Bei Insolvenz: Träger- oder Inhaberwechsel heißt nicht automatisch Kündigung (Rechtsdepesche).
Rechtliche Aspekte der Telemedizin in der Kardiologie in Deutschland (Springer).
Zu den (schlechten) Ergebnissen von Sozialgerichtsklagen (Medcontroller).
Krankenhausabrechnungsprüfung: So setzen Krankenhäuser und Medizinischer Dienst den Prüfprozess mit seinen Fristen richtig um (Ecovis).
Konkretisierung und Fortentwicklung der Rechtsprechung zur materiellen Präklusionsregel in § 7 Abs. 2 S. 2 bis S. 4 PrüfvV 2014 (DeGruyter).
Viele bürokratische Regelungen zur Fahrkostenübernahme bei tagesstationärer Behandlung zu beachten (Haufe).
Welches Datum ist maßgeblich für die quartalsbezogene Prüfquote? (Medcontroller).
Patientendokumentation: Datenschutzrechtliche Belange für Einsichtnahme mitunter vorgeschoben (Medizinrecht Saarland).
Gegen das Prüfergebnis vorgehen: Der Medizinische Dienst geht bei der Begutachtung der Strukturvoraussetzungen von Komplexcodes oft weit über den Wortlaut des OPS hinaus (Medcontroller).
Aufschlagszahlungen: Bescheide der Krankenkassen über Aufschlagszahlungen nach § 275c Abs. 3 für Fälle mit Rechnungsdatum vor dem 01.01.2022 nach ersten Urteilen wohl rechtswidrig (Med-Juris).
Das neue Nachweisgesetz: Erweiterte Pflichten für Arbeitgeber seit dem 1. August 2022 (Solidaris).
Das Kirchenrecht sehe den Austritt aus der Kirche als Straftat an, woran die nach kirchlichem Recht schwerste Strafe der Exkommunizierung knüpft... (Katholisch).
Zwischen privatliquidierendem leitenden Krankenhaus-Arzt und nachgeordnetem (Ober-)Arzt besteht regelmäßig kein Arbeitsverhältnis, aus dem Vergütungsansprüche resultieren (Rechtslupe).
Der richtige Umgang mit der Aufbewahrung und Löschung der ärztlichen Behandlungsdokumentation ist nicht immer einfach (Kanzlei Wienke & Becker).
Operation verschoben - Aufklärung wiederholen? (Kanzlei Wienke & Becker).
Neue Mindestmengen für Operationen bei Brust- und Lungenkrebs (KM H-Medizinrecht).
Krankenhauszukunftsfonds: Ausschreibung der Leistungen nach dem KHZG (Voelker-Gruppe).
Vorrang der engen Wortauslegung / Intransparenz beim DIMDI (Medizinrecht RA Mohr).
Startpunkt für die Strafzahlung nach § 275c Abs. 3 SGB V (Medizinrecht RA Mohr).
Kritische Anmerkungen zu Urteilen des SG Dresden (S 38 KR 674/1 und S 18 KR 530/18) aus dem Jahr 2020 (Becker-Sachverständiger, PDF, 458 kB).
Das Erörterungsverfahren nach § 17c KHG: Ein Gradmesser für das Krankenhausmanagement (Med-Juris).
Haftung bei Geburtsschäden nicht mehr versicherbar? (Krankenhaus Justitiar 04/21).
Die neue PrüfvV ab dem 01.01.2022 (Medizinrecht Saarland).
Gesetzliche Grundlagen der Sozialen Arbeit im Krankenhaus aktualisiert (DVSG, PDF, 334 kB).
Übergangspflege im Krankenhaus: Der neue § 39e SGB V - eine Regelung ohne Inhalt? (Voelker Gruppe).
Update zur korrekten Versteuerung von Arzneimitteln bei der ambulanten Versorgung von Patienten durch gemeinnützige Krankenhäuser (Curacon).
Plastisch-ästhetische Chirurgie und die Umsatzsteuer: Ein aktueller Überblick über Umsatzsteuerpflicht und -befreiung (Springer).
Abrechnung von PCR-Tests für Begleitpersonen mit Zuschlag nach § 26 KHG (Der Krankenhaus-Justitiar).
