministerium, PDF, 76 kB).
BVMed-Stellungnahme zu Hybrid-DRGs: "Medizinprodukte sachgerecht und differenziert kalkulieren" (BVMed).
Stellungnahme der DGVS zu Hybrid-DRG (Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS), PDF, 87 kB).
Stellungnahme zur Verordnung zu einer speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG-V) (Kassenärztliche Bundesvereinigung, PDF, 274 kB).
Ein Schlaglicht auf Hybrid-DRGs (Medcontroller).
Leistungsgerechte Vergütung für Ureterorenoskopien URS erreicht (BvDU).
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Verordnung zu einer speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG-V) (Download, PDF, 577 kB).
Analyse des Referentenentwurfes zu Hybrid-DRG (Klinikverbund Hessen, PDF, 2 MB).
Hybrid-DRG: Startkatalog des BMG enthalte mehr als 200 Leistungen (Ärztezeitung).
Voraussichtliche Rechengrößen der Sozialversicherung für 2024 / Höhere Lohnnebenkosten erwartet (Versicherungsbote).
Krankenhaus-Transparenzverzeichnis habe erheblichen Verbesserungsbedarf (Bundesärztekammer).
Transparenzgesetz: Geplante Level führen in die Irre (KKVD).
G-BA-Spitze schießt gegen Krankenhaustransparenzgesetz (Ärztezeitung).
Tipp: Video zum Krankenhaustransparenzgesetz: Profitieren Patienten wirklich davon? (Vebeto).
AOK begrüßt neue Analyse-Möglichkeiten durch Gesundheitsdatennutzungsgesetz (Pressemeldung).
Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten: Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG (Download, PDF, 377 kB).
Digitalgesetz: Ausbau der ePA biete echten Mehrwert für Patienten und Ärzte (AOK Bundesverband).
Referentenentwurf DigiG mit guten Ansätzen für einen Digitalisierungsschub (Pressemeldung).
Digitalisierungsgesetz kann zum Meilenstein für die Einführung der elektronischen Patientenakte werden (AOK Bundesverband).
Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens: Referentenentwurf (Download, PDF, 903 kB).
eHealth: Digitalisierung werde teuer, Einsparpotenziale seien nicht näher bezifferbar (Heiseverlag).
Eckpunkte für Klinikreform kommen voraussichtlich am 29.06. (GMX).
Krankenhausreform: Wie die Bundesregierung binnen eines Jahres zu einem Gesetzentwurf kommen will (AOK).
Der Referentenentwurf für eine gemeinsame Krankenhausreform soll bis zur Sommerpause vorgelegt werden (Handelsblatt).
Stellungname: DKG zur Verordnung zu den Entgeltkatalogen für DRG-Krankenhäuser für das Jahr 2023 (DRG-Entgeltkatalogverordnung 2023 DRG-EKV 2023) (DKG).
Stellungnahme der DRG-Fachgruppe Geriatrie zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Verordnung zu den Entgeltkatalogen für DRG-Krankenhäuser 2023 (DRG-Entgeltkatalogverordnung 2023 - DRG-EKV 2023) (BV Geriatrie, PDF, 122 kB).
Ausweitung der PpUG belastet die Krankenhäuser zusätzlich (KKVD).
Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG) (Bundesrat, PDF, 3 MB).
Bei der Festlegung, wie viele Pflegekräfte in Kliniken eingesetzt werden, kann jetzt auch der Finanzminister mitreden... (RND).
Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2023 vorgelegt (Bundesministerium für Arbeit und Soziales, PDF, 169 kB).
Neue Regelungen zum Pflegebudget (Das Krankenhaus 09/2022, PDF, 124 kB).
Entwurf KHPflEG: "Letzten Endes verstehen die Krankenhauskonzerne nur eine Sprache - und das ist die Sprache des Geldes" (NachdenkSeiten).
Gesetzentwurf zur Personalbemessung: Nicht aufeinander abgestimmte Vorschriften werden den bestehenden Pflegekräftemangel weiter verschlimmern (BDPK).
Kurzstatement: BMG erhebt sich zum alleinigen Normgeber (Deutsche Gesellschaft für Medizincontrolling, PDF, 98 kB).
Krankenhauspflegeentlastungsgesetz: Gesamtstrategie statt Verzögerungstaktik gefordert (KKVD).
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (BDPK).