Aktuelle rechtliche Anforderungen für die Erstattung des Zusatzentgelts 126 für die autologe matrixinduzierte Chondrozytentransplantation (Thieme Connect).
Der Streit um die Kodierung einer Aortenklappenstenose (KDE 585) - ein Fall für den Schlichtungsausschuss Bund? (Med-Juris).
Organisationsfehler und Übernahmeverschulden des Krankenhauses in Corona-Zeiten (Der Krankenhaus-Justitiar).
Verschärfung der Finanzsituation: Insolvenzverfahrens rücken in den Fokus der Krankenhäuser (Der Krankenhaus-Justitiar).
Freiheitsstrafe wegen Abrechnung nicht erbrachter Pflegedienstleistungen (RA Heinemann).
Umsatzsteuerbefreiung: Kriterium der "Vergleichbarkeit in sozialer Hinsicht" bei Krankenhäusern außerhalb des § 108 SGB V (BDO Legal).
Personaluntergrenzen für Ärzte aus juristischer Sicht (BDC).
ePA: Bewertungsausschuss führt neue Gebührenordnungspositionen rückwirkend zum 01.01.2021 ein (KMH Medizinrecht).
Abschied vom Planbett - Reform der Krankenhausplanung in NRW tritt in Kraft (KMH Medizinrecht).
Rechtsgutachten über die gesetzliche Ausgestaltung der MVZ-Regelungen: Verschärfung der MVZ-Gründungsvoraussetzungen möglich (Seufert-Law).
Gebührenrecht und Zielvolumen in der Strahlentherapie (Medizinrecht Saarland).
Zur Rechtswidrigkeit der Ausschreibung von Kontrastmitteln durch die Krankenkassen und der Bezugsverpflichtung für Radiologen (Thieme Connect).
Neue Ausgleichszahlungen nach § 21 Abs. 1a KHG (Seufert Rechtsanwälte).
Verstoß des PDSG gegen Datenschutzrecht weiterhin ungeklärt (BDO Legal).
Kartellrechtsfreie Krankenhausfusion bei Förderung aus dem Krankenhausstrukturfonds (KMH Medizinrecht).
Coronatest als Wahlleistungen des Speziallabors? (IWW).
Krankenhausspezifische Regelungen des Krankenhauszukunftsgesetzes vom 23.10.2020 (KHZG) - BGBl. I S. 2208 (Medizinrecht RA Mohr).
IPReG: neue Abschläge, neues Zusatzentgelt (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz GKV-IPReG) (Medizinrecht RA Mohr).
Begrenzung des Steigerungsfaktors durch Abrechnungsempfehlungen zur IMRT? (Medizinrecht Saarland).
Medizinrecht: Einsichtnahme in die Behandlungsdokumentation (Wienke & Becker Rechtsanwälte).
Ambulant oder Stationär? Das Bundessozialgericht wird erneut über die Abgrenzung entscheiden (BDO Legal).
Aktuelle Gesetzgebung im Gesundheitswesen und der Datenschutz (BDO Legal).
Ambulante Ermächtigungen im Krankenhaus - Verantwortung der Geschäftsführung (Endera Gruppe).
Zweites Pandemie-Gesetz Bundestag-Drucksache 19/19216 (Medizinrecht RA Mohr).
Gesetzesregelungen und Neuerungen im Zuge der Coronavirus SARS-CoV-2-Pandemie (Medizinrecht Aktuell, PDF, 340 kB).
NUB und Off-Label: Eine Herausforderung (Medcontroller).
SARS-CoV-2: Rechtliches in Pandemiezeiten (Deutsches Ärzteblatt).
Datenschutzverstöße sind keine Kavaliersdelikte (Enderra Klinikpartnerschaft).
Rechtssicherheit durch Übergangs-PrüfVV? (Medizinrecht Saarland).
Überlegungen zur Aufrechnungserklärung durch Krankenhäuser (ANDREE CONSULT).
Newsletter Gesundheitsrecht, insbesondere Krankenhausrecht sowie Rehabilitations-, Pflege- und Heimrecht (Quaas & Partner).
IDW Prüfungsstandard 650 (IDW PS 650): Zum erweiterten Umfang der Jahresabschlussprüfung von Krankenhäusern nach Landeskrankenhausrecht (BDO Legal).
Ohne Not ins Elend - Unklarheiten des neuen MDK-Reformgesetzes (Medizinrecht Saarland).
Von der Landeskrankenkhilfe angebotene Vergleiche zur Vergütung der IMRT-Bestrahlungen kritisch prüfen (Medizinrecht Saarland).
MDK-Reformgesetz: Voraberörterung und Präklusion - Handlungsempfehlung (Medizinrecht RA Mohr).
Krankenhausabrechnung: Bundestag beschließt Gesetz über bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) (Ebner Stolz).
Transportentfernung: Die Kosten der Klagewelle (Medizinrecht Saarland).
DRG-Recht: Die fiktive Beurlaubung als fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten (Roos Nelskamp Schumacher & Partner, Fachanwälte).
Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten (Medcontroller).
Compliance-Management in deutschen Krankenhäusern (PPP-Rechtsanwälte).
Ergebnisse des Runden Tisches in Rheinland-Pfalz zur Klagewelle der Krankenkassen (Medizinrecht Saarland).
Vorgehen gegen unwahre Aussagen in Sozialmedizinischen Gutachten des MDK (Dr. Matzen & Partner).
Law Wars Episode III: Der Gesetzgeber schlägt zurüük (De legibus).
Rückwirkende Änderungen und Klarstellungen des DIMDI zu den OPS-Kodes 8-550 und 8-981 und 8-98b (Medizinrecht RA Mohr).
Mögliche Reduzierung der Verjährungsfrist für Krankenhausvergütungsforderungen (Quaas & Partner).
Gesetzgeber beabsichtigt, Verjährungsfrist für Vergütungsforderungen der Krankenhäuser auf zwei Jahre zu kürzen (PpSG) (Seufert Rechtsanwälte).
FDA-Abschlagsfreiheit nach § 4 Abs. 2b Satz 3 Nr. 1c KHEntgG für bedarfsnotwendige Leistungen - Investitionsfördermaßnahme des Landes indiziert Billigung (Medizinrecht RA Mohr).
Landeskrankenhilfe V.V.a.G. lehne Übermaßvergütung bei medizinischer Indikation zur IMRT-Bestrahlung i.R. einer radioonkologischen Behandlung von Prostatakarzinomen ab (Medizinrecht Saarland).
Über die Ziele von Strukturprüfungen von OPS-Mindestmerkmalen bei Komplexbehandlungen (PPP Rechtsanwälte).
Gesonderte Aufklärungspflicht des Krankenhauses bei Unterbringung von Begleitpersonen? (Medizinrecht Saarland).
Strukturprüfungen des MDK: GBA-Richtlinien, OPS, landesplanerische Festlegungen (Raue LLP, PDF, 354 kB).
Abrechnung von Krankenhausleistungen und das DRG-System (Rechtsanwalt Vogel GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft).
Online-Visite werde ab Juli 2017 von den Krankenkassen bezahlt (Beck).
Abrechnung von Krankenhausleistungen und das DRG-System - ein Überblick (Anwalt).
Dossier zum Thema: Externe Ärzte in Rettungsdienst & Krankenhaus (BDO Legal).
Cave bei vorzeitiger Entlassung gegen ärztlichen Rat: Mehr Haftung - weniger Geld (German Medical Science).
Abschaffung des Schlichtungsverfahrens nach § 17c Abs. 4b KHG und Anpassung des § 275 Abs. 1c SGB V durch das Krankenhausstrukturgesetz (Seufert Rechtsanwälte).
Bei Behandlungsfehlern durch systematische Überlastung der Angestellten oder Organisationsmängel könne das Krankenhausmanagement haftbar gemacht werden (Spiegel).
Fehlerquellen in Krankenhausbudget-Schiedsstellenverfahren aus Sicht eines Schiedsstellenmitgliedes (Anwalt Rotter See).
GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG): Neue Regelungen für die NUB (Seufert Rechtsanwälte).
Nichtumsetzung eines Compliance Management-Systems könne für das Krankenhausmanagement gefährlich werden (Ärztezeitung).
Abgrenzung "sachlich-rechnerische Prüfung" zur "Auffälligkeitsprüfung nach § 275 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. Abs. 1c Satz 2, 3 SGB V" unter Berücksichtigung der Prüfverfahrensvereinbarung (Medizinrecht RA Mohr).