Krankenkassen wollen lieber PePiK statt PPR 2.0 (GKV-Spitzenverband).
DEKV: Diese Stellungnahme konzentriert sich ausschließlich auf § 137k und § 137l SGB V (DEKV).
Aus Sicht der DGfM verfehlt der Referentenentwurf das Ziel einer Entbürokratisierung gänzlich (Stellungnahme, PDF, 390 kB).
Professionelle Pflege will kein Alibi-Instrument zur Pflegepersonalbemessung (Deutscher Pflegerat).
Neue Fristen für Budgetverhandlungen? Tsunamiwarnung aus der Praxis! (Seufert-Law).
Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG) (Bundesgesundheitsministerium, PDF, 224 kB).
AOK-Bundesverband: Referentenentwurf KHPflEG ohne Maßnahmen für mehr Effizienz und Qualität in der stationären Versorgung (Pressenachricht).
Referentenentwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes lässt noch Fragen offen: Die PPR 2.0 und die Kinder-PPR 2.0 werden nur indirekt benannt, der Intensivbereich bleibt unbeachtet (DKG).
Pflegepersonalregelung 2.0 soll 2023 eingeführt werden (Deutsches Ärzteblatt).
GKV-Finanzstabilisierungsgesetz: Bei den Krankenkassen seien Einrichtungen und Institute entstanden und ausgebaut worden, deren Nutzen fragwürdig sei, die aber viel Geld kosten (Ärztekammer Hamburg).
Bayern: Konsequenzen aus breiter Kritik an GKV-Plänen des Bundesgesundheitsministeriums gefordert (Bayerisches Staatsministerium).
Krankenkassen-Verbände fordern dringend Nachbesserungen am Entwurf des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes (VdEK).
Referentenentwurf eines GKV-Finanzstabilisierungsgesetz GKV-FinStG: AOK-BV fordert Beteiligung am Expertenrat zur nachhaltigen GKV-Finanzierung (AOK Bundesverband).
Gesetzentwürfe schocken die Kliniken (BDPK).
Bundesgesundheitsminister legt GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vor (Deutsches Ärzteblatt).
GKV-FinStG: Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (BMG, PDF, 317 kB).
Gemeinsame Stellungnahme von Diakonie Deutschland und DEKV zum Referentenentwurf zur Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser (DEKV).
DKG zum Pflegebonusgesetz: Geplanter Pflegeentgeltwert 2023 i.H.v. 171 Euro pro Patient und Tag sei zu niedrig / Weitere nachteilige Änderungen zum Pflegebudget (Deutsche Krankenhausgesellschaft).
Ministeriumsvorlage zeigt Pläne für Reformen im Gesundheitswesen in 2022 (Deutsches Ärzteblatt).
Verlängerung der Ausgleichszahlungen ist notwendig, wirkt aber halbherzig (BDPK).
Ausgleichszahlungen: Referentenentwurf bietet keine Planungssicherheit bei der Finanzierung (VKD).
Rechtsverordnung Rettungsschirm: Die Lage ist genauso schlecht wie die Stimmung (Deutsche Krankenhausgesellschaft).
Referentenentwurf GKV-Finanzierungsgesetz: Maßnahmen sind guter Anfang, reichen aber nicht aus, um Finanzierungslücke zu schließen (VdEK).
Rettungsschirm für Krankenhäuser soll bis März 2022 verlängert werden (Deutsches Ärzteblatt).
Verordnung zu den Entgeltkatalogen für DRG-Krankenhäuser für das Jahr 2022 (DRG-Entgeltkatalogverordnung 2022 - DRG-EKV 2022) (Bundesgesundheitsministerium, PDF, 282 kB).
Verordnung zu den Entgeltkatalogen für DRG-Krankenhäuser für das Jahr 2022 (Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit) - Stellungnahme (Deutsche Gesellschaft für Transfusionsmedizin und Immunhämatologie (DGTI)).
Viele Krankenhäuser verhielten sich unfair beim Pflegebudget (AOK Bundesverband).
DGINA Stellungnahme zu Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen (DGINA).
Krankenhäuser brauchen eine patienten- und aufgabengerechte Personalausstattung (Bundesärztekammer).
Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern für das Jahr 2021 (Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung) (>DKG, PDF, 288 kB).
2. Stellungnahme zur Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) (VdEK).
Entwurf der PpUGV 2022: Geplante Neuerungen für Kinderkliniken und -abteilungen (GKinD).