FAQ-Liste zur Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV) gemäß § 17c Abs. 2 KHG (Medizinrecht RA Mohr).
Neue Prüfverfahrensvereinbarung nach § 275 Abs. 1c SGB V gem. § 17c Abs. 2 KHG (Medizinrecht RA Mohr).
Entbindungsaufenthalte im Krankenhaus berechtigen nicht zu Krankenhausbehandlung (Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe).
Aufsatz: Zu einem Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen (Anwalt24).
Die neue Richtlinie des G-BA zur Versorgung von Früh- und Reifgeborenen - QFR-RL - wie sollen die neuen personellen Anforderungen refinanziert werden? (Seufert Rechtsanwälte).
§ 116b SGB V: Leistungen bei onkologischen Erkrankungen - ASV-Teilnahmeanzeige jetzt erstellen (Seufert Rechtsanwälte).
Schiedsstelle: Lungenvolumenreduktionen mittels Ventilen (ZE100) und/oder Coils (NUB) gelten dem Versorgungsauftrag "Innere Medizin" zugehörig - Ausweisung des Fachgebietes "Thoraxchirurgie" nicht erforderlich (Medizinrecht RA Mohr).
Lesetipp: Verjährung von Krankenhausforderungen zum 31. Dezember 2013 und die neue Rechtslage (Seufert Law).
Beitragsschuldengesetz am 01.08.2013 in Kraft getreten, u.a. mit Einführung eines Schlichtungsverfahrens nach § 17c KHG (neu) für Krankenhausforderungen bis EUR 2000,- (Medizinrecht RA Mohr).
Lesetipp: Zur Instrumentalisierung des Strafrechts für gesundheitsökonomische Lenkungsinteressen (HRR Strafrecht).
Sozialversicherungsrechtliche Probleme des Einsatzes "freiberuflicher" Honorarärzte im Krankenhaus (Bundesverband Deutscher Privatkliniken, PDF, 395 kB).
Honorararzttätigkeit an Krankenhäusern: Spricht die Neuregelung des § 2 Krankenhausentgeltgesetzes ab 2013 für weitere Liberalisierung? (Ecovis).
Der Honorararzt nach dem Psych-Entgeltgesetz (PVS Verband, PDF, 270 kB).
Leiharbeit: Selbstständig tätiges Pflegepersonal im Krankenhaus (Haufe).
Niedergelassene Ärzte im Krankenhaus - Honorararzt, Konsiliararzt und Beleger (Pressebox).
Az. V R 19/11: BFH: Lieferung von Zytostatika im ambulanten Bereich ist umsatzsteuerfrei gem. § 4 Nr. 16 b UStG a.F. (BDO).
Mehrleistungsabschlag 2012: Hartes Verhandeln lohnt sich (Seufert Rechtsanwälte).
Die Krankenhausbehandlung im Spannungsfeld von Therapiefreiheit und Wirtschaftlichkeitsgebot - Wie weit reicht die Prüfungskompetenz des MDK im Rahmen von § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V?; D. Felix; S. 1-9; Neue Zeitschrift für Sozialrecht (2012): 01
"Prüfungen der Komplexpauschalen durch den MDK - ein Irrweg?" (Deutsche Krankenhausgesellschaft, PDF, 1 MB).
Nachstationäre Behandlung im Krankenhaus nach § 115a SGB V: Wann beginnt und wann endet die Zuständigkeit des Krankenhausarztes? / Poststationary treatment in the hospital after § 115a SGB V: When does the responsibility of the hospital physician begin and end? (Springerlink).
Umsatzsteuer im Krankenhaus: Wie ist das sog. "Zuzahlungsinkasso" gemäß § 43b Absatz 3 SGB V zu behandeln? (BDO).
Datenschutz- und Medizinprodukterecht bei Ubiquitous Computing-Anwendungen im Gesundheitssektor /Data protection and medical product law with respect to medical ubiquitous computing applications (GMDS).
Plädoyer für die Abkehr von der "streng formalen Betrachtungsweise" im Bereich des Abrechnungsbetruges (Springerlink).
Fehlerhafte Abrechnung von Krankenhausleistungen - Wann darf noch nachkodiert werden? (Roos Nelskamp Schumacher & Partner, PDF, 150 kB).
Abgrenzung Inhalt Pflegesatzvereinbarung und Abrechnung im Einzelfall (Springerlink).
Az. B 3 KR 4/10: Kodierung von Nebendiagnosen - Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25. November 2010 (Das Krankenhaus 06/2011).
Az. 142 C 500/09: Medizinrecht: Inhaltliche Vorgaben für Abrechnungen von DRG-Leistungen gegenüber Selbstzahlern (Roos Nelskamp Schumacher & Partner, PDF, 1,7 MB).
Corporate Compliance schützt vor Fehlverhalten von Mitarbeitern (Ärztezeitung).
Az. L 11 KR 3560/09 und Az. S 72 KR 667/10: Medizinrecht: Adipositaschirurgie in der neueren Rechtsprechung der Sozialgerichte (Roos Nelskamp Schumacher & Partner).
Fachbeitrag: Bundesrechnungshof gefährdet die wirtschaftliche Basis der Krankenhäuser - Abrechnungssystem missverstanden (Roos, Nelskamp & Partner).
Privatkliniken und zugelassene Krankenhäuser (§ 108 SGB V) (Kanzlei RA Leber, PDF, 32 kB).
Gesundheitsdatenschutzrecht: Effektiverer Schutz für höchstpersönliche Informationen (Legal Tribune).
Einführung in die rechtlichen Aspekte der Abrechnungsprüfung durch den MDK - letzter Teil V (Roos, Nelskamp & Partner, PDF, 166 kB).
Rückforderungen durch gesetzliche Krankenkassen - Beitrag von RA Leber in das Krankenhaus 01/2011 (RA Leber).
Arztrecht: Kooperations- und Honorararztverträge - Teil 2 (Rechtsanwälte Kramer & Partner).
Arztrecht: Kooperations- und Honorararztverträge - Teil 1 (Rechtsanwälte Kramer & Partner).
Einführung in die rechtlichen Aspekte der Abrechnungsprüfung durch den MDK - Teil IV (Roos, Nelskamp & Partner).
Möglichkeiten der nachträglichen Rechnungskorrekturen für Krankenhäuser - Einschränkungen durch die neueste Rechtsprechung des BSG (Springerlink).
Einführung in die rechtlichen Aspekte der Abrechnungsprüfung durch den MDK - Teil III (Roos, Nelskamp & Partner).
Einführung in die rechtlichen Aspekte der Abrechnungsprüfung durch den MDK - Teil II (Roos, Nelskamp & Partner).
Einführung in die rechtlichen Aspekte der Abrechnungsprüfung durch den MDK (Roos, Nelskamp & Partner).
Lesetipp: Die Prüfung der Abrechnungen von Krankenhausleistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Eine Bewertung aus kriminologischer Perspektive (AOK-Gesundheitspartner, PDF, 100 kB).
Voraussetzungen und Grenzen der Nebentätigkeit eines Medizincontrollers (Roos, Nelskamp & Partner, PDF, 102 kB).
Dürfen Krankenkassen bei Zahlungsstreitigkeiten Behandlungsunterlagen des Krankenhauses einsehen? (Kanzlei RA Leber).
Lesetipp: Die Krankenkassen und das Kartellamt - Die Kernfrage: Sind Krankenkassen Unternehmen? (Legal Tribune).
Verzugszinsen / Prozesszinsen bei Rückforderungen durch die GKV (für NRW) (Kanzlei RA Leber).
Versorgungsauftrag eines Plankrankenhauses (Kanzlei RA Leber).
Bewertung des Risikos für MDK-Einzelfallprüfungen (KPMG - Gesundheitsbarometer).
Lesetipp: Finanzmodell erhält die Flexibilität - Krankenhaus reagiert auf Zahlungsverzögerungen und beschafft sich notwendige Liquidität (Medizinrecht).
Neuregelung der belegärztlichen Vergütung (Offenes Presseportal).
Az. 9O23466/06: Gefährliche Routine (Süddeutsche Zeitung).
Belegarztwesen: Honorarverträge - worauf Ärzte achten müssen (Deutsches Ärzteblatt).